Thomas Barth

Lieber Herr Kollege Weber, (Zuruf von der SPD: Wie süß!) jetzt kommt noch ein bisschen Stimmung in die Bude. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Ich will es einmal so sagen: Die Abteilung Fake News hätte ich von Ihnen nicht erwartet. (Beifall der CDU) Ich weiß, dass Sie bei der Sitzung, in der die Anhörung war, aus einem guten Grund – Glückwunsch nachträglich – nicht anwesend waren. Dann sollten Sie sich aber doch berichten lassen, was dort gesagt worden ist. Das Thema „Elternbeiträge“ wurde vom LEA als Frage gestellt, und ich zitiere jetzt, mit Erlaubnis des Präsidenten, die Antwort meiner Kollegin Jennifer Groß im Ausschuss: „Frau Graeff, mitnichten – weder in der Vergangenheit noch aktuell noch in der Zukunft – fordern wir Kitagebühren. (Ministerpräsident Alexander Schweitzer: „In der Vergangenheit“ stimmt schon einmal nicht!) Ich weiß, warum das jetzt kommt. Es steht in dem Gesetzentwurf auch nicht. Darüber wird auch gar nicht gesprochen. Deshalb möchte ich für die CDUFraktion damit ein für alle Mal ausräumen, dass es gar kein Thema ist.“ Der zweite Punkt: Bitte nennen Sie mir, wo in unserem Entwurf das Wort „Verschulung“ oder „verschult“ vorkommt. Da bin ich einmal gespannt, wie Sie darauf reagieren. Vielen Dank. (Beifall der CDU – Unruhe im Hause)