Gerd Schreiner

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatsminister, dass Sie mich einmal dazu bringen würden, aus dem Spiegel zu zitieren. (Zuruf von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh je!) Am 5. August dieses Jahres schreibt der Spiegel: „Zwei Tage nach Bekanntwerden ihres Austritts aus der SPD hat die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was bräuchte es jetzt mit bald 1 Milliarde Euro aufgelaufener Defizite und Schulden, vor allen Dingen ohne jede Aussicht darauf, so gigantische Überschüsse zu erwirtschaften, dass man irgendwann einmal seine Schulden zurückzahlen kann? Was …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ärzte und Pflegekräfte an unserer Universitätsmedizin leisten hervoragende Arbeit. (Beifall der CDU) Sie kämpfen für das Wohl und die Gesundheit jedes einzelnen Patienten regelmäßig bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Sie leisten jeden Tag Überragendes, …

Die Landesregierung nimmt uns mit auf eine Traumreise!) Herr Gensch, ich bin sehr dankbar, dass Sie die Dokumentation des Wissenschaftlichen Dienstes in die Plenardebatte eingeführt haben, auch wenn Sie mit einer Dokumentation des Wissenschaftlichen Dienstes so umgehen, wie Lukas Podolski Fußball beschreibt. Der sagt nämlich, Fußball ist …

Herr Präsident, vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Eder, Sie nehmen uns auf eine Traumreise an die Sieg mit. Da kann ich natürlich nicht anders. Wir reden hier über Energiefragen. Wir reden darüber, dass wir aus erneuerbaren Energien den richtigen Energiemix brauchen. Da ist PV gut. Da ist Wind gut. Da ist …

Technologieoffenheit ist ein hohes Gut, ja, aber ein Blick für Marktzahlen ist auch ein hohes Gut. Ich bin völlig bei Ihnen – deshalb habe ich das Beispiel von Princeton erwähnt –, dass es wichtig ist zu forschen. Den Menschen aber vorzumachen – das tun Sie mit Ihrem Antrag –, (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) es gäbe eine einfache …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem Jahr 2007 baut der französische Stromkonzern EDF in der Normandie einen Atomreaktor der neuen Generation. Im Jahr 2012, nach fünf Jahren Bauzeit, sollte er fertig sein, war er aber nicht. Im Jahr 2017, nach zehn Jahren Bauzeit, war er auch …

Vielen Dank. – Ich habe eine Nachfrage zu der ersten Säule dieser Onlineplattform. Sie haben eben formuliert, dass damit die Kommunen den – so wörtlich – „Förderdschungel durchforsten“ könnten. Meine Frage ist: Wann durchforsten Sie in Ihrer Verantwortung den Förderdschungel? Es wäre doch viel sinnvoller, wenn die Landesregierung den …

Vielen Dank. – – (Abg. Michael Frisch, AfD: Die Schuldenfinanzierung!)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, wie viele Kommunen können Sie mit der Energieagentur im Rahmen dessen nicht nur zu Klimaschutzfragen, sondern insbesondere zu Fragen der Klimafolgenanpassung beraten? Wie groß ist Ihre Kapazität für Klimafolgenanpassungsberatung?

Arbeitsteilung!) – Ah, Arbeitsteilung. Auch habe ich mich gefragt, als wir über den Wald geredet haben und ich ein, zwei Jahre zurückgedacht habe: Wo sind eigentlich die 4 Millionen Bäume, die uns die CDU versprochen hat? (Zurufe von der CDU) Kommen wir aber jetzt zum Ernst der Sache. Wenn wir uns die verschiedenen Sektoren und einen …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich ausdrücklich, Staatssekretärin Steingaß, Herrn Kirsch, Herrn Littig und Herrn Hauer als Vertreter der Landesregierung heute zu diesem wichtigen Tagesordnungspunkt begrüßen zu dürfen; denn, machen wir uns nichts vor, der Klimaschutzbericht …

Sie stimmen doch zu, Frau Heidbreder! – Zurufe aus dem Hause: Falsch! Völlig falsch!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Kollege Köbler, es geht gar nicht darum, dass wir nicht der Auffassung sind, dass jede Schule integrativen Unterricht leisten kann und muss. Sie wissen, wie wichtig mir persönlich die Integration Behinderter in die Regelgrundschule ist, wo immer das möglich ist und für den Behinderten einen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Schweitzer, Sie gestatten mir, weil es eine sehr ernste Sache ist, auf einen Punkt von Ihnen direkt einzugehen. Sie haben gesagt, Sie wollten hier keinen direkten Zusammenhang herstellen zwischen der Lebenserwartung und sozialdemokratisch geführten Landesregierungen. Wie gesagt, das ist ein …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Hoch, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie gerade noch einmal auf das eingegangen sind, was Herr Kollege Schwab angesprochen hat. Ich glaube, es ist gut, dass wir in Rheinland-Pfalz Ethikunterricht haben, und es ist gut, dass wir in …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 29. April gab es eine Waldbrandbekämpfungsübung im Bienwald. Das ist alles gut gelaufen. Da waren sie, die kleinen, kompakten, watfähigen Feuerwehrautos, von denen wir hier immer reden, aber aus Frankreich. Aus Frankreich waren sie, zentral beschafft, weil dort der Staat die …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, ja, wir müssen das Waldbrandrisiko minimieren; denn ja, das Waldbrandrisiko ist hoch. Großflächige Waldbrände auch in Rheinland-Pfalz sind nur eine Frage der Zeit. Die Frage ist nicht, ob der Wald brennt, sondern wann der Wald brennt. …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schönes Zitat, Frau Ministerin: „Es steigt der Mut mit der Gelegenheit.“ Ich würde sagen, Shakespeare hätte CDU gewählt; (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER – Heiterkeit im Hause) denn wir machen vernünftige Vorschläge im Gegensatz zu anderen hier …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die Wahl. Wir können als Fraktionen, wir können als Abgeordnete, wir können in unserer politischen Verantwortung eine Entscheidung treffen. Wir können uns entscheiden, der Bevölkerung Angst zu machen, oder wir können uns entscheiden, der …