Steven Wink

Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie gestalten wir einen inklusiven Arbeitsmarkt, der alle Menschen der Gesellschaft, insbesondere Menschen mit Behinderung, mitnimmt? Das ist eine Frage, die wir uns in der rheinland-pfälzischen Politik, die sich die Ampelkoalition stetig stellt und in ihrer Arbeit immer hinterfragt. Eine Agenda ist natürlich die Schaffung und der Erhalt eines inklusiven Arbeitsmarkts für alle Menschen, unabhängig von ihren heutigen Fähigkeiten. In den letzten Jahren haben wir in Rheinland-Pfalz bedeutende Fortschritte bei der Integration von Menschen mit Behinderung gemacht. Die Beschäftigungszahlen bei Menschen mit Behinderung sind gestiegen. Wir haben rund 35.000 schwerbehinderte und rund 6.000 gleichgestellte behinderte Menschen, die den Übergang in den regulären Arbeitsmarkt geschafft haben. Die Ausgaben im Jahr 2023 zur Förderung solcher Ausbildungsplätze lagen bei rund 22 Millionen Euro. Das ist ein Zeugnis kontinuierlicher Anstrengung von staatlichen Institutionen, aber auch von der Privatwirtschaft und den Sozialpartnern bei dem Thema. Eine weitere Aufgabe wird natürlich sein, die digitale Zugänglichkeit als zentrales Thema zu sehen. Ein Arbeitsplatz, der zum einen barrierefrei ist, ein Arbeitsplatz, der zum anderen analoge Instrumente und digitale Instrumente miteinander verbindet, wird ein Werkzeug, ein Mosaikstein sein, um Menschen mit Behinderung noch besser in die Arbeit einzubinden, um Hindernisse abzubauen und Brücken zu bauen. Da gibt es schon zahlreiche Initiativen. Wir haben das eine oder andere schon gehört, wie das Landesbeschäftigungsprogramm, aber auch die Hilfe im Arbeitsleben, das Inklusionsamt, der Übergang von Schule zu Beruf, der Integrationsfachdienst. All dies sind Initiativen, die natürlich Brücken bauen und die Arbeitgeber unterstützen, ob das das Ausbildungsgeld ist, ob das ein Nachteilsausgleich ist oder Zuschüsse zur Vergütung sind etc. pp. All dies baut Brücken und hilft allen Beteiligten. Diese umfangreiche Kooperation und diese umfangreichen Anstrengungen der Landesregierung, der Politik im Ganzen, der Sozialpartner, der Arbeitgeber, aber auch in der Zusammenarbeit mit Menschen mit Behinderung ermöglichen diesen Fortschritt und verbessern auch die Arbeitswelt. Darüber hinaus bestätigen sie eine nachhaltige Inklusion. In Zukunft wird es natürlich wichtig sein – das ist auch ein Ziel –, die Beschäftigungsquote weiter zu erhöhen. Hier erlauben Sie mir die Anmerkung und ein Lob an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder allgemein an die Werkstätten für behinderte Menschen. Ein Beispiel aus meinem Wahlkreis ist natürlich in Pirmasens die Werkstatt für behinderte Menschen, die im Bereich Drucken tätig ist, die Tassen bedruckt, Bilder druckt etc. All das, was wir im Internet als schönes Weihnachtsgeschenk bestellen (Zuruf von der SPD: Heinrich Kimmle-Stiftung!) – genau –, wird dort von der Heinrich Kimmle-Stiftung verzahnt über Digitalisierung und analoge Arbeiten und Tätigkeiten hergestellt. Das ist extrem lobenswert. Ich bin auch froh, dass wir über die Debatte von vor Jahren hinweg sind, bei der es durchaus Kollegen gab, die Kürzungen im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen angestrebt haben. Daher lassen Sie mich sagen, lassen Sie uns in diesem Bereich die Gesellschaft ein Stück weit besser, nachhaltiger machen und über die Einbindung von Inklusion in den Beruf von Menschen mit Behinderung deren Teilhabe an der Gesellschaft weiter verbessern und den inklusiven Kurs in diesem Bereich für Menschen mit Behinderung beibehalten. Ich freue mich, weil wir uns im Ziel ziemlich einig sind. Ich freue mich über die Diskussion, wie wir diesen Weg weiter beschreiten, um das Thema zu verbessern. Danke. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)