Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute schon viel über die Verfasstheit des Saarlandes gehört und gesprochen: über die schwierige finanzielle und wirtschaftliche Lage, über hohe Verschuldung, herausfordernden Strukturwandel und gesellschaftliche Konflikte. Es gibt einen Bereich, der beim Ringen um Lösungen für all diese schwierigen Herausforderungen und saarländischen Überlebensfragen meist nicht beachtet wird - weder in der Landesregierung, noch hier im Hohen Hause. Es ist die Kultur. Das ist eigentlich erstaunlich, denn Kultur kann in vielerlei Hinsicht eine Schlüsselrolle einnehmen. Zuallererst ist Kultur für sich genommen schon ein Wert und aus sich heraus sinnstiftend. Gleichzeitig ist sie Identität. Sie ist Standortfaktor, Garant für Lebensqualität und nicht zuletzt Wirtschaftsfaktor. Sie schafft neue, zukunftsorientierte Arbeitsplätze in erster Linie in der Kreativwirtschaft, in Kultureinrichtungen und der Eventbranche genauso wie in Technik, Gastronomie und Tourismus. Sie schafft aber auch mittelbar Arbeitsplätze, weil Firmen genau wie Einzelpersonen beim Wechseln von einer Region in eine neue Lebens- und Freizeitqualität suchen und Kultur der Ankerpunkt ist. Kultur ist außerdem ein saarländisches Stärkefeld. Wir sind richtig gut darin. In der Breitenkultur ist das im Ehrenamtsland Saarland vielen sicher bewusst, aber wir haben auch gewachsene Exzellenzfelder, spannende Kulturorte und -institutionen, starke Hochschulen als Anknüpfungspunkte und ein kulturelles Erbe, das seinesgleichen sucht. Aus dieser Gesamtsituation heraus muss jedem klar sein, dass Kultur im Saarland eine Schlüsselrolle einnehmen kann, und deshalb brauchen wir endlich eine Strategie für die Kulturpolitik und wir brauchen ein Zukunftsbild für unser Land. Die Leitlinien, die Sie, Frau Ministerin, im letzten Jahr vorgestellt haben, hätten ein neues Kapitel aufschlagen können - für die Kulturpolitik und für den Standort Saarland. Leider blieben die Leitlinien hinter ihren Chancen zurück. Nach rund drei Jahren, in denen das Haus an ihnen gearbeitet hat, nach vielen Workshops, runden Tischen und Co, blieben sie vage und unverbindlich. Ihr nachgeschobener Antrag von gestern Abend, das muss ich an dieser Stelle sagen, ist genauso kraftlos, mutlos und ideenlos. Stattdessen wird wieder das Schema F der Hilflosigkeit gefahren, das in den letzten Monaten leider Ihre Anträge prägt. Erstens klopfen Sie sich seitenweise auf die Schulter und fordern ganz beherzt „Weiter so!“ und zweitens ist an allem, was nicht gut läuft, der Bund, die EU oder das Universum schuld. Das war in letzter Zeit meistens so und auch hier können Sie sich das nicht verkneifen. Ich wiederum kann mir nach diesem Antrag nicht verkneifen zu sagen: Dass Sie keine Vision für unser Kulturland haben, geschenkt, aber dass gerade Sie anderen im Kulturbereich Nachhilfe in Transparenz und Klarheit geben wollen, zum Beispiel bei der Fördermittelvergabe, ist absurd. Nach dem von Ihnen verursachten De- (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) saster um die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, nach dem Hinterzimmerangriff auf den Denkmalschutz beim ehemaligen Finanzamt und nach dem vom Rechnungshof attestierten völligen Förderchaos in der Festivalförderung in Ihrem Ministerium ist das absurd. Ehrlich gesagt erinnert es mich ein bisschen an das Kindergartenalter. Da ist es normal, dass der Julian, wenn er etwas angestellt hat, mit dem Finger auf den Paul zeigt und sagt: „Der Paul hat aber auch!“ Sie sind erwachsen, Sie sind vom Volk gewählt und mit einer Aufgabe und einer Verantwortung ausgestattet worden, von der die Bürgerinnen und Bürger im Saarland wollen, dass Sie sie annehmen. Stellen Sie sich dieser Verantwortung, machen Sie konkrete Vorschläge und ringen Sie gerne mit uns darum. Wir machen das. Das Saarland braucht mehr und das Saarland kann mehr. Ich bin im Ehrenamt viel in der Breitenkultur unterwegs. Das teile ich mit einigen Abgeordneten auch aus Ihren Reihen. Gleichzeitig habe ich mit meinen Kollegen in der Fraktion unzählige Gespräche mit Kulturschaffenden und Vertretern von Institutionen geführt. Ich war auch bei den Dialogphasen ihres Leitbildprozesses, wo ebenfalls Dinge an uns herangetragen und genannt worden sind, die sich leider nicht wiedergefunden haben. Aus all diesen Gesprächen haben wir einen Plan und eine Kulturstrategie gemacht, die wir vor Ostern vorgestellt haben. Wir sind überzeugt, wir brauchen eine echte Gesamtstrategie. Wir sollten die Kulturszene nicht nur für eine schöne PR-Veranstaltung und vage Überschriften einbinden, sondern mit ihr gemeinsam einen Kulturentwicklungsplan, Ihren eigenen Kulturentwicklungsplan mit klaren Grundsätzen und kontinuierlicher Evaluation erarbeiten. Wir haben kulturstarke Felder vom Film über Urban Art bis Jazz und Industriekultur und viele andere, aber wir bauen sie nicht konsequent aus. Das wollen wir ändern. Dazu gehört, dass die gut gemeinte Leuchtturmförderung im Wirtschaftsministerium aus der Knauberei herausgeholt wird und bei der Auswahl, Konzeption und Zielsetzung auf Klarheit und Transparenz gesetzt wird, denn aktuell ist sie leider eher darauf ausgerichtet, Glühwürmchen zu produzieren und leuchten zu lassen statt Leuchttürme. Immerhin hat das Wirtschaftsministerium keine so deutlichen Berührungsängste zur Kreativwirtschaft wie das Kulturministerium, das den Bereich in seinen Leitlinien völlig ignoriert. Es gibt jetzt einen Fördertopf des Wirtschaftsministeriums für Mikroprojekte aus diesem Bereich. Das ist sehr begrüßenswert, ersetzt aber keine Strategie. Wir sehen, dass Kulturkraftorte im Saarland neu gedacht und strategisch entwickelt werden müssen. Das gilt für die Museumslandschaft insgesamt sowie für die Kulturmeile vom Staatstheater über HfM zu den umliegenden Museen. Das gilt auch für das Weltkulturerbe mit dem Umland Grube Luisenthal et cetera und für einige andere kulturelle Ballungszentren, die enormes Potenzial haben. Clubs und Spielstätten sind genauso kulturelle Krafträume, die wir als Kulturräume strategischer unterstützen müssen. Dazu gehört ebenso, dass wir dringend eine Nachfolgelösung für die längst überholte Saarlandhalle brauchen. Auch die Event- und Festivalkultur können wir nicht einfach leise sterben lassen. Lassen Sie uns doch darüber streiten, was wir besser machen können. Viele hier im Raum sind aus den ländlichen Regionen des Saarlandes, wie ich aus dem schönen Bliesgau, aus dem Hochwald, aus dem St. Wendeler Land oder anderen schönen Teilen des Saarlandes. Vom Kulturpark Reinheim bis zur Villa Borg und der Abtei in Tholey haben wir doch richtig viel zu bieten. Deshalb brauchen wir ein hochwertiges Kulturprojekt in der Fläche und ein Förderprogramm für lokale Kulturanker. (Beifall von der CDU.) Neben allen Punkten, die wir zur Stärkung der Landesidentität in unserer Strategie und dem heutigen Antrag vorschlagen, können wir gerade damit kulturelle Identität bewahren und sichtbar machen. Das ist eine echte Chance. Kultur gibt es bei uns nämlich wirklich im kleinsten Dorf, nicht zuletzt dank der Breitenkultur. Ich bin sicher, jeder hier im Raum hat ein Erlebnis im Kopf, als er im kleinsten Dorf eine grandiose Fastnachtsveranstaltung oder ein Musikkonzert von einem Orchester erlebt hat, nach dem man rausgeht und denkt: Das ist Wahnsinn, was sie in Ormesheim, Rentrisch oder Bliesen auf die Beine stellen. Das müssen wir gezielter fördern und Breitenkultur stärken. Wir müssen sie als Lebensbegleiter verstehen, der unsere Dörfer liebenswert erhält, der für jedes Lebensalter ein Angebot hat und eine Schlüsselfunktion in der Inklusion und in der Gesundheit einnimmt. Die Landesakademie für musisch-kulturelle Bildung ist so etwas wie der Heimathafen der Breitenkultur. Ich nehme an, der Kollege Raber wird mir zumindest in dem Punkt zustimmen. Sie in ihrer Grundfinanzierung zu sichern und den Standort konsequent weiterzuentwickeln, muss unser Anspruch sein. Wir haben damals beim Projekt „Perform deine Heimat“ gesehen, wie viel Potenzial dort besteht, wie viele tolle Netzwerke entstehen und wie man sich im Land entwickeln kann, wenn Politik einen sinnvollen Rahmen steckt. Wer es miterlebt hat, kann sich sicher erinnern. Ich bin sicher, da geht noch viel mehr für die Breitenkultur, aber auch für die kulturelle Bil- (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) dung, bei der wir dringend bessere Vernetzung und tragfähige Strukturen zwischen Vereinen und schulischem Ganztag brauchen und Hürden abbauen müssen. Das ist eine Chance, durch die die Landesakademie richtig gute Dinge auf den Weg bringen kann, wenn wir sie unterstützen. (Beifall von der CDU.) Wir sind überzeugt, wir können die richtige Richtung einschlagen. Dafür müssen alte Zöpfe abgeschnitten und das Saarland in Sachen Kulturmanagement neu aufgestellt werden. Auch im Ministerium wird es ohne Umstrukturierung nicht gehen, weil es an vielen Stellen gerade bei der Kreativwirtschaft nicht einmal in einer Alleinregierung bei gleicher Farbe der Häuser funktioniert, Wirtschaft und Bildung ausreichend gemeinsam voranzubringen. Wir werden in der Kulturfinanzierung neue Wege gehen müssen. Erste Vorschläge machen wir bereits: ein Komplementärmittelfonds zur Hebung von Bundes- und EU-Mitteln und der Ausbau von Public-Private-Partnerships und professionellem Kultursponsoring. Weitere werden folgen. Es muss Schluss damit sein, planlos Geld mit der Gießkanne zu verteilen. Ich habe das Stichwort Festivalförderung eben genannt. Der Rechnungshof hat Ihrem Ministerium, Frau Ministerin, schmerzhaft ins Stammbuch geschrieben, wie unprofessionell mit öffentlichen Geldern umgegangen wurde. Wir dürfen auch keine Fördermittel im großen Stil auf der Straße liegen lassen. Nach der Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage waren es zum Beispiel 2024/2025 bei EU- und Bundesmitteln rund 1,26 Millionen Euro. Rechnet man die zunächst ungebundenen Landesanteile hinzu, liegt die Größenordnung sogar bei gut 2 Millionen Euro. Ich weiß, Teile der freigewordenen Landesmittel wurden umgeschichtet, aber klar ist: Das können wir uns im Saarland nicht leisten. Politik und Gesellschaft müssen als Gegenwert endlich mitdenken, was Kultur finanziell einbringt, weil sie Arbeitsplätze schafft, weil sie Menschen ins Land holt, weil sie begeistert, weil sie Motor für Tourismus ist und weil sie uns ein positives Image jenseits von Vergleichen mit Ölteppichgrößen und seltsamen Souvenirs schafft. Wir wollen, dass das Saarland seine einzigartige Geschichte kennt und seine kulturellen Stärken mutig ausbaut und die Welt daran teilhaben lässt. Wir schlagen heute einige Schritte auf diesem Weg vor und sind bereit, mit Ihnen darum zu ringen, wie es weitergeht, wo wir starten können und was Ihre Impulse sind. Leider hat in Ihrem Antrag dazu nicht viel gestanden. Wir können Kreativland sein, wir müssen es nur wollen und wir wollen es. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)