Henning Homann

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Jugendpauschale steht zu Recht auf der Tagesordnung; denn es ist tatsächlich ein Projekt, das wir uns in den nächsten Jahren vorgenommen haben, um noch einmal zu schauen, wie wir als Freistaat die Kinder- und Jugendarbeit, die in kommunaler Verantwortung liegt und es auch bleiben soll, besser unterstützen können. Wir haben in den letzten Jahren einen starken Weg beschritten. Wir haben dafür gesorgt, dass wir in Sachsen ein großes Landesprogramm für Schulsozialarbeit bekommen. Wir haben dafür gesorgt, dass es eine Servicestelle für Kinder- und Jugendbeteiligung gibt. Wir haben die kommunalen Gesetze geändert, um Kinder- und Jugendbestimmung zu stärken. Wir haben mehr Geld für die Jugendverbandsarbeit ausgegeben, und wir haben auch schon erste Schritte bezüglich der Jugendpauschale gemacht. Wir wissen, dass die meisten Kinder und Jugendlichen in ihren Städten und Gemeinden unterwegs sind und es darum geht, für die jungen Menschen dort Angebote zu unterbreiten, die sie bei Problemen unterstützen, vor allem aber ihre Talente fördern. Jetzt befinden wir uns in einer Pandemie-Situation. Ich will an dieser Stelle – weil manche schon die Befürchtung geäußert bzw. geunkt haben – auch sagen, dass wir als Koalition Wort gehalten haben. Es gibt keine Kürzungen bei der Kinder- und Jugendarbeit in Sachsen. Das ist ein wichtiges Signal, dass dieser Sozialstaat besonders in der Krise funktioniert und vor allem für jene funktioniert, die am dringendsten unsere Unterstützung brauchen, und das sind nun einmal die Kinder und Jugendlichen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Vereinzelt Beifall bei der SPD) Ich würde gerne mit einer Legende aufräumen, die die Kollegin der AfD hier erzählt hat. Zur Jugendpauschale: Wenn Sie genau hinhören und vielleicht auch noch einmal lesen (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Zuhören und verstehen!) – und zuhören und verstehen! –, dann werden Sie merken, dass wir zwar einen Betrag von derzeit 12,40 Euro pro jungen Menschen an die kommunale Ebene geben, aber es so etwas wie einen Demografie-Mechanismus gibt. (Doreen Schwietzer, AfD: Das habe ich gesagt! – Zurufe von der AfD) Das bedeutet, wir geben Geld in diesen Mechanismus, um die Verluste, die bei den Landkreisen dadurch entstehen, dass junge Menschen vor allem in die großen Städte gehen, auszugleichen. (Zuruf von der AfD) Damit wird an dieser Stelle dem entgegengewirkt, dass der ländliche Raum der Verlierer dieser Jugendpauschale ist. Wir wissen, dass alle jungen Menschen in diesem Land die gleiche Unterstützung brauchen und das Recht auf gleiche Chancen haben müssen. Jetzt sind wir mittendrin in der Debatte über die Zukunft der Jugendpauschale. Ich will an der Stelle klar sagen: Sie wissen ganz genau, dass diese Koalition und auch die drei jugendpolitischen Sprecher die Frage, wie sich die Jugendpauschale finanziell weiterentwickeln lässt, natürlich auf dem Zettel haben. Ich sage auch, dass es hierbei noch Luft nach oben gibt. Wir haben im Jahr 2014 10,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, ab dem Jahr 2017 waren es 12,4 Millionen Euro und ab dem Jahr 2019 sind es 13,4 Millionen Euro. Hierbei ist also eine klare Dynamik nach oben zu erkennen. Ich will aber auch sagen: Bitte lassen Sie uns, wenn wir über die Zukunft der Jugendpauschale sprechen, nicht nur über Geld, sondern vor allem über die Qualität der Kinderund Jugendarbeit in unseren Kommunen sprechen. Wir haben eine Steuerungsfunktion und nehmen sie wahr, zum Beispiel durch den von Alexander Dierks beschriebenen Mechanismus, der von den Kommunen, die Geld für Schulsozialarbeit haben wollen, verlangt, dass sie die Jugendpauschale abrufen. Ich möchte aber, dass wir uns weiterhin Gedanken darüber machen, wie wir etwas für die Qualität der Kinder- und Jugendarbeit tun können. Dazu mache ich Ihnen einen Vorschlag, über den man vielleicht einmal diskutieren kann: (Doreen Schwietzer, AfD, steht am Mikrofon.) Wir sollten zum Beispiel über so etwas wie einen Qualitätsbonus in der Kinder- und Jugendhilfe nachdenken. Die Kommunen, die Landkreise – –