Steven Wink

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Kollegin Nieland, der Sinn einer Kurzintervention besteht darin, dass man auf die Vorrede des Vorredners eingeht. (Abg. Iris Nieland, AfD: Das habe ich gemacht!) Sie haben die blaue Karte schon gezogen, da habe ich mit meiner Rede noch gar nicht begonnen. (Zuruf der Abg. Iris Nieland, AfD) Da ging es …

Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Nieland, die Reaktion habe ich jetzt nicht verstanden. Sie gehen hier nach vorne, sagen „Herr Kollege, Sie haben das nicht verstanden“, und dann gehen Sie weg. (Abg. Iris Nieland, AfD: Ja!) Wo ist der Inhalt? Wo ist die Reaktion auf die Kurzintervention? (Beifall der FDP, …

Mein Fehler, Entschuldigung. Tut mir leid, liebe Kolleginnen und Kollegen. Gut, ich habe aber extra „könnte“ gesagt. Natürlich haben wir, wenn ich Gespräche geführt habe, eine Verlagerung. Sie haben in Ihrer Rede genannt, dass wir eine Verlagerung haben, wir müssen das mehr kontrollieren oder hier oder hier Verschiebungen haben etc. pp. …

Sehr geehrter Herr Präsident, „ohne Scheiß“ nehme ich zurück, das ist nicht parlamentarisch.

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme jetzt einmal die Zeilen, die auf mich Bezug genommen haben. Der Rest war wieder sehr allgemein gehalten. Ich habe in meiner Rede nicht gesagt, dass das 100%ig so ist. (Abg. Martin Brandl, CDU: Ressourcen spart!) – Ich habe gesagt, man könnte Ressourcen freischaufeln. …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie man sieht, reden wir heute über ein gesellschaftlich sehr emotionales Thema, die Legalisierung von Cannabis. Der Antrag der CDU plädiert dafür, diesen Schritt nicht zu gehen. Lassen Sie mich bitte eines vorweg stellen. Die Gesellschaft in Deutschland zeichnet sich dadurch …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn darf ich noch einmal betonen, dass Inklusion und Chancengleichheit einen hohen Stellenwert haben und jeder, unabhängig von seinen persönlichen Fähigkeiten, die Möglichkeiten und die Chance haben soll, an der Gesellschaft teilzuhaben. (Zuruf von der AfD: Langweilig!) – …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal ein Dankeschön an die SPD-Fraktion für diese Aktuelle Debatte. (Beifall des Abg. Philipp Fernis, FDP, bei der SPD sowie der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) In der letzten Legislaturperiode – ich erinnere mich – haben auch wir Freie Demokraten in …

Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie gestalten wir einen inklusiven Arbeitsmarkt, der alle Menschen der Gesellschaft, insbesondere Menschen mit Behinderung, mitnimmt? Das ist eine Frage, die wir uns in der rheinland-pfälzischen Politik, die sich die Ampelkoalition stetig stellt und in ihrer Arbeit immer …

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt noch Städte in diesem Land, in denen wir keine oder nur geringe Anwohnerparkgebühren haben. Pirmasens ist eine solche Stadt. (Beifall der Abg. Alexander Fuhr, SPD, und Christof Reichert, CDU –

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In RheinlandPfalz, insbesondere in der Pfalz, liegt natürlich die Nutzung der Wasserwege für den Transport von Gütern und Waren. National und international spielt der Rhein als Handelsroute hierbei eine wesentliche Rolle, aber auch im Bereich des Tourismus trägt die Schifffahrt …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist wichtig, dass wir über dieses Thema diskutieren. (Vizepräsidentin Astrid Schmitt übernimmt den Vorsitz) Es trägt zu einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung bei, wenn außerhalb von normalen Öffnungszeiten diese Leistung in Rheinland-Pfalz erbracht wird – …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zurzeit ist in unserer Krankenhauslandschaft ein extrem hoher Umbruch zu verspüren. Ja, es ist unumgänglich, dieses Thema anzugehen, zu regeln und es im Sinne der Patientinnen und Patienten in unserem Land zu lösen. Ja, die letzten Ereignisse in Rheinland-Pfalz zeigen, dass wir …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Martin, Rheinland-Pfalz ist viertgrößter Pharmastandort in Deutschland. Die Ansiedlung von Eli Lilly basiert doch nicht nur auf Zufällen. Natürlich mag es Kooperationen in der Vergangenheit gegeben haben oder eine Zusammenarbeit, wie auch immer. Ich würde aber sagen, …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg bitte ich, meine Stimmprobleme zu entschuldigen, aber man kämpft ein bisschen in diesen Zeiten. (Vereinzelt Beifall bei der FDP und der CDU – Zuruf aus dem Hause: Weihnachtsfeier!) Ich hatte sie schon vor der Weihnachtsfeier. Das wollte ich nur ergänzen als kleiner …

Ich bin sofort fertig, Herr Präsident. – – die Rede kann man so halten, aber die Aussage, es profitiere nur Wasserstoff davon, stimmt nicht. Wenn man parallel in Planungsschritten planen oder diverse Schritte vorher umsetzen kann, eine Genehmigungsfiktion etc., dann gilt das für die Straßeninfrastruktur etc. gleichermaßen. Danke. …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Martin, ich möchte ganz kurz auf Sie eingehen. Es ist schon sehr erstaunlich, die Zeitschiene zu kritisieren und zu sagen, die ganze Zeit ist nichts passiert, es passiert jetzt nichts, und mal schauen, ob überhaupt noch etwas passiert. Es tut mir leid, dass ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland gab es in den letzten Jahren viel zu lange viel zu viel Stillstand gerade bei Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeiten. Damit ist nun Schluss. Auch auf Initiative der Freien Demokraten und ihren Partnern hier im Land und im Bund sowie der entschlossenen …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich noch einmal betonen und danken, dass wir das Thema der sozialen Teilhabe auch gerade im hohen Alter als soziale Teilhabe an der Gesellschaft für notwendig erachten und diesen Wunsch anerkennen und dieses Thema stärken wollen. Ich habe in der Presse über das …

– Immer lächeln und winken, Männer. Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestern sprachen wir bereits unter einem anderen Tagesordnungspunkt über das Thema „Wasserstoff“ mit seinen Vorteilen für die Wirtschaft, für die Menschen und somit für Rheinland-Pfalz. Deshalb stimme ich dem Grundsatz zu, der im Antrag …