Martin Louis Schmidt

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Vorweg möchte ich meiner Freude Ausdruck verleihen, dass in diesem Plenum gleich zweimal die Historie unseres Landes und die Erinnerungskultur im Zentrum der Debatte stehen; denn Geschichte und Kultur sind das, was, um mit Goethe zu sprechen, ein Staatswesen im Innersten zusammenhält und gemeinschaftliche Identität begründet. Mit der morgigen Besprechung einer Großen Anfrage der AfD würdigen wir den 70. Jahrestag des 17. Juni 1953. Heute nun steht der vorliegende Antrag zum „Demokratieland Rheinland-Pfalz“ zur Diskussion. Apropos Demokratieland, immer wieder macht man die Erfahrung, dass diejenigen, die am häufigsten das Wort „Demokratie“ im Munde führen, mitnichten unbedingt jene mit der ausgeprägtesten demokratischen und wahrhaft toleranten Gesinnung sind. (Beifall der AfD – Zuruf von der AfD: So ist es! – Zurufe von der SPD) So wäre es beispielsweise bei diesem gemeinsam von den Ampelfraktionen, der CDU und den FREIEN WÄHLERN eingebrachten Antrag zu einem Kernthema der Landesidentität demokratisch gesehen durchaus angebracht gewesen, die AfD-Fraktion in irgendeiner Weise mit ins Boot zu nehmen. (Zurufe aus dem Hause: Oh! –