Gerd Schreiner

Da ist noch einmal Stimmung drin nach dem ganzen Tag. Ich finde es großartig. Ich drehe jetzt den Spieß einfach einmal um. Ich freue mich auf die Haushaltsanträge der SPD-Landtagsfraktion, um 2.256 Kommunen mit zusätzlichen Carsharing-Angeboten auszustatten. Ich freue mich auf die Haushaltsanträge der SPD-Landtagsfraktion, (Zuruf von der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD, es steht Ihnen natürlich frei, zur Aussprache zu stellen, was immer Sie wollen. Die Aufmerksamkeit aber ausgerechnet auf diese Große Anfrage und auf die Antwort der Landesregierung zu dieser Großen Anfrage zu lenken, das halte ich, ehrlich …

Redezeit!) Das Ganze im Bereich der Kommunen zu regeln, ist deshalb ganz einfach. Die Kommunen müssen wissen, wie lange ihre Feuerwehrfahrzeuge laufen. Die laufen 15 Jahre. Das heißt, dann müssen sie entsprechend reagieren. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Wie viele Jahre? –

Haben Sie „fürstlich“ gesagt?) denn wenn Sie überlegen, was in den letzten Jahren an Fahrzeugen angeschafft wurde, ist das eine Anzahl von Geldern, die dort verwendet wurden, die im Prinzip kaum zu übertreffen sein wird (Abg. Torsten Welling, CDU: Das entbehrt doch jeglicher Grundlage, was Sie da erzählen!) und die insgesamt die …

Wie lösen Sie denn das Problem, das Sie selbst versprochen haben?) Ich kann nur sagen, ich kann dieses Kopfschütteln wirklich gut nachvollziehen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

Was man im Wahlkampf verspricht, muss man halt bezahlen!)

Wenn das Heinrich Heine wüsste! – Zuruf von der SPD: Heinrich Heine hat wegen Leuten wie Ihnen das Land verlassen! – Zurufe aus dem Hause: Och!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber wenn ich die AfD hier am Pult über Energiepolitik reden höre, dann muss ich immer an diesen alten Witz denken, bei dem im Radio die Durchsage kommt „Achtung, Geisterfahrer“. (Abg. Peter …

Gar nicht reden, einfach machen!) Die Lage hat sich in baukonjunktureller Hinsicht allerdings ein bisschen verbessert, Gott sei Dank. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie zum Beispiel berichtet, dass die Materialknappheit nachgelassen hat und die Preise sich entspannen. Da tut sich ein bisschen was. Wenn man das Ganze aber …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Heidbreder, wir sind uns aber doch einig, dass die Situation heute schon so ist, dass es nicht nur Nutzungskonflikte gibt, sondern dass sehr rigide Nutzungsverbote nicht nur drohen, sondern auch ausgesprochen werden. Jetzt gibt es Möglichkeit 1: zu sagen, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wer von Ihnen den Plenartag genutzt hat, um einmal hinaus an den Rhein zu gehen. (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Haben wir keine Zeit gehabt! –

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf der Tagesordnung steht heute Abschlussbericht. Machen wir uns aber nichts vor, dieser Abschlussbericht ist ein erster Schritt, ein erster Schritt, nicht weniger, leider auch nicht mehr. Die Ahrflut, es ist gesagt worden, hat unzählige Menschen traumatisiert. 135 Menschen sind …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern die Feierstunde, weil die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen in Rheinland-Pfalz das Ausbauziel bei Photovoltaik im Jahr 2023 erreicht haben. Heute implizit das kleinlaute Eingeständnis, dass dieses Land krachend sein Windausbauziel verfehlt und es gesetzliche Neuerungen …

Frau Präsidentin Schmitt, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns doch einig: Wir wollen Freiflächen-PV, vor allen Dingen zum Beispiel auf Industriebrachen. Also, eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, Frau Kollegin Eder, aber viele Schwalben würden dann schon einen Sommer machen. Nein, weil wir vorhin die Diskussion darüber …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! 862 MW neue zusätzliche Leistungen durch Photovoltaikanlagen, das ist ein Wort. (Beifall bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Wir freuen uns mit Ihnen, sehr geehrter Herr Ehmann; denn das ist die Leistung unzähliger …

Nur Misstrauen gegenüber der Polizei!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, insofern kann ich es kurz machen. Weil Sie auf Bayern Bezug genommen haben, möchte ich nur Staatskanzleichef Florian Herrmann zitieren, der zur Begründung solcher Maßnahmen gegen die Letzte Generation gesagt hat – ich zitiere, mit Erlaubnis –: „Eine wehrhafte …

Ach, Frau Kollegin! – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Gemäß der im Antrag aufgeführten, analog zu Bayern gesetzten engen Rahmenbedingungen fallen demnach die nachfolgenden Veranstaltungen nicht unter die GEMA-Flatrate. Ich nenne einige, sie wurden auch schon genannt: Festivals, Konzerte, Theater, Kabarett, Tanz- und …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann nahtlos anknüpfen. Wasser ist Leben. Wasser ist Wohlstand. Lasst uns nicht am Leben sparen. Lasst uns Wasser speichern. Deshalb ist es gut, dass es diese Große Anfrage gibt, dass sie die Daten, die wir haben, bündelt, aber eigentlich haben wir kein Erkenntnisproblem. …

Dass ich das noch mal erleben darf!) – Das ist eine stolze Zahl, und das dürfen Sie auch erleben, Herr Schreiner, nämlich dank der Landesregierung und der Landespolitik, welche diese Projekte mit den kommunalen Versorgern umgesetzt hat. Ich darf noch einmal betonen, dass Investitionen, gerade in Hochbehälter, Pumpstationen, …

Eine eigene Talsperre!) – Nein, sie wurde nicht nach mir benannt. Ich muss Sie enttäuschen, aber es geht dann doch ganz gut über die Lippen. Ja, die Steinbachtalsperre gibt es. So weit ist es noch nicht. (Zurufe aus dem Hause) Hier haben wir mit Millionen an Fördermitteln die kommunalen Versorgungsträger überhaupt erst in die Lage …