Thomas Barth

Vielen Dank!) Wird auf die Kurzintervention noch bestanden? (Abg. Joachim Paul, AfD: Ja, gut, okay, wenn das – – – Heiterkeit im Hause –

Endlich!) – Ist das das erste Mal? (Abg. Thomas Barth, CDU: Ja!) – Das ist aber – – – Ja, dafür musste man aufhören. (Heiterkeit im Hause) Du hast ihn wirklich verdient. Vielen, vielen Dank. Alles Gute. Mach’s gut. (Beifall im Hause –

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Leistungsgedanke ist sowohl für die Schule als auch für den Wirtschaftsstandort von zentraler Bedeutung, (Abg. Joachim Paul, AfD: Immerhin!) weil er individuelle Förderung, gesellschaftlichen Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes maßgeblich beeinflusst. Leistungsorientierung …

Die eigene Zeit reicht mir. Vielen Dank, Herr Präsident. – Zwei Dinge, bzw. um auch direkt zu antworten, weil es sowohl der Herr Minister als auch, ich glaube, Herr Köbler erwähnt haben: Seit wann muss man einen Antrag finanziell hinterlegen? Gesetzentwurf – klar. Ich glaube, bei einem Antrag ist es nicht zwingend erforderlich. (Zuruf …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren von der Ampelkoalition, Sie werden jetzt vielleicht denken: Na, da macht die CDU schon wieder einen Aufschlag zum Thema Kita, obwohl die letzte Änderung, der Vorschlag doch von Ihnen abgelehnt worden ist. Ich kann sogar nachvollziehen, dass Sie das denken. Aber …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lassen Sie mich noch einmal das eine oder andere klarstellen. Falsche Dinge werden nicht dadurch richtig, dass man sie wiederholt. (Zuruf von der SPD: Was? – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) – Falsche Dinge werden nicht dadurch richtig, dass man sie wiederholt. Nirgendwo reden wir von einer verschulten …

Lieber Herr Kollege Weber, (Zuruf von der SPD: Wie süß!) jetzt kommt noch ein bisschen Stimmung in die Bude. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Ich will es einmal so sagen: Die Abteilung Fake News hätte ich von Ihnen nicht erwartet. (Beifall der CDU) Ich weiß, dass Sie bei der Sitzung, in der die Anhörung war, …

Danke. – Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter Lesung unsere Reformvorschläge zum rheinland-pfälzischen KiTa-Gesetz. Mit unserem Änderungsvorschlag wollen wir das Kitasystem in Rheinland-Pfalz insgesamt besser aufstellen, für mehr Personal sorgen, die Sprachförderung und …

Danke, Herr Präsident. – Ich wollte eigentlich nicht die blaue Karte ziehen, weil wir noch einmal Beratungen im Ausschuss und im Rahmen der zweiten Lesung hier im Parlament haben werden, trotzdem möchte ich noch einmal das eine oder andere, Herr Köbler, von Ihnen geraderücken, weil man das so nicht stehen lassen kann. Wir machen eine …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem 2021 in Kraft getretenen rheinland-pfälzischen Kitagesetz sollten die frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung umfassend verbessert werden. Ich möchte zitieren mit Erlaubnis des Präsidenten: „Mit diesem Gesetz wird sich Rheinland-Pfalz für die nächsten …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich eigentlich eine ganz einfache Sache. Kollege Teuber hat es gerade richtig dargestellt. Wir haben seit dreieinhalb Jahren ein neues Gesetz. Das heißt, das alte Gesetz trat außer Kraft und damit auch die Abrechnungsmodalitäten, aber es lagen damals noch nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, ich habe genau zugehört und bin etwas überrascht oder habe selbst eine Frage. Sie sprachen von konzeptlosen Bildungsexperimenten. Wenn Sie eben gesagt haben, dass die Feststellung von Sprachstand und Förderbedarf für Sie zu einer ersten Klasse dazugehören, dann fragen wir uns, warum …

Danke schön!) Gerade auch für unsere Kitas ist es eine große kommunale Aufgabe und Herausforderung, aber ja, in unseren Kindertagesstätten wird immens wichtige Arbeit geleistet, immens wichtige Arbeit für die Kinder, für die Familien, aber auch für unsere Gesellschaft insgesamt. Es war richtig, dass wir bereits im Jahr 2019 den Weg mit …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage der SPD-Fraktion „Sozialraumbudget und Sozialarbeit in Kindertagesstätten“, die heute hier zur Aussprache kommt, beschreibt sehr wichtige und wesentliche Bausteine zum Umgang mit den gesellschaftlichen, zum Teil auch erzieherischen Herausforderungen unserer Kitas …

Lieber Herr Lohr, (Abg. Damian Lohr, AfD: Ja!) haben Sie sich jemals zugehört? Sie stellen sich hierhin und erzählen einen solchen Unsinn. Sie erzählen – Entschuldigung – einen Quatsch. Sie reduzieren Europa auf Themen, die Europa überhaupt nicht ausmachen. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vielen Dank an die Fraktion der Grünen, dass wir heute in diesem Plenum die wichtige Debatte vor der Europawahl am 9. Juni führen dürfen. Auch einen Glückwunsch an den Kollegen Ehmann mit seinem Hemd! Das ist wirklich begeisternd, und es passt wunderbar zum Thema. Meine Damen und Herren, eines …

– Das wär’s. Herr Präsident, meine Damen und Herren! Liebe Frau Müller, es ist schön, dass Sie das alles schon machen, aber es scheint einfach nicht zu reichen; denn schon seit Jahren kommt unser Bundesland bei Bildungsstudien über mittlere Plätze – mit Ausnahme von Englisch – nicht hinaus. Englisch bringt aber nun einmal in der …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit der Berichterstattung zur Arbeit des AdR pflegen wir in diesem Haus eine gute Tradition. Der Ausschuss der Regionen gibt Städten, Kommunen und Regionen in Europa eine Stimme im europäischen Entscheidungsprozess und stellt so sicher, dass deren Positionen und Bedürfnisse gehört …

Nein, das habe ich nicht gesagt!)

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich wollte eigentlich nicht mehr ans Pult treten, weil ich glaube, es gibt noch Weihnachtsfeiern, aber jetzt habe ich es zum zweiten Mal gehört, und ich bitte einfach um eine Antwort auf meine Frage. Herr Köbler, Sie haben die Frage gestellt. Wo haben Sie in unserem Antrag etwas davon gelesen, dass wir die …