Martin Louis Schmidt

Das hört sich zunächst ganz gut an, doch als AfD-Fraktion haben wir nachgefragt und auf meine Kleine Anfrage – Drucksache 18/5889 – Antworten erhalten, die einem Offenbarungseid gleichkommen. Von den fünf genannten Lehrerfortbildungen sind drei aufgrund einer zu geringen Teilnehmerzahl entfallen. An den beiden übrigen Veranstaltungen nahmen lediglich vier bzw. neun Lehrer teil. Hinzu kommt die Problematik des kompetenz- und nicht vorrangig wissensorientierten Unterrichts, wie sie aus der Beantwortung unserer Frage 13 nach der Verankerung des 17. Juni in den Lehrplänen der weiterführenden Schulen hervorgeht. Demnach gibt es in den Lehrplänen zwar Anknüpfungsmöglichkeiten zur Darstellung des Themas, es fehlt aber an Verbindlichkeit. Genau hier sehen wir als AfD-Fraktion enormen Handlungsbedarf. Wenn man die Themen „SED-Diktatur“, „Kommunismusopfer“ und „Stalinismus“ für wichtig hält, dann begnügt man sich nicht mit vagen, offensichtlich wenig zielführenden Lehrplaninhalten und begreift mangelndes Interesse an Lehrerfortbildungen als dringende Aufforderung, weitaus mehr zur Bewusstseinsbildung beizutragen. Allerdings scheint es mir so, als ob zunächst das Geschichtsbewusstsein der rot-grün-gelben Landesregierung einer deutlichen Erweiterung bedarf. Werte Kollegen, vielleicht überdenken Sie endlich Ihre Absage an einen offziellen Gedenktag 17. Juni, wie er in Westdeutschland vor der Wiedervereinigung bestanden hat und mittlerweile im Freistaat Thüringen eingeführt wurde. (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Mehr als überfällig wäre ebenso eine neuerliche Diskussion um das am 5. Mai 2018, also vor ziemlich genau fünf Jahren, in Trier aufgestellte überdimensionierte Marx-Denkmal. Um nicht falsch verstanden zu werden, gegen eine Erinnerung an Karl Marx in dessen Geburtsstadt Trier ist an sich nichts einzuwenden, handelt es sich doch bei ihm um eine zweifellos einflussreiche Figur der Politik- und Ideengeschichte. Doch jegliche Tendenz zur Verharmlosung der schrecklichen Folgewirkungen seines Ideologiegebäudes oder gar dessen Verherrlichung sollte tabu sein. (Beifall der AfD) Dass es sich bei der 2,3 t schweren Bronzestatue in Trier um ein Geschenk der kommunistischen Volksrepublik China handelt, müsste uns auch vor dem Hintergrund der Entwicklungen rund um den Ukraine-Krieg, die Taiwan-Frage oder die brutalen staatlichen Verfolgungsmaßnahmen gegen Tibeter und Uiguren (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) eigentlich alle zum Nachdenken veranlassen, auch die Abgeordneten der SPD-Fraktion, die offenbar an dem Thema überhaupt kein Interesse haben. (Abg. Michael Frisch, AfD: Null Interesse! –