Gerd Schreiner

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was soll ich eigentlich machen, wenn meine Heizung kaputt geht? (Zuruf von der SPD: Sie rufen den Heizungsinstallateur an!) Das ist eine Frage, die wahrscheinlich auch Sie in Ihrer täglichen Arbeit als Abgeordnete immer wieder gestellt bekommen. Die Bürger und die Unternehmen, sie brauchen Antworten, damit sie nicht im Kalten sitzen. Sie brauchen Antworten, wie sie an Wärme kommen, sei es Heizwärme für die Wohnung, sei es Prozesswärme für das Unternehmen, (Zuruf von der SPD: Herzwärme!) und sie brauchen diese Wärme sicher und günstig. Insofern ist es gut und richtig, dass wir eine Wärmeplanung machen. Es ist höchste Zeit, sich flächendeckend darüber neue Gedanken zu machen. Jetzt liegt auch das Ausführungsgesetz der Landesregierung vor. Natürlich gilt aus Sicht der CDU-Fraktion, aber auch für uns als Parlament das Gleiche, was die Landesregierung für sich in Anspruch nimmt. Gründlichkeit ist dafür erforderlich. Wir werden genau hinsehen, an welchen Stellen es ein gutes Gesetz ist und an welchen Stellen es vielleicht noch besser gemacht werden kann, ob beispielsweise die dort berechneten finanzielle n Mittel auskömmlich sind. Ich kann deshalb an dieser Stelle schon einmal ankündigen, dass wir zu diesem Gesetz eine Anhörung beantragen werden. Moderne Wärmeversorgung – das sei mir an dieser Stelle aber in der ersten Lesung schon gestattet – ist keine Raketenwissenschaft. Moderne Wärmeversorgung ist, wenn man es richtig macht, auch für die Kunden gut und günstig, so zum Beispiel am Oberrhein. Wir sitzen auf einem Schatz von Tiefengeothermie, den wir – ich sehe da beispielsweise erfreuliche Entwicklungen rund um Ludwigshafen – an den richtigen Stellen heben müssen. Das ist keine Raketenwissenschaft, sondern eigentlich hätten wir diese Erkenntnisse schon ganz lange haben können. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Ich kann Ihnen nur raten, fahren Sie einmal in die Stadt Riehen. Das ist eine Gemeinde im Oberrheingebiet in der Nähe von Basel. Dort hat man vor 31 Jahren entschieden, (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da sind wir wieder bei der CDU! Sie haben nichts gemacht!) einfach einmal zwei Löcher in den Boden zu bohren, Herr Kollege von Heusinger. In Riehen haben sie Löcher in den Boden gebohrt, und wenn Sie dort hinfahren, werden Sie nicht viel sehen außer zwei Deckel – auf der einen Seite des Orts und auf der anderen Seite des Orts –, die die Löcher abdecken. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Seit 31 Jahren haben die Menschen und die Unternehmen in Riehen günstige Wärme aus Tiefengeothermie. Also, Wärmeplanung dient dazu, sich solche Potenziale bewusst zu machen und sie zu heben und dann gut und günstig an Wärme zu kommen; denn machen wir uns nichts vor: Heizungen sind teuer in der Anschaffung, in der Wartung. Das Öl oder das Gas ist teuer. Der Schornsteinfeger, das summiert sich alles, und wenn man mit neuen Möglichkeiten neu darauf schaut, ist das eine gute Sache. Wir haben nicht überall in Rheinland-Pfalz diese Chancen der Tiefengeothermie, aber uns persönlich wäre es wichtig, wirklich technologieoffen darauf zu schauen. Wenn wir dann in den Rhein-Hunsrück-Kreis fahren, wenn wir nach Neuerkirch-Külz fahren und die Menschen dort ein Hackschnitzel-Heizkraftwerk haben und damit den Ort heizen, weil sie eben Wald haben, dürfen wir nicht sagen, das ist aber ih, bäh, die holen das Totholz aus dem Wald und machen Hackschnitzel daraus und machen damit Wärme. Nein, das ist richtig. Es ist richtig, wenn wir unseren Forst nutzen, und es ist richtig, wenn wir auch mit Holz oder mit Biomasse dort, wo sie richtig angewandt ist, heizen und Wärme erzeugen. Aber Sie kennen mich. Ein letztes Ceterum Censeo kann ich mir nicht ersparen. Es wird natürlich auch Situationen geben, in denen in Zukunft auf Strombasis geheizt werden wird, in denen wir Wärmepumpen brauchen. Natürlich, machen wir uns nichts vor, dann werden wir insbesondere für diese Wärmepumpen den Strom brauchen, wenn alle anderen auch den Strom brauchen wollen. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Deshalb, da draußen fließt er an diesem Landtag vorbei. Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere vonseiten der Grünen, beenden Sie Ihre ideologisch geprägte Ablehnung der kleinen und der großen Wasserkraft. (Beifall der CDU) Die Wasserkraft bietet grundlastfähigen Strom 24/7. Damit wäre allen gedient und eine nachhaltige und sichere Wärmeversorgung in Rheinland-Pfalz gewährleistet. Vielen Dank. (Beifall der CDU – Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN)