Christian Baldauf

Ich hab mit dem gestern telefoniert! Der heißt Stalla!) Meine Damen und Herren, Herr Baldauf, mit solchen Aussagen (Glocke des Präsidenten) stiften Sie Unruhe und schüren Verdruss. Sagen Sie doch ganz einfach klipp und klar, für alle laut und deutlich, wie es Herr Schnieder gesagt hat: Einrichtungsbezogenes Impfen ist der richtige Weg. …

Da freue ich mich jetzt aber schon auf die Replik von Herrn Oster!)

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Eine Nacht, die es nicht hätte geben dürfen. Am Waldrand bei Kusel, Yasmin und Alexander auf Streife, unterwegs auf der dunklen Kreisstraße. In gut eineinhalb Stunden geht ihre Schicht zu Ende. Yasmin ist Polizeianwärterin, studiert in Büchenbeuren, will …

Dann gehen Sie es uns mal gerade erklären!)

Was für ein Käse! Meine Güte! Ach Gott, ach Gott!) – Ein bisschen Schwarz-Weiß-Malerei ist doch wohl erlaubt vom Rednerpult aus, Herr Kollege Baldauf. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Aber selbstverständlich!) Sie haben die Schwärze verursacht, wir gehen jetzt per aspera ad astra. Also, insofern – – – (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich noch zwei, drei Dinge ansprechen, die einen in solch einer Debatte bewegen. Lieber oder sehr geehrter Herr Frisch, Sie reden hier gerade so, als ob es in Deutschland überhaupt kein Versammlungsrecht gäbe. All das, was im Moment läuft, rechtfertigen Sie mit dem …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit nunmehr zwei Jahren beschäftigt uns Corona, diskutieren wir damit einhergehende Maßnahmen, Auswirkungen auf Berufsgruppen und auf die Gesellschaft. Was ist geboten? Welche Maßnahmen sind geeignet? Was ist noch verhältnismäßig? Einfache Antworten fallen schwer, auch weil die …

Sehr gut!) Anerkennung plus verlässliche, gute Kinderbetreuung nützen Frauen mehr als ein extra Preis speziell für Gründerinnen. (Unruhe im Hause) Wir Freien Wähler lehnen daher den Antrag in der vorliegenden Form ab. Danke schön. (Beifall der FREIEN WÄHLER, bei der CDU und bei der AfD – Unruhe im Hause)

So ist das!) solange die Betreuung noch nicht flächendeckend gewährleistet ist und Eltern mit mehreren Kindern immer wieder vor dem Problem stehen, dass zwar für ein oder zwei Kinder die Betreuung funktioniert, ein weiteres aber nicht oder nicht in ausreichendem zeitlichen Umfang betreut werden kann, so lange sollten Sie davon Abstand …

Warten Sie doch mal ab!) Ein weiteres wichtiges Feld für den Ausbau der Infrastruktur bei uns nenne ich jetzt. Das gilt auch für den Klimawandel. Wer aufgepasst hat, weiß, ich habe es hier gelegentlich schon gesagt. Das ist das Thema der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Ich bin sehr froh über die Entwicklung in …

Wer hat denn seinen Wahlkreis nicht gewonnen, Frau Bätzing-Lichtenthäler? –

Altschuldenlösung!) Auch heute habe ich von Ihnen, Herr Baldauf, kein einziges Wort dazu gehört, wie Sie Ihre Mehrausgaben finanzieren wollen. (Abg. Michael Hüttner, SPD: So ist es! – Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Das Verhalten der CDU erinnert mich an ein kleines Kind, was immer schreit „Ich will mehr, ich will mehr, ich will …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Diesen Haushalt schultern vier Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Deshalb sind die Budgets nicht nur eine Rechenaufgabe, sie sind eine Zukunftsaufgabe. Wir entscheiden, wie unsere Senioren, unsere Pflegebedürftigen künftig betreut werden, was wir den Kindern in …

Liebe Anne, es gäbe viel zu sagen. Wir kennen uns lange, aber alles verraten wir heute nicht. Viel Glück, viel Erfolg. Nimm uns ab – das ist die Aufgabe der Opposition –, wir werden ganz genau schauen, was Du da machst. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Berlin. (Der Redner überreicht einen Blumenstrauß an Staatsministerin Anne …

Das sagt ausgerechnet die, die 30.000 Termine abgesagt hat! Ausgerechnet die! – Anhaltend Unruhe bei der CDU) Die Landesregierung handelt dagegen, und die Landesregierung hat konkrete Maßnahmen ergriffen, um die Impfquote zu steigern: Ob es die Impfzentren sind, die künftig eben auch für Kinder und Jugendliche angelaufen werden können, …

Das sagt die Gesundheitsministerin!) Ein ständiges rein und raus aus den Kartoffeln war die Konsequenz. Die Landesregierung, Herr Baldauf – – – (Unruhe bei der CDU – Glocke des Präsidenten –

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lange Warteschlangen vor Impfbussen, überfüllte Intensivstationen, Angst vor Triage, der Einsatz der Bundeswehr, die Schwerstkranke vom Süden in den Norden Deutschlands fliegt, Deutschland geht in den nächsten Corona-Winter. Alpha, Delta und jetzt Omikron. Wir können es gar nicht …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister Hoch, ich konnte Ihnen jetzt in diesem Fall ehrlicherweise nicht richtig folgen. (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Aha!) Wir haben eine sehr, sehr, sehr besorgniserregende Situation, die jetzt hier und heute in den nächsten Wochen gelöst werden muss. Ich kann nicht …

Wenn man das erste Mal da spricht, müssten Sie mir kurz sagen, wie ich das Pult hoch machen kann. (Zurufe von der SPD) Ich bitte um Verzeihung, ich bin Jurist. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Jungfernrede!) – Meine Jungfernrede hier am Pult, ja, genau. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema ist sehr ernst. Deshalb müssen wir das …

Sie haben Rechtsmittel eingelegt!) Die Menschen haben das auch bewertet. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Dr. Martin, wenn wir über ein Unternehmen reden, (Abg. Christian Baldauf, CDU: Geben Sie doch mal Ihr Versagen zu!) reden wir zwingend über die dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der Begriff des lahmen …