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Henning Homann

SPD 25.03.2021 Sitzungen 7/26

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Moderne Mobilität denkt verschiedene Mobilitätsarten zusammen. Wir wollen mehr Busse und Bahnen. Aber mehr Busse und Bahnen machen nur dann Sinn, wenn wir sie gemeinsam denken mit Radverkehr, mit Fußverkehr. Das ist moderne Mobilitätspolitik. Wir haben hierfür in den letzten Jahren einiges auf den Weg gebracht. Wir haben mit dem PlusBus- und dem TaktBusSystem den ÖPNV im Bereich der Busse gestärkt. Wir haben mit dem Azubi-Ticket, in das jetzt auch die Freiwilligen einbezogen werden, vielen jungen Menschen dabei geholfen, ihre Freiheit in der Mobilität zu verwirklichen. Wir werden jetzt mit dem Bildungsticket einen riesengroßen neuen Schritt machen hin zu mehr Mobilitätsangeboten, insbesondere für junge Menschen. Damit haben wir in den letzten Jahren eine Trendwende geschafft. Denken wir einmal zurück: Bis 2014 wurde in Sachsen ausschließlich durch die Frontscheibe eines Autos Verkehrspolitik gemacht. Damals wurden Strecken abbestellt. Wir hatten bis 2015 sogar Debatten darüber, weitere Strecken im ÖPNV, auch bei den Zügen, abzubestellen. Das alles haben wir beendet. Wir haben eine neue Politik in diesem Land verankert, die moderne Mobilitätskonzepte gemeinsam denkt und dabei einen klaren Schwerpunkt im Bereich Nahverkehr setzt. (Vereinzelt Beifall bei der CDU – Beifall des Staatsministers Martin Dulig) Das sieht man übrigens im Haushaltsentwurf von Martin Dulig, der im Nahverkehrskapitel – bei allen Wünschen, die ich und viele andere noch im Nahverkehr haben – einen klaren Schwerpunkt setzt, indem dort schon die wichtigen Mittel für den Ausbau von PlusBus und TaktBus, die Mittel für das AzubiTicket und schon ein guter Teil des Bildungstickets verankert sind. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

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