Reden (308)
21.05.2021
Ja, sehr gern. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Hütter, bitte.
21.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schreyer, wer es mit einer Woche Vorbereitungszeit nicht einmal schafft, einen wertschätzenden Satz über die Arbeit der Beschäftigten in diesem Land frei vorzutragen, der interessiert sich schlicht für diese Menschen nicht. Das haben Sie hier bewiesen. (Beifall bei …
21.05.2021
Ich kann Ihnen sagen, dass in der Kultur eines sozialdemokratischen Hauses wie des SMWA Betriebs- und Personalräte, die auf Probleme hinweisen, gern gesehen sind. Sie bekommen Respekt. Man ist vielleicht nicht immer einer Meinung; aber sie werden gehört, und sie werden verstanden. Das ist für uns gelebte Solidarität und …
21.05.2021
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr habt das Recht auf ein gutes Leben und gute Löhne. Dafür könnt ihr euer Recht und eure Zukunft in die eigenen Hände nehmen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU – Beifall des Staatsministers Martin Dulig – Carsten Hütter, AfD, steht am Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea …
21.05.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sozialpartnerschaft ist eine der entscheidenden Stützen der sozialen dass circa 15 Millionen Euro zusätzlich für unsere Landesprogramme angeboten werden, die wir in den nächsten zwei Jahren unter anderem für die Kinderfreizeiten einsetzen können. Das, glaube ich, ist ein …
21.05.2021
Auf diese Frage antworte ich sehr gern. Wissen Sie, ich könnte es mir jetzt einfach machen und sagen: Ich bin gar nicht Mitglied der AGJF. Sie müssen nämlich sauber bleiben, denn ich bin Mitglied im Beirat der AGJF. (Zuruf von der AfD: Das ist ja nicht so schlimm!) Das ist etwas anderes. Und zwar geht es darum, dass man sich an dieser …
21.05.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde, die von den BÜNDNISGRÜNEN beantragte Debatte kommt zur richtigen Zeit. Es ist genau jetzt wichtig, über den Beitrag von Kindern und Jugendlichen in diesen schwierigen Zeiten zu sprechen, und es ist genauso wichtig, darüber nachzudenken, wie wir ihnen jetzt, …
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit 2014 können sich die Kinder und Jugendlichen, die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, die Vereine in der Kinder- und Jugendarbeit auf Sachsen verlassen. Wir haben in den letzten sieben Jahren die Mittel in der Kinder- und Jugendarbeit fast verdreifacht. Wir …
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte an dieser Stelle sagen: Dass Sie, Herr Barth, im Namen der AfD-Fraktion hier über Respekt sprechen, das wundert, glaube ich, nicht nur mich. (Vereinzelt Beifall bei der CDU und den LINKEN – Zuruf von der AfD) Ich möchte nur noch einmal Folgendes sagen: Man kann sich hier nicht zwei Tage lang …
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Hentschel, ich muss ehrlicherweise sagen, dass Sie mich mit Ihrem Redebeitrag etwas ratlos zurücklassen. Wenn man sich als Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Sächsischen Landtages im Grunde genommen darüber beschwert, dass man bei den Deckungsvermerken und …
20.05.2021
Herr Thumm, Sie haben recht, (Thomas Thumm, AfD: Danke!) es macht uns tatsächlich einige Anstrengungen, den Blödsinn, den Sie draußen erzählen, wieder geradezustellen. Da haben Sie recht! (Beifall bei der SPD – Lachen bei der AfD) Deshalb möchte ich Sie noch einmal für einen inhaltlichen Punkt sensibilisieren, auch wenn das für Sie etwas …
20.05.2021
Vielen Dank! Diese Leier von viel zu vielen Stellen, die geschaffen werden, und von irgendwelchen anderen Geschichten hören wir uns schon eine ganze Weile an. Herr Thumm, ich wollte Sie – – (Thomas Thumm, AfD: Weil es der Bürger bezahlen muss, Herr Homann!) – Ja. – Ich wollte Sie nur einmal darauf hinweisen, dass diese Stellen mit …
20.05.2021
Vielen Dank. Die Herausforderungen für Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt sind in der Tat etwas, was auch für uns immer wieder ein politischer Auftrag sein muss. Ein Teil der Alleinerziehenden, die Frau Tändler-Walenta genannt hat, wird im Übrigen durch das Programm „TANDEM Sachsen“ erfasst, über das auch Herr Brünler gerade sehr …
20.05.2021
Danke schön. Herr Brünler, das Thema ist dann doch schon sehr ernst. Danke zunächst für das Lob für die Fortschritte, die eine aktive Arbeitsmarktpolitik mit sozialdemokratischer Handschrift in den letzten Jahren auch im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit gebracht hat. Ich versichere Ihnen, dass wir sehr eng mit der Bundesagentur für …
20.05.2021
In meiner Heimatstadt hat jede Straße innerorts einen Radweg, deswegen habe ich den einen Teil der Bemerkung nicht verstanden. Wenn es um die Stärkung von Fußverkehrskonzepten geht, dann habe ich sehr große Sympathie für Ihr Ansinnen. Deshalb haben wir als Koalitionsfraktionen das ohnehin schon erledigt. Sicherlich mit einer anderen …
20.05.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Böhme, erstens hat der Breitbandausbau mit dem Bildungsticket nichts zu tun. Zweitens will ich Ihnen gern sagen: Es ist ja nun ein übliches Mittel, dass, wenn sich eine Koalition auf etwas einigt, was ihnen gefällt, Sie dann sagen, es müsse aber immer noch ein bisschen mehr oder ein bisschen billiger …
20.05.2021
Vielen Dank. – Das Ziel, mehr Geld für den öffentlichen Personennahverkehr zur Verfügung zu stellen, ist löblich. Die Koalitionsfraktionen haben sich gemeinsam mit dem SMWA auf eine andere Strategie geeinigt, was die Stärkung des Nahverkehrs angeht. Sie kennen die Diskussion um das AzubiTicket, das Bildungsticket, die Frage des Ausbaus …
20.05.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es freut mich zunächst, dass das Engagement für Lastenfahrräder hier durchaus fraktionsübergreifend besteht. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Bis auf die AfD! –
20.05.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Einen schwachen Staat können sich nur die Reichen leisten. Das ist das, was Sie wollen. (André Barth, AfD: Das ist wieder Propaganda pur! –
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sachsen steht vor einer doppelten ökonomischen und gesellschaftlichen Herausforderung. Wir möchten auf der einen Seite die CoronaPandemie nicht nur gesundheitlich und politisch, sondern auch wirtschaftlich bewältigen. Auf der anderen Seite möchten wir die großen …
