Jens Münster

Danke schön. – Frau Präsidentin, liebe Frau Eder, ich will es wirklich kurz halten. Ich habe eben in den Ausführungen schon dargestellt, warum wir es als CDU kritisch sehen. Sie haben recht, die KIPKI-Mittel sind vor Ort in breitem Maße abgerufen worden, sicherlich für ganz unterschiedliche Maßnahmen. Wir haben einfach immer so ein …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist der 20. August, Spätsommer. Wir blicken zurück auf einen außergewöhnlich warmen, einen außergewöhnlich trockenen Sommer, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) der uns alle in Rheinland-Pfalz und ganz Deutschland sicherlich vor Herausforderungen stellt. Ja, wir haben hier in …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Aus Sicht der CDU-Fraktion besteht kein Zweifel daran, dass das rheinland-pfälzische Bildungssystem vor großen Herausforderungen steht. Leistungsrückgänge, Unterrichtsausfall und der zunehmende Lehrkräftemangel sind reale Probleme, die Eltern, Schüler und Lehrer tagtäglich erleben. …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die CDU-Fraktion steht klar für ein respektvolles, diskriminierungsfreies Miteinander und für den Schutz von allen Menschen in unserem Land. Ich glaube, das ist eine Selbstverständlichkeit, und deshalb sollten wir das an dieser Stelle auch noch einmal betonen. (Beifall der CDU) Nach …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach 25 Jahren ist es tatsächlich richtig und notwendig, das bestehende Gesetz zur staatlichen Anerkennung von Sozialarbeitern sowie Sozialpädagogen zu modernisieren und an die heutigen fachlichen, gesellschaftlichen und ein Stück weit auch an die europäischen Anforderungen …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! „Deutsch vor Regelunterricht – Landesprogramm für Schulkindergärten“: Das ist in der Tat der Titel des Antrags der AfD. In der Tat ist es so, dass die Anzahl der Schulkindergärten in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahrzehnten deutlich gesunken ist. Ich habe selbst 50 m von meinem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Heute stehen wir vor der Frage, ob wir in Rheinland-Pfalz eine verbindliche Grundschulempfehlung einführen sollen. Die AfD-Fraktion fordert im Antrag diese Maßnahme, um nach eigener Darstellung die Bildungschancen zu verbessern und eine gezieltere Förderung von Schülerinnen …

Herr Paul, mache ich auf Sie einen gereizten Eindruck? Ich glaube nicht. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn ich gereizt wäre, dann hätten Sie das erreicht, aber das ist nicht der Fall. Sie haben genau das wieder getan, was Sie in der Rede zu Beginn getan haben. Sie haben darauf verwiesen, dass …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage der AfD zu „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in RheinlandPfalz“ leitet ein mit dem Verweis auf drei Quellen. Ein Artikel von bild.de ist dabei der einzig seriöse Artikel. (Heiterkeit bei der AfD) Es werden eine Reportage der JUNGEN FREIHEIT sowie …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Paul, ich glaube, in Ihren Worten ist deutlich geworden, was uns unterscheidet. Sie sprechen ganz eindeutig davon, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) dass es Menschen gibt, die in diesem Land keinen Beitrag zur Gesellschaft geleistet haben. Das ist eindeutig zurückzuweisen. (Abg. Joachim Paul, AfD: …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen. Das sagt ein chinesisches Sprichwort. Wenn man sich den vorliegenden Antrag der AfD anschaut, dann merkt man leider erneut, wer sich Herausforderungen nicht mit Mut und Innovation stellt, sondern …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit der Einführung einer Handwerksund Gewerbeschule (HGS). Als eine Begründung für deren Einführung nennt dieser Antrag die Ergebnisse der PISA-Studie und die neueste Erhebung des IQB. Wie schön, dass Sie sich für eine gute …