Thomas Barth

Danke schön!) Gerade auch für unsere Kitas ist es eine große kommunale Aufgabe und Herausforderung, aber ja, in unseren Kindertagesstätten wird immens wichtige Arbeit geleistet, immens wichtige Arbeit für die Kinder, für die Familien, aber auch für unsere Gesellschaft insgesamt. Es war richtig, dass wir bereits im Jahr 2019 den Weg mit einer sehr grundlegenden Reform des Kitagesetzes gegangen sind, und wie es bei Reformen so ist, lösen sie natürlich Veränderungen, Diskussionen und möglicherweise auch Sorgen aus. Wie es bei Reformen auch so ist, lösen sie nicht immer alle Herausforderungen und Probleme. Ich glaube aber, wir können heute sagen, dass es richtig war, das Kitagesetz zukunftsfähig aufzustellen und die Überführung des damaligen Projekts „Kitas im Sozialraum“ von „Kita!Plus“ – das noch Ministerin Irene Alt auf die Spur gebracht hat – mit dem Sozialraumbudget in eine gesetzliche Regelförderung zu bringen, weil wir eben auf der einen Seite alle Kitas im Land, was die Personalisierung angeht, von Landesebene unterstützen wollen, auf der anderen Seite aber eben auch den Spielraum vor Ort brauchen, weil die Bedingungen, die Herausforderungen, die Situationen vor Ort in den Sozialräumen eben unterschiedlich sind, damit es dort Gestaltungs- und Handlungsspielräume gibt. Ich glaube, die Antwort auf die Anfrage zeigt, dass dieses System absolut richtig war, (Beifall des Abg. Sven Teuber, SPD) absolut notwendig war und wir da eben auch bundesweit Maßstäbe gesetzt haben. Die Antwort zeigt auch, dass es genau dieses System ermöglicht, genau hinzuschauen, immer wieder zu evaluieren, wie die Situation vor Ort ist, was man besser machen kann, was man anders machen kann, wo vielleicht mehr Mittel gebraucht werden oder wo Mittel zielgerichteter eingesetzt werden. Herr Kollege Barth, es zeigt eben auch, wo die kommunalen Hausaufgaben gemacht werden und wo eben noch Luft nach oben ist. Beim Thema „Abrufbare Mittel“ können wir uns das noch einmal genauer anschauen. Meine Damen und Herren, der Mitteleinsatz ist groß, er kommt an, und er wirkt. Das zeigen alle Auswertungen, die wir hier sehen. Die Entlastung der Fachkräfte durch multiprofessionelle Teams, sie kommt vor Ort an. Das Problem der mangelnden Fachkräfte, der unbesetzten Stellen, das sehen wir auch, und das sind wir angegangen, indem wir jetzt sagen können, wir haben Rekordausbildungszahlen bei den Erzieherinnen und Erziehern. Durch die Fachkräfteverordnung und anderes wird es vereinfacht, Personal an die Kitas zu bekommen. Die Kitasozialarbeit ist ein wesentlicher Schritt, gerade auch in Sozialräumen mit mehreren Angeboten. Die Vernetzung ist hier ein ganz wesentlicher Punkt, die über Kitasozialarbeit, Grundschulsozialarbeit, aber eben auch Jugendzentren, Familieneinrichtungen, Vereine usw. vor Ort organisiert werden kann und für die wir alle aufgefordert sind, vor Ort in den Kommunen zu schauen, dass solche Vernetzungsarbeit funktioniert; denn dann haben sie den Mehrwert für die gesamte Gesellschaft, den wir uns erhoffen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Martin Haller, SPD, Sven Teuber, SPD, und Philipp Fernis, FDP) Herr Barth, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie im Prinzip die Grundzüge der Kitagesetznovelle unterstützen. (Abg. Sven Teuber, SPD: So ist es!) Es ist Ihr gutes Recht in der Opposition, das eine oder andere zu kritisieren. Das tun Sie jetzt auch im Detail, und das ist ein Fortschritt bei der CDU. (Abg. Thomas Barth, CDU: Das haben wir schon immer gemacht, Herr Kollege!) Ich finde auch, dass wir uns über das Thema „Finanzierung von betriebserlaubnisrelevantem Personal über das Sozialraumbudget“ durchaus noch einmal kritisch unterhalten sollten. Sie haben hier aber so ein bisschen den Eindruck erweckt, die Regelfinanzierung würde nicht ausreichen und deswegen gäbe es diese quasi Lückenfinanzierung. Das ist nicht der Fall. Wir reden hier über ganz spezielle Settings, zum Beispiel Waldkindergärten, über Kindergärten, die im Ganztag sind, wo die Mensa nicht am gleichen Ort ist wie die Kita selbst, wo es dann eine Begleitung braucht zum Essen und zurück. Ich finde, diese Einzelfälle müssen wir uns wirklich noch einmal anschauen. Das Sozialraumbudget ist tatsächlich dafür da, im Sozialraum spezielle Herausforderungen abzubilden und sollte in Zukunft – das glaube ich auch – nicht dazu dienen, betriebserlaubnisrelevantes Personal zu refinanzieren. Genau das ist aber das Gute an unserem Kitagesetz, dass wir es eben ermöglicht haben, da genau hinzuschauen, genau auf die Einzelfälle zu schauen, um dann in Zukunft reagieren zu können. (Glocke des Präsidenten) Ich glaube, wir haben eine gute Grundlage gelegt für die Zukunft unserer Kitas, und das bedeutet eben auch eine gute Grundlage für die Zukunft unserer Kinder. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)