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Henning Homann

SPD 24.03.2021 Sitzungen 7/25

Ich lese für mein Leben gern Protokolle, und deshalb werde ich gern in das Protokoll schauen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Ich werde trotzdem gleichzeitig dabei feststellen, dass der Eindruck, den Sie hier in der Gesamtheit erweckt haben – diese Koalition und die Politik der zurückliegenden Jahre hätten dazu geführt, die Kinder- und Jugendhilfe würde dazu beitragen, die Strukturen im ländlichen Raum zu schwächen –, falsch ist. Und dafür schaue ich auch gern mal ins Protokoll. Ich möchte aber gern auf die Bonusidee – das heißt auf die wirklichen Ideen zur Zukunft der Jugendpauschale – zu sprechen kommen. Bei den Landkreisen und kreisfreien Städten, die sich mit besonderem Engagement um eine qualitativ hochwertige Jugendarbeit verdient machen, die zum Beispiel eine aktuelle Jugendhilfeplanung haben und die besonders gut darin sind, Kinder- und Jugendliche bei der Entwicklung ihrer Kinder- und Jugendhilfelandschaft einzubeziehen, sollten wir vielleicht etwas auf die Jugendpauschale obendrauf legen. Aber das ist nur eine Idee. Es gibt bestimmt viele andere Ideen, die vielleicht sogar noch besser sind als jene, die ich jetzt vorgetragen habe. Ich will an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen: Lassen Sie uns nicht nur über die Höhe der Jugendpauschale, sondern auch über kluge Instrumente sprechen, um die Jugendpauschale und die Jugendarbeit in diesem Land besser zu machen. Das richtige Gremium dafür – darin möchte ich mich all meinen Vorrednerinnen und Vorrednern gern anschließen – ist der Jugendhilfeausschuss. Deshalb gebührt diesem Gremium, das in den letzten zehn Jahren vielleicht nicht immer so ernst genommen wurde, wie es sich gehört – Respekt. Dort muss die Debatte beginnen, und ihm sollten wir den Vorschlag überlassen. Dazu ist die Linkspartei gern eingeladen und deshalb werde ich für Ihren Antrag dagegen stimmen. Vielen Dank. (Beifall und Heiterkeit bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN)

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