Martin Louis Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Ehrenamtliches Engagement, Brauchtum, Vereinsleben, gesellige Veranstaltungen, all das ist der AfDFraktion sehr wichtig. All das steht aber unter erheblichem Druck, auch weil die Politik fatale Fehlentscheidungen getroffen hat, siehe unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen, den neu gefassten § …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Die FREIEN WÄHLER wussten offensichtlich nicht so genau, welches Thema sie dieses Mal zur Aktuellen Debatte anmelden sollten (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) und haben sich dann gleich für zwei Themen auf einmal entschieden, und das im Wissen, dass wir den einen Teil, …

Frau Kollegin Willius-Senzer, manchmal überlegt man sich wirklich, ob man Dinge noch kommentieren soll, weil sie so niveaulos sind, aber ich muss es an dieser Stelle doch tun. Sie haben davon gesprochen, der Sinn dessen, was ich erzählt habe, sei quasi gewesen, dass ich japanische Mangas als entartete Kunst bezeichnet hätte. (Abg. …

Das hat niemand behauptet!) Kommen wir zu dem vorliegenden Antrag. Sie fordern ein landeseigenes Programm, das sich insbesondere an die 16- und 17-Jährigen richten soll. Warum sollte sich dieses Landesprogramm nicht auch an 19- oder 20-Jährige richten? Auf welcher Grundlage ziehen Sie die Grenze, um ein Kulturbudget infrage zu stellen? …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! 100 Millionen Euro hat der Bundestag für den KulturPass bereitgestellt. Die AfD-Fraktion steht diesem Pilotprojekt nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber; denn natürlich sehen wir die enormen Probleme im Kulturbetrieb, die sich durch eine falsche Corona-Politik noch zusätzlich verschärft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen! Wir als AfD-Fraktion haben erkannt, sowohl eine flächendeckende Krankenhausversorgung als auch die Spitzenmedizin und -forschung an der Unimedizin Mainz benötigen unbedingt mehr Geld, für lange aufgeschobene Investitionen in Gebäude, für modernstes medizinisches Gerät, für mehr Personal vom …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Unsere Krankenhausversorgung in Mainz und in ganz Rheinland-Pfalz ist leider längst zum Intensivpatienten geworden. Kleine wie große Kliniken befinden sich in der finanziellen Notaufnahme. Ihre Probleme sind zwar chronisch, aber anders als für CoronaSpritzen bleibt für Krankenhäuser die …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Werter Herr Kollege Wink, Ihre Reaktion war mir jetzt doch ein bisschen oberflächlich. Deswegen möchte ich noch einmal darauf eingehen. (Unruhe im Hause) Sie haben die Zusammenhänge zwischen Inflation, wirtschaftlichen Sorgen und Tourismus – – (Unruhe im Hause) – Dürfte ich bitte ungestört reden? …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Die FDP möchte darüber diskutieren, dass der Tourismus in Rheinland-Pfalz angeblich immer beliebter wird. Richtig ist, dass laut Statistischem Landesamt die Gäste- und Übernachtungszahlen in den ersten vier Monaten des Jahres gegenüber den Vergleichsmonaten im Vorjahr deutlich angestiegen …

Offizielle Gedenkveranstaltungen als symbolträchtige Veranstaltungen von Regierungsseite, von einer Landesregierung auch in Rheinland-Pfalz, etwa am Mauerdenkmal in Koblenz, und Zeitzeugenprogramme und die Einbeziehung von Zeitzeugen in die Bewusstseinsbildung sind zwei Seiten einer Medaille. Sie haben das etwas gegeneinander …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Werte Frau Kollegin Klinkel, ich weiß ehrlich gesagt gar nicht, wo ich anfangen soll. (Unruhe bei der SPD) Es gibt bedauerlicherweise so viel zu korrigieren und zu erklären, aber ich fange einmal mit dem Stichwort „Erweitern Sie Ihr Portfolio“ an. Das würde ich einmal zurückgeben. Erweitern …

Ich komme zum Ende, letzter Satz. – – freut mich ebenso wie die eingangs erwähnte erinnerungspolitische Initiative bei mir zu Hause in Annweiler. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Ich hoffe, nachher in der Landeszentrale möglichst viele Abgeordnete wiederzusehen. Danke schön. (Beifall der AfD)

Das hört sich zunächst ganz gut an, doch als AfD-Fraktion haben wir nachgefragt und auf meine Kleine Anfrage – Drucksache 18/5889 – Antworten erhalten, die einem Offenbarungseid gleichkommen. Von den fünf genannten Lehrerfortbildungen sind drei aufgrund einer zu geringen Teilnehmerzahl entfallen. An den beiden übrigen Veranstaltungen …

Sehr geehrter Präsident, werte Kollegen! Als am Mittwoch letzter Woche in meinem südpfälzischen Wohnort Annweiler am Trifels die Ausstellung „Mauern. Gitter. Stacheldraht“ eröffnet wurde, habe ich das aus mehreren Gründen als sehr positives Ereignis wahrgenommen. Zunächst einmal deshalb, weil es sich um eine gut gemachte und wegen der …

Da ich keine Antwort bekommen habe, stelle ich noch eine andere Frage. Die zitierte Äußerung des PGF der SPD-Fraktion, Martin Haller, könnte als pauschale Negativbewertung des Dialektgebrauchs in einheimischen pfälzischen, rheinhessischen, hunsrücker oder eifelaner Elternhäuser verstanden werden, die gewissermaßen als bildungspolitische …

Das ist eine Frage. Machen Sie sich diese Einschätzung des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD, Martin Haller, nicht zu eigen oder zu eigen?

Frau Ministerin, dann machen Sie sich diese Gleichsetzung nicht zu eigen?

Vielen Dank, Frau Ministerin. Wie kommen Sie darauf, die bekanntermaßen riesigen Probleme unserer Grundschulen mit unzureichenden Deutschkenntnissen von Teilen der Kinder mit Migrationshintergrund quasi auf eine Stufe zu stellen mit Schwierigkeiten stark dialektsprechender kleiner Pfälzer, wie es in der Pressemitteilung der SPD-Fraktion …

Vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern hält die Landesregierung es für angemessen, dass der Steuerzahler Herkunftssprachenunterricht finanziert, obwohl diejenigen Schüler, die den Herkunftssprachenunterricht besuchen, häufig elementare Kenntnisse in der deutschen Sprache vermissen lassen? 2. Inwiefern ist es sinnvoll, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Vorweg möchte ich meiner Freude Ausdruck verleihen, dass in diesem Plenum gleich zweimal die Historie unseres Landes und die Erinnerungskultur im Zentrum der Debatte stehen; denn Geschichte und Kultur sind das, was, um mit Goethe zu sprechen, ein Staatswesen im Innersten zusammenhält und …