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Steven Wink

FDP 08.11.2023 Sitzungen 18/53

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Martin, ich möchte ganz kurz auf Sie eingehen. Es ist schon sehr erstaunlich, die Zeitschiene zu kritisieren und zu sagen, die ganze Zeit ist nichts passiert, es passiert jetzt nichts, und mal schauen, ob überhaupt noch etwas passiert. Es tut mir leid, dass ich damit anfangen muss. Normalerweise ist das Thema abgehakt, aber wenn ich 16 Jahre lang im Bund nix auf’n Appel krieg’, weder eine nationale Wasserstoffstrategie noch irgendetwas zur Planungsbeschleunigung – – – (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Die Investitionen des Bundes in die Bahn waren unterirdisch, und an die Maut will ich erst einmal gar nicht denken, was da alles gekommen ist. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Was mit Bürokratieabbau alles möglich ist, zeigt der Bau des LNG-Terminals, wenn man auf die Bundesebene schaut. Jetzt komme ich noch zum Kollegen Wefelscheid, der diverse Anfragen aus der Vergangenheit aufgezählt und sich über Parkplätze echauffiert hat und anderes mehr. Er hat auch die Bahn angesprochen. Ich nehme einmal ein Beispiel aus dem Ahrtal. Im Ahrtal waren nach der Flut die Eifelbahn und die Ahrtalbahn, die ganze Strecke, zerstört. Hier wird eine Zusatzleistung von Bund und Land gewährleistet, und zwar mit 800 Millionen Euro geplant. 80 Millionen Euro sind vom Land. Hier wird binnen sechs Jahren – Ihr wisst, normalerweise dauert es bis zu 30 Jahre, wenn man von der Bahn spricht – auf dem aktuell neuesten Stand digitalisiert, elektrifiziert, geplant, gebaut, umgesetzt. Binnen sechs Jahren. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Und wann beginnt Ihr mit dem Planfeststellungsverfahren?) Es sind Lebensadern, die hier in kürzester Zeit neu errichtet werden. (Glocke des Präsidenten) Sich jetzt hier hinzustellen und zu sagen, es würde nichts gemacht und nichts gebaut, ist absoluter Käse, hanebüchen. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Gestern hat der Kollege gesagt, Habicht wird mit zwei h geschrieben, (Glocke des Präsidenten) hanebüchen wird auch mit zwei h geschrieben. (Heiterkeit im Hause und Beifall bei der FDP und bei der CDU) Herr Kollege Dr. Bollinger, – –

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