Gerd Schreiner

Das ist so teuer!) Was wir brauchen, ist Technologieoffenheit und auch die Belieferung mit Pipelinegas, auch der Nord-Stream-Pipeline. Was Sie, meine Damen und Herren aller Altfraktionen, stattdessen bezwecken – das muss den Bürgern da draußen immer wieder klar gesagt werden –, ist, über Jahrzehnte aufgebaute Gasnetzwerke zu zerstören, …

Nein!) damit wir wieder günstige Energie für unsere Bürger und Unternehmen haben. (Beifall der AfD –

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was soll ich eigentlich machen, wenn meine Heizung kaputt geht? (Zuruf von der SPD: Sie rufen den Heizungsinstallateur an!) Das ist eine Frage, die wahrscheinlich auch Sie in Ihrer täglichen Arbeit als Abgeordnete immer wieder gestellt bekommen. Die …

Steht alles im Protokoll!) Wer stimmt in der zweiten Beratung dem Gesetz zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Gesetz in der zweiten Beratung mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der FDP und der Gruppe FREIE WÄHLER bei Enthaltung der AfD zugestimmt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt – – – (Zurufe aus …

Oder nicht vorfinden!) Meine Damen und Herren, diese Bedingungen vor Ort sind statistisch belegbar nicht gut. Ich nenne die unzureichende Grundfinanzierung, die dazu führt, dass Hochschulen Personalstellen nicht besetzen können, weil sie die Gelder für die Sachkosten aufwenden müssen, bei denen wir die Steigerungen in den letzten Jahren …

Genau!) – Nein, das stand erst freitags drauf in der Zeitung. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Nein! Zwölf Stunden nach dem Ausschuss! –

Frau Ministerin! (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sehr geehrte!) Wir haben gerade eben vom sehr geschätzten Herrn Kollegen Steinbach die einzelnen Erhöhungen bei Ihnen in Ihren Haushaltsstellen aufgelistet bekommen. Da wird dann erzählt: Wir haben gelernt aus der Ahrflut; wir geben für Resilienz und …

Ich brauche genau die gleiche Zeit, die Frau Ministerin auch gebraucht hat.

Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Hartenfels, Sie haben das Stichwort „Klimaschutzgesetz“ angesprochen. Als Vorsitzender des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität ist mir in diesem Zusammenhang ein Aspekt besonders wichtig: das Kontrollrecht des Parlaments. Das ist unser …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ehre, wem Ehre gebührt. Bei unserem gemeinsamen Schulbesuch hat Philipp Fernis etwas gesagt, das mir sehr gut gefallen hat. Die Steinzeit, so Philipp Fernis, ist nicht zu Ende gegangen, weil es keine Steine mehr gab, sondern weil es etwas Besseres gab. Die Zukunft gehört dem …

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kollege Teuber! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, liebe Kolleginnen und Kollegen, aber ich finde, dieses Bild der Lostrommel wird der Bildung und den Herausforderungen, vor denen Bildungspolitik in diesem Land steht, nicht gerecht. (Beifall der CDU) Sie haben, Gott sei’s geklagt, seit drei Jahrzehnten …

Seit 30 Jahren heiße Luft, nur heiße Luft!) Diese heiße Luft kostet uns 13 Milliarden Euro, Kollege Schreiner. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn Sie bei der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen in den Kitas und den Schulen von heißer Luft sprechen, wird das diesen Menschen nicht gerecht. (Zurufe der Abg. Gerd …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn ich höre, wie Sie sich geleitet von den Grünen als Landesregierung auf den Klimawandel vorbereiten, wird mir angst und bange. Wenn Sie so weitermachen, haben wir nämlich gerade nicht genug Wasser im Sommer, Herr Steinbach. Dann werden aus unseren Flüssen Wadis, weil Sie sich von …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Eder stellt ,Zukunftsplan Wasser‘ vor – große Beteiligung der wasserwirtschaftlichen Stakeholder.“ Liebe Frau Eder, als ich das gelesen habe, war mein erster Gedanke: Endlich. Wie oft hatte die CDU genau das an diesem Pult immer wieder beantragt. Fast schon poetisch hatten wir …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ganz kurz; denn man kann das alles nicht unwidersprochen stehen lassen. Mich leitet bei meiner politischen Arbeit ein Motto. Das Motto ist: „Das Wichtigste ist der Mut.“ (Beifall der CDU) Das ist ein Zitat von Konrad Adenauer. Ich verrate Ihnen etwas. Die meisten im Hause wissen es. Wir haben in diesem Land …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich finde es schon immer wieder ermüdend, wie wir mit einer einzelnen Fraktion hier im Hause die immer gleichen Diskussionen führen. Ich weiß nicht, wie oft wir hier die Tabelle mit den Stromgestehungskosten …

Fakten, Fakten, Fakten!) aber wenn Sie sich einmal die Realität anschauen, dann bezweifelt niemand, dass im verarbeitenden Gewerbe, in der industriellen Produktion natürlich das Thema „Energiepreise“ eines ist, das die Unternehmen umtreibt. Sie behaupten, die Energiepreise steigen ständig. Das ist nicht wahr. Es ist das zweite Jahr in …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Steinbach, Sie haben es gesagt. Sie wollten gar nicht den Eindruck erwecken, als wären wir in Rheinland-Pfalz perfekt aufgestellt. Ich glaube, wir sind immer dann auf einem richtig guten Weg, wenn es darum geht, wie Sie es beschrieben haben, ein buntes Bild zu malen, wo eine …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon klar, was von dieser Aktuellen Debatte aus Sicht der Ampelfraktionen als Botschaft ausgehen soll, nämlich dass sie alles im Griff haben, alles gut läuft, es eine Gemeinschaftsaufgabe ist, aber das Land dieser Gemeinschaftsaufgabe gerecht wird mit personeller …

Vielen Dank. Ich glaube, ich werde sie nicht brauchen. – Ich muss aber schon sagen, der beste Satz von Ihnen, Herr Kollege Weber, war, dass Sie gesagt haben, diese Große Anfrage wirft Fragen auf. Da haben Sie recht. Ich finde es auch völlig in Ordnung, wenn eine Fraktion, gerne auch eine Regierungsfraktion, Fragen aufwirft. Das ist der …