Cornelia Willius-Senzer

Herr Präsident, verehrte Abgeordnete! Es wurde schon einiges gesagt, aber lassen Sie mich noch einmal meine Gedanken der FDP vortragen. Die Geschehnisse seit dem 24. Februar, das unermessliche und unsägliche Leid der Menschen in der Ukraine, berühren die ganze Welt. Das gesamte Ausmaß der Tragödie kann ich gar nicht in ein paar Worten …

Herr Präsident! Bildung hat für uns Freie Demokraten einen unfassbar hohen Stellenwert. Sie ist entscheidend und maßgeblich für die Lebenschancen der Menschen. Die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft bereitet unsere Kinder und Jugendlichen auf ihre Zukunft vor. Ich vertrete heute Marco Weber und muss Ihnen sagen, ich habe das Gefühl, …

Danke schön. – Sehen Sie, Frau Demuth, wenn Sie vorher schneller gesprochen hätten, dann hätten Sie jetzt nicht noch einmal fast eine Rede halten müssen. Ich will nur sagen, Sie haben von der letzten Regierung gesprochen. Ich spreche von der derzeitigen Regierung. Die derzeitige Ampelregierung bringt jetzt das Konzept und wird sich um …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wie schon im letzten Jahr legt auch dieser Haushalt einen Fokus auf die Bewältigung der Pandemiefolgen; denn auch nach zwei Jahren sind die Auswirkungen der Corona-Krise immer noch zu spüren. Wir müssen uns in Rheinland-Pfalz diesen Herausforderungen annehmen. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich meinen Blick auf die konkreten Haushaltstitel richte, möchte ich an ein wichtiges Jubiläum erinnern. Dieses Jahr feiern wir das 75-jährige Bestehen unserer rheinlandpfälzischen Landesverfassung, eine Verfassung, eine Werteordnung, die unserem Miteinander einen Rahmen gibt und uns …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten zwei Jahre haben uns sehr eindrücklich gezeigt, eine vielfältige Kulturszene ist elementarer Baustein einer lebendigen Gesellschaft. Kultur ist immer ein Ausdruck unseres Selbstverständnisses als Menschen. Daher ist sie Gegenstand unseres Alltags, unseres Berufs, unserer …

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie in Ihrem Beitrag zu unserer Aktuellen Debatte insbesondere die Opfer in den Mittelpunkt gestellt haben; denn letztlich sollte unsere Aufmerksamkeit insbesondere den Menschen gelten, die wir durch unsere Maßnahmen zu schützen versuchen. Ich finde es großartig, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Morde an zwei jungen Polizeikräften im Kreis Kusel und einem Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein haben uns alle in diesem Hause schwer getroffen. Auch im Namen der FDPFraktion möchte ich mein Beileid ausdrücken. Der weit überwiegende Teil unserer Gesellschaft hat getrauert, sich …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir vor Beginn eine kleine Bemerkung. Wir wissen mittlerweile, dass wir von Ihnen, Herr Schmidt, und Ihrer Fraktion kaum etwas Konstruktives zu erwarten brauchen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Haben Sie überhaupt zugehört?) Vielleicht würde es helfen, wenn Sie die Scheuklappen …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Rheinland-Pfalz ist ein erfolgreiches Gründerland. Nicht zuletzt der weltweit beachtete Erfolg von BioNTech hat das unter Beweis gestellt. Dass wir kontinuierlich daran arbeiten müssen, die Rahmenbedingungen für Gründerinnen und Gründer noch weiter zu verbessern, ist immer wieder erklärter Wille …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich werde meine 20 Seiten nicht vorlesen, (Heiterkeit der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) werde mich aber dem Dank aller Fraktionen an das Ministerium anschließen für die gute Arbeit, die unsere Justiz macht. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf machen wir jetzt unsere Arbeit …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Staatssekretärin Raab! Herr Lohr, was soll ich zu Ihnen sagen? (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Sie haben recht, könnten Sie sagen!) Sie haben gesagt, es ist eine Bedrohung, was da drin steht. Eigentlich fühle ich mich eher durch Ihr Denken bedroht und nicht durch das, was in den Unterlagen steht. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD als Retterin der deutschen Frauen. Wenn ich das noch einmal erleben dürfte. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Wenn ich das doch noch einmal unter dem Wissenschaftler Dr. Bollinger erleben dürfte, wäre das wirklich ein Tag, den ich begrüßen würde. (Heiterkeit des …

Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Eine funktionsfähige Justiz ist unabdingbare Voraussetzung für den Rechtsstaat, für eine funktionsfähige Demokratie. Hierbei leisten in Rheinland-Pfalz die Staatsanwaltschaften, die Gerichte wie auch die Justiz im Allgemeinen seit jeher hervorragende Arbeit. Inmitten von schwierigen Zeiten …

Vielen Dank Herr Präsident! – Liebe Abgeordnete! Vielen Dank für die vielen Glückwünsche. Ich habe den Tag genutzt ohne Internet, ohne Handy, ohne irgendetwas. Ich habe ihn mit der Familie verbracht. Vielen Dank für alle Grüße; ich werde sie zeitig beantworten. Herr Frisch, ich kann Ihnen nur eines sagen: Wer Wind sät, wird Sturm ernten. …