Jutta Schmitt-Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann dazu nur sagen: Vorhang zu und alle Fragen offen. Sie haben nichts zu den Problemstellungen, zu den Hinweisen und zu den Fragen, die ich aufgeworfen habe, gesagt. Ich nenne ein paar Dingen noch einmal: Was ist eigentlich die Aufgabe der Sprachallianz? - Wir wissen zum Beispiel, dass der Landkreistag Ihnen im März mitgeteilt hat, dass er keine Allianz eingegangen und keiner Allianz beigetreten ist. Die Infos des Bildungsministeriums kommen bei ihm nicht an. (Zuruf von Ministerin Streichert-Clivot.) Offensichtlich weiß die Allianz nicht, was sie tun soll, was ihre Aufgaben sind und was Sie von ihr erwarten. Wir wissen es ebenfalls nicht, auch nicht nach Ihrem Redebeitrag. Unaufgelöst bleibt ebenso, Frau Holzner, warum Sie gemeinsam mit Ihren Mitstreitern jahrelang Kleingruppenförderung als Teufelszeug bewertet und uns Selektion und Separation vorgeworfen haben. (Abg. Holzner (SPD): Das stimmt doch nicht!) Ich habe Ihre Zitate vorhin vorgelesen, auch wenn Sie es jetzt nicht wahrhaben wollen. Sie haben ja noch Redezeit, Frau Holzner, und können nach vorne kommen und es mir erklären. Ich würde mich sehr darüber freuen. (Beifall von der CDU.) Es ist schön, Frau Streichert-Clivot, dass Sie mit den Lehrerverbänden im Austausch sind, denn was diese heute sagen, sagen sie seit vier Jahren. Ehrlich gesagt frage ich mich - und ich glaube, das fragen diese sich auch langsam -, wann aus dem Austausch etwas erwächst. Sie haben außerdem gesagt, wir dürfen nicht erst dann reagieren, wenn Hürden im Unterricht sichtbar sind. Aber was machen wir denn gerade? - Sie reagieren zu einem Zeitpunkt, zu dem 30 Prozent der Erstklässler in unseren Schulen nicht ausreichend Deutsch können. Das sind nicht nur Hürden, das ist eine Großbaustelle und wenn Sie sagen: „Wir reagieren nicht erst dann, wenn…“, ist das ein politischer Offenbarungseid. (Beifall von der CDU.) Ich scheue keine Auseinandersetzung. Ich gehe gerne in jede Debatte, aber ich lasse mir nicht ständig Aussagen vorwerfen, die ich nicht getätigt habe. Niemand hat gesagt, dass „Früh Deutsch lernen“ das beste System aller Zeiten war. Wir sagen lediglich, dass es total unsinnig (Abg. Schmitt-Lang (CDU)) ist, ein halbwegs gut funktionierendes System abzuschaffen, wenn man keine Alternative hat, und dann vier Jahre ein Vakuum bestehen zu lassen. (Beifall von der CDU. - Sprechen bei der SPD.) Wenn Sie doch mal darauf eingehen würden, was ich gesagt habe. Ich habe vorhin sehr deutlich gesagt, dass wir und auch ich persönlich bei jedem unserer Anträge immer wieder betont haben, wir sind gerne bereit, Änderungen vorzunehmen, es anders zu konzipieren und es noch besser zu machen. - Jederzeit! Sie wollten es nicht. Das ist die Wahrheit. (Unruhe bei der SPD. - Abg. Wagner (CDU): Sie haben null Bereitschaft gezeigt. - Beifall von der CDU. - Lautes Sprechen bei der SPD und Zurufe.)