Cornelia Willius-Senzer

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten zwei Jahre haben uns sehr eindrücklich gezeigt, eine vielfältige Kulturszene ist elementarer Baustein einer lebendigen Gesellschaft. Kultur ist immer ein Ausdruck unseres Selbstverständnisses als Menschen. Daher ist sie Gegenstand unseres Alltags, unseres Berufs, unserer Freizeit. Sie ist bereichernd, sie bereichert den gesellschaftlichen Dialog, insbesondere auch den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens. Für viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind Kunst und Kultur der Mittelpunkt des Lebens. Ich weiß, wovon ich spreche. Ich weiß auch, wie schwer es in dieser ganzen Zeit jetzt ist, Kultur lebendig zu halten. Ständig hatten wir neue Vorschriften, ständig musste neu nachgedacht werden, wie wir die Menschen weiter motivieren können, um sie nicht in Depressionen kommen zu lassen. Kultur hilft für den Zusammenhalt. Rheinland-Pfalz ist ein Kulturland und ein an Kultur sehr reiches Land. Wir können stolz darauf sein. Deswegen müssen wir alles tun, um das zu erhalten und zu fördern. Die Pandemie hat uns wirklich sehr viel abverlangt. Ich kann an der Stelle einmal etwas persönlich im Namen meiner Kinder sagen. Sie wussten gar nicht, was sie noch machen sollten. Wie viele ältere Menschen da standen, geweint und gesagt haben, das Einzige, was wir immer haben, ist ein Stück Kultur. Da können wir kommen und uns austauschen. Das ist die Freude am Alltag. Jetzt stehen wir vor den Türen, die verschlossen sind. Wie können wir es hinbekommen, dass auch diejenigen, die in der Kultur tätig sind, dabeibleiben und nicht abwandern in andere Berufe; denn wo ist die Zukunft der Kultur? – Ja, da ist noch Luft nach oben. Ja, wir müssen dafür kämpfen. Auch wir in Rheinland-Pfalz müssen mehr für die Kultur tun. Ich werde mich sehr dafür engagieren, dass wir das im nächsten Haushalt hinbekommen – Luft nach oben ist vorhanden – und uns noch einmal Gedanken machen, wie wir an der Stelle noch etwas mehr tun können. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Es mussten die Museen, die Galerien, die Theater und die Schauspielhäuser schließen. Wie viele der am Theater Tätigen habe ich gesehen, die nicht mehr wussten, wovon sie leben sollten, die ihre Ersparnisse aufgebraucht hatten. Die Kulturvereine konnten die Gemeindearbeit nur sehr schwer fortführen. Die Einrichtungen der kulturellen Bildung mussten ihre Angebote – wenn überhaupt möglich – komplett umstellen. Wie wollen Sie kreativ sein, wie wollen Sie kreativ arbeiten, wenn Sie so hart getroffen werden? Die Auswirkungen der Pandemie sind auch in Rheinland-Pfalz bis heute spürbar; denn viele Einnahmequellen sind weggebrochen. Nicht minder schlimm sind die Verluste an kreativem Potenzial durch den Wegfall von Strukturen; denn auch die Strukturen sind eingebrochen. Die Kontaktbeschränkungen haben es einfach nicht zugelassen. Es sind wahrlich große Herausforderungen für die Kulturszene, aber ich kann auch sagen, sie steht nicht alleine da. Meine Damen und Herren, gleich zu Beginn der Pandemie hat sich die Ampelkoalition mit Unterstützungsmöglichkeiten für die Kulturszene befasst; denn es brauchte schnelle und unkomplizierte Hilfe. Die Landesregierung hat sich umgehend mit dem Start des Programms „IM FOKUS“ dafür eingesetzt. Seit April 2020 werden Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende und Kultureinrichtungen gezielt finanziell unterstützt. Kollege Josef Winkler hat schon sehr viele Einzelheiten dazu gesagt, die ich nicht wiederholen muss. Auch die Fördermittel aus dem Bundesprogramm „NEUSTART KULTUR“ haben einen großen Beitrag geleistet. Unter tatkräftiger Mithilfe der Kulturberatungsstellen konnten umfangreiche Hygienekonzepte, niedrigschwellige Onlineformate und alternative Angebote erarbeitet werden; denn ein Künstler ist nicht unbedingt ein Techniker. Ein Künstler tut das, was er kann: Er hält die Menschheit zusammen, er hält die Menschen zusammen, er vermittelt die Basis, das, was wir alle brauchen, ein angenehmes Leben. Sie sind nicht die Techniker und nicht dazu da, um Hygienevorschriften schnell umzusetzen. Das haben sie aber getan; sie haben sich viel einfallen lassen. Ständig haben sie wieder versucht, die Menschen zu motivieren. Sie sind in den Dörfern, in den Gemeinden, in den Städten auf die Straße gegangen und haben versucht, ein Stück Kultur zu zeigen. Sie sind hinausgegangen und haben versucht zu musizieren; singen durften sie nicht. Sie sind aber hinausgegangen. Denken Sie an die vielen Chöre, die in den Dörfern viel zum Gemeinwesen beigetragen haben. Auch da, gerade im ländlichen Bereich, müssen wir sehen, dass wir die jungen Menschen dazu bekommen, dass sie wieder in die Chöre gehen. Mein Dank gilt also den vielen kreativen Köpfen, die an der Erarbeitung und Umsetzung maßgeblich beteiligt waren und es immer noch sind. Gott sei Dank, kann man sagen, die rheinland-pfälzische Kulturlandschaft ist resilient. Für uns Freie Demokraten ist klar, vielfältige Angebote von Kunst und Kultur sind Indikatoren, für die wir etwas tun müssen. Im Wirtschaftsministerium unter Daniela Schmitt wird daran effektiv und gut gearbeitet. Die Rahmenbedingungen der Kulturbranche werden verbessert, insbesondere die Netzwerke zur Strukturbildung im ländlichen Raum. Die unternehmerische Basis wird gestärkt, und Interessierte werden an die Förderinstrumente des Landes herangeführt. All das sind wichtige Initiatoren, die unter „Rheinland-Pfalz.Gold“ gebündelt werden und an Fahrt gewinnen. Es sind klare Zeichen an die Kulturszene und die Menschen, die sich dort tagtäglich engagieren, ob beruflich, hauptoder ehrenamtlich. Wir unterstützen sie weiterhin dabei, damit das kulturelle Leben wieder auflebt. Sorgen wir dafür, dass Kunst und Kultur wieder ins Hauptprogramm des gesellschaftlichen Lebens einfließen. Ich danke Ihnen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Präsident Hendrik Hering Für die FREIEN WÄHLER spricht der Abgeordnete Dr. Drumm.