Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was gibt es Schöneres, als kurz vor Mitternacht noch eine muntere Bildungsdebatte? Zumindest ist das ein Anlass, jetzt noch ein bisschen gute Laune zu haben, wenn auch der Antrag, über den wir heute sprechen, eher verstörend als die Laune hebend ist. Das muss ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Commerçon, ich war zwischendurch irritiert, weil ich dachte, Sie bringen Ihren Antrag ein. Das ist nicht wirklich passiert. Auf das Gesetz geht mit Sicherheit gleich die bildungspolitische Sprecherin Ihrer Fraktion ein. Ich nehme an, wir werden generell zu den …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mit zwei Sätzen zum Antrag der AfD, denn damit bin ich relativ schnell durch. Herr Dörr, ich stelle nicht in Abrede, dass Sie in der Vergangenheit viele Erfahrungen in dem Bereich gesammelt haben. Ich denke, das muss man zur Kenntnis nehmen. Aber ganz ehrlich, in diesem …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hätte ehrlich gesagt überhaupt nicht gedacht, dass es notwendig ist, dass ich diesen Antrag heute einbringe, denn wir bringen heute einen Antrag ein, damit die Landesregierung das umsetzt, was sie selbst vollmundig angekündigt hat, auch heute wieder. Sie haben nach Ihrem …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Meiser, welche Qualitätsverbesserungen sind es denn konkret, die im Dreiklang so harmonisch sind? Die Anerkennung fachfremder Personen ohne ein Konzept dahinter ist per se noch keine Qualitätsverbesserung. Das macht im Zweifelsfall zuerst einmal Mehrarbeit. Denken Sie bitte mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Ersten Lesung eines Gesetzes steigen wir im Parlament normalerweise erst in die Befassung mit einem Thema ein. Das war dieses Mal anders. Dieses Mal erreichen uns schon vorher viele Nachrichten und Rückmeldungen von Trägern, vor allem aber auch von betroffenen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das lasse ich nicht auf mir sitzen! (Zurufe von der SPD: Och!) Schauen Sie sich doch den Post bitte noch einmal an! Es ist ja schön, wenn Ihnen irgendjemand zusammenschreibt, was da drinstehen soll. Was habe ich getan? Erstens habe ich festgestellt, dass mehrere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wäre sitzen geblieben, aber Ihr letzter Satz, Frau Ministerin, ist, ehrlich gesagt, eine Unverschämtheit: „Einfach zuhören!“ (Beifall von der CDU.) Das ist eine Unverschämtheit. Wir haben sehr wohl zugehört. Ich habe sehr deutlich gesagt, die Projekte sind in …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines stimmt: Wir haben viele Schulen, die sich richtig anstrengen, die tolle Konzepte haben. - Sie haben das eben genannt. Diese Schulen dürfen wir nicht alleinlassen. Eine Sache ist auch klar: Einige Schulen, von denen Sie gesprochen haben, haben teilweise massive Probleme mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will noch einmal klar machen, worum es geht, liebe Kollegen der SPD. Sie können heute einen Fehler aus dem letzten Jahr wettmachen, als Sie konkrete von den Schulgemeinschaften eingeforderte Maßnahmen zum Umgang mit Gewalt und Extremismus an Schulen abgeschmettert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe noch einiges zu sagen, aber ich möchte mich an dieser Stelle auf meine Frage beschränken, die ich eben stellen wollte: Warum wollen Sie keine Dunkelfeld-Studie, obwohl Ihr Innenministerium das als wirksames Instrument dargelegt hat? Warum haben Sie sie in einem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch in diesem Antrag geht es um Gewalt und um den Schutz von Kindern und Jugendlichen. Es geht darum, wie wir präventiv tätig werden und Gewalt an Schulen verhindern können. Vor wenigen Wochen war ich wie bereits im letzten Jahr beim Berufsbildungstag der Gewerkschaft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es bereits gehört, im vorliegenden Antrag schlägt die AfD ein Saarländisches Landesbetreuungsgeldgesetz vor, das Ihre Parteikollegen in anderen Bundesländern bereits eingebracht haben und wahrscheinlich noch weiter einbringen werden. Sie sehen vor, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin in der Sache sehr gerne auch hart, aber was ich wirklich nicht begreife, ist, warum ihr versucht, Menschen persönlich in ihrem Tun zu diskreditieren. Heute Morgen wurde gefühlt 23-mal auf den Kollegen Schorr und seinen beruflichen Werdegang Bezug genommen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute schon viel über die Verfasstheit des Saarlandes gehört und gesprochen: über die schwierige finanzielle und wirtschaftliche Lage, über hohe Verschuldung, herausfordernden Strukturwandel und gesellschaftliche Konflikte. Es gibt einen Bereich, der beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank! Herr Kollege Haas, ich freue mich ja, dass Sie meine Videos anschauen. Es wäre nur schön, wenn Sie sie auch in den zeitlichen Zusammenhang mit dem Handeln Ihrer Ministerin bringen und bis zum Ende schauen würden. Denn als ich in dem ersten von Ihnen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wenn Sie jetzt sagen, Ihr Modell sei deswegen besser, weil es früher ansetzt, dann weiß ich nicht, ob ich weinen oder lachen soll. Seit vier Jahren stehe ich an diesem Pult und fordere von Ihnen, dass Sie einfach dasselbe machen wie Ihr Kollege in Hamburg von der SPD. Ich habe es mehrfach gesagt: frühere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann dazu nur sagen: Vorhang zu und alle Fragen offen. Sie haben nichts zu den Problemstellungen, zu den Hinweisen und zu den Fragen, die ich aufgeworfen habe, gesagt. Ich nenne ein paar Dingen noch einmal: Was ist eigentlich die Aufgabe der Sprachallianz? - Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mehr als vier Jahre ist es jetzt her, dass Sie, Frau Ministerin, das Sprachförderprogramm „Früh Deutsch lernen“ eingestampft haben - ersatzlos. Und das nicht, weil Sie etwas Besseres oder eine bessere Idee gehabt hätten, ein neueres, moderneres Konzept, nein, es wurde …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Demokratie lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger informiert entscheiden, Zusammenhänge verstehen und Verantwortung übernehmen können. Gerade in Zeiten von Desinformation, zunehmender Polarisierung und extremistischen Narrativen braucht es Orientierung, Faktenwissen und vor allem …