Martin Louis Schmidt

Das hat niemand behauptet!) Kommen wir zu dem vorliegenden Antrag. Sie fordern ein landeseigenes Programm, das sich insbesondere an die 16- und 17-Jährigen richten soll. Warum sollte sich dieses Landesprogramm nicht auch an 19- oder 20-Jährige richten? Auf welcher Grundlage ziehen Sie die Grenze, um ein Kulturbudget infrage zu stellen? Es ist richtig, dass in diesem Pilotprojekt ein Rahmen gesetzt wird. Aus der Evaluation können weitere Handlungsoptionen gezogen werden, und genau das will die Bundesregierung tun. Ein eigenes Programm auf die Beine zu stellen, ist nicht nur vorschnell, sondern auch kontraproduktiv. Ich nenne nur die Stichworte „Doppelstruktur“ und „Kompatibilität“. Sie erahnen die Unübersichtlichkeit, wenn sich nun jedes Land auf den Weg macht, eigene Programme aufzusetzen. Vielleicht erinnern Sie sich an den Kulturausschuss vom Februar dieses Jahres, in dem wir auf Antrag meiner Fraktion über den niedrigschwelligen Zugang zu kulturellen Einrichtungen diskutiert haben. Dort hat die Landesregierung ausführlich über Projekte und Förderungen berichtet, die Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche auch für kleines Geld erfahrbar machen. Ob Jugendkunstschulen, Programme wie „Jedem Kind seine Kunst“ oder Angebote der Soziokultur, Rheinland-Pfalz ist vielfältig aufgestellt. Es ist schade, dass Sie dies mit keinem Wort erwähnen. Ich bin dankbar, den KulturPass hier und heute im Plenum diskutieren zu können. Dennoch schlage ich vor, die Evaluation des Pilotprojekts abzuwarten und sich bei positiver Bilanz für den Ausbau des Projekts beim Bund einzusetzen. Deshalb lehnen wir den Antrag ab. Danke schön. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD)