Frank Wagner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist unsouverän - das muss ich wirklich sagen -, wenn man in solch einer wichtigen Debatte, in die persönliche Anmerkungen eingebracht werden, rausgeht. Herr Commerçon kommt zumindest wieder rein. Es ist schon mal ein gutes Signal, dass man …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kein Thema hat in den vergangenen Monaten die Gesellschaft so intensiv beschäftigt wie das Thema Wärmewende und das Gebäudeenergiegesetz. Viele Bürgerinnen und Bürger im gesamten Bundesgebiet sind verunsichert und manchen sich große Sorgen in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute wie schon so oft um eine Änderung des Schulmitbestimmungsgesetzes. Es geht um § 3, Grundsätze der Wahlen. Ich möchte kurz auf das eingehen, was von der AfD vorgeschlagen wird. Wie eben schon gesagt wurde, geht es im Wesentlichen um eine Streichung der meisten …

Genau das ist jetzt so wichtig: Dass wir diese Probleme erkennen und uns ihrer annehmen. Da wäre das Gesellschaftsjahr ein wichtiger Punkt. Von daher werbe ich noch einmal um Zustimmung zu unserem Antrag. Ich glaube, die Debatte ist heute noch nicht beendet. Sie hat gerade erst angefangen. - Vielen Dank. (Beifall.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wichtig, dass wir gerade hier und heute im saarländischen Landtag über dieses aktuelle Thema sprechen. Aber es ist wirklich beschämend - ich möchte nicht näher darauf eingehen -, was Sie gerade völlig aus dem Zusammenhang gerissen haben und vorgetragen haben. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun also das viel diskutierte, groß angekündigte große Bildungsvorhaben (Abg. Wagner (CDU)) der saarländischen Landesregierung, das neunjährige Gymnasium. Ich möchte am Anfang kurz darauf eingehen, was ich eben mehrfach gehört habe. Es wird sich sehr intensiv rückwärtsgewandt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf einzelne Bereiche des Bildungshaushaltes eingehe, möchte ich einen kurzen Schlenker zum Thema G9 machen. Es wurde bereits gestern sehr intensiv darüber gesprochen. Auch die Ministerpräsidentin hat in ihren Ausführungen das Thema G9 erwähnt und ist darauf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einleitend sage ich: Vollste Zustimmung für das, was die Ministerin gesagt hat, und höchstes Verständnis dafür, dass etwas gesagt wurde. Es war auch notwendig. Ich will an der Stelle sagen, es ist für die Debatte - darin sind wir uns einig - so wichtig und einfach schade, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Am Montag fand das Bürgergeldgesetz der Ampel wie erwartet keine Mehrheit. Der Vermittlungsausschuss wurde angerufen. Das ist ein normaler demokratischer Prozess und das ist auch gut so. (Beifall von der CDU.) Es wird nachverhandelt. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Argumente zu diesem Gesetzentwurf wurden in den vergangenen Monaten intensiv ausgetauscht. Ich möchte mich an der Stelle nicht großartig wiederholen, sondern einige Punkte herausarbeiten. Zu den Äußerungen der Vorredner. Von Frau Kollegin Meiser habe ich eben vernommen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch einmal kommt am heutigen Tag das Murmeltier aus der Kiste beziehungsweise aus der Schublade. (Zuruf des Abgeordneten Dörr (AfD).) Ich habe aufgehört zu zählen, wie oft wir über das Wort Sonderbegabte gesprochen haben. Es ist ein wichtiges Thema, es ist aber auch immer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und K ollegen! Liebe Gäste! Ich möchte mit der Definition des Begriffes „Mut“ beginnen - mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich aus Wikipedia : „Mut ist eine Charaktereigenschaft, die da-‑ zu befähigt, sich gegen Widerstand und Gefahren für eine als richtig und notwendig erkannte Sache …