Christian Baldauf

Wenn man es ganz richtig macht, ohne „f“! – Beifall und Heiterkeit im Hause) Liebe Kolleginnen und Kollegen, eines ist aber klar – Kollege Steinbach hat es gesagt –, jede Region hat beim Klimaschutz und der Energiewende ihren Anteil zu leisten. Deshalb ist es an der Stelle auch noch einmal ganz wichtig, darauf zu verweisen, dass die …

Die Landesregierung hat beim Nürburgring 1 Milliarde Euro verfeuert!) Weit über 500 Millionen Euro hat der Bundesverkehrsminister in ein Projekt gesteckt, das von Anfang an überhaupt nicht umsetzbar war. Dieses Geld ist weg, aber Rheinland-Pfalz wird über 500 Millionen in Bahnhöfe und in die Infrastruktur rheinland-pfälzischer Bahnhöfe …

So ist es!) Das gilt auch für die Hilfen an die Kommunen. Das Land muss gewährleisten, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. (Zurufe der Abg. Christian Baldauf, CDU, und Hans Jürgen Noss, SPD – Glocke des Präsidenten) – Ich komme zum Schluss. Es geht hier zuallererst um die Sicherstellung der Liquidität. Verehrte Damen und Herren, …

Herr Präsident, wir schlagen Herrn Marcus Klein vor.

Bayern gibt 1 Milliarde!) Da finde ich es schon ein bisschen an der Realität vorbei, hier so eine Rede zu halten. Ich glaube, ab Sonntag wird alles besser. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP –

Das muss an der Akustik liegen!) Ich will Ihnen nicht zu nahe treten, aber meiner Auffassung nach gehört es zur Grundqualifikation einer Abgeordneten, eine passende Überschrift für eine Debatte zu finden, die man führen möchte. „Vertrauen schenken, mehr Freiräume schaffen“, das klingt ein bisschen nach Pädagogikseminar. Wir konnten …

Heute steht es im Protokoll, Herr Braun!) Auch was Sie zur Ministerpräsidentin gesagt haben, das kann man tun, wenn man verzweifelt ist und nach Wählerstimmen sucht, aber suchen Sie nicht Ihr Heil vor Ort, indem Sie Menschen diskreditieren, indem Sie Falschbehauptungen aufstellen und indem Sie hier spalten statt vereinen. (Abg. Michael …

Es kam nichts!) Wir haben es gemeinsam gemacht. Wir haben sogar Forderungen von Ihnen in den Untersuchungsauftrag und in den Auftrag der Enquete-Kommission mit aufgenommen. Meine Damen und Herren, das muss man als Hintergrund wissen; denn Sie stellen sich hier hin, als hätten Sie das alles erfunden, und wir würden nur widerwillig …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, wir stehen in Rheinland-Pfalz vor einer Herausforderung wie seit der Nachkriegszeit nicht mehr. Es geht darum, aus Trümmern eine gute Zukunft zu bauen: Neue Dörfer und Straßen, in denen Menschen sich wieder zu Hause fühlen und Heimat leben können. Es …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind zutiefst erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die in den Fluten ihr Leben verloren haben, und unsere Hoffnungen gelten denen, die vermisst und zur Stunde in Gefahr sind, wie auch Sie es gerade angeführt haben. Unser Beileid gilt den Angehörigen, die trauern …

Der sagt jetzt, dass er seinen Antrag zurückzieht! Jetzt hat er es verstanden! –

Oh! – Staatsministerin Anne Spiegel: Wir wurden dazugebeten, und wir ducken uns nicht weg! Ihre Unterstellung ist falsch!) Was stimmt denn jetzt? Kollege Oster verfährt nach dem Motto: „Mein Name ist Hase, die Landesregierung weiß von nichts.“ Was aber ist denn letztendlich die Verantwortung der Landesregierung? Das ist doch …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mich deshalb noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich glaube, wenn wir dieses Thema sehr ernst nehmen und uns vor allem die Ehrenamtlichen und die Kommunalen – aber nicht nur diejenigen, sondern auch die Vereinsvorsitzenden und andere – besonders am Herzen liegen, dann sollten …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Kommunalpolitik in unseren Rathäusern, im unmittelbaren Engagement für den Alltag vor der Haustür, liegt der Maschinenraum der Demokratie. Dort engagieren sich ehren- wie hauptamtlich Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Dort opfern Frauen und Männer ihre …

Bolsonaro war auch falsch!) Ich bin aber schon hoffnungsfroh, dass die Ampelkoalition und die CDUFraktion in einem wichtigen Punkt geeint vorwärtskommen können, nämlich den Klimaschutz als Staatsziel in die Landesverfassung aufzunehmen. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Aber wir schreiben es Ihnen auf!) Herr Baldauf, wir würden gern mit …

Warum eigentlich nicht mehr Sie?) Es ist noch zu früh, um abschließend Bilanz zu ziehen, wie wir in Deutschland und in Rheinland-Pfalz durch diese größte Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs gekommen sind, aber mein Beileid gilt den Menschen, die Verwandte, Freunde oder Bekannte verloren haben. Bisher sind 3.830 Menschen in …

Vielen Dank, Herr Präsident. Worthülsen im Straßenbau – ich wiederhole es bewusst noch einmal, weil es vielleicht nicht jeder gehört hat –: „Wir werden das Landesstraßen- und das Radwegebauprogramm insgesamt auf hohem Niveau fortschreiben.“ Wieder keine Festlegung auf Beträge. Klar, aus gutem Grund; denn de facto sind die …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Man sagt, einschneidende Erfahrungen im Leben, Schicksalsschläge verändern Menschen und zwingen zum Nachdenken. Corona war, ist ein solcher Einschnitt, eine erschütternde Erfahrung für die Gesellschaft. Wir haben erlebt, dass Sicherheit kein Normalzustand ist. Die Pandemiesituation …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich Ihnen zunächst herzlich zu Ihrer Wahl gratulieren, auch im Namen der CDULandtagsfraktion. Wir wünschen Ihnen Glück, Gesundheit, Gottes Segen und auch weiterhin eine so gute Zusammenarbeit, wie wir sie in der letzten Periode gepflegt haben. Für die CDU-Landtagsfraktion …