Philipp Fernis

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wohnraum, bezahlbarer Wohnraum, gerade Wohneigentum ist in der Tat ein zentrales Thema für junge Familien in Deutschland und auch in RheinlandPfalz. Zunächst einmal muss man aber für Rheinland-Pfalz einen Blick auf den Status quo werfen. Wir haben in Deutschland …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass dieser Gesetzentwurf der Landesregierung auf breite Zustimmung im Hause stößt; denn es ist tatsächlich so, dass es uns gelungen ist, uns jetzt schon seit einigen Jahren darauf zu verständigen, uns bei der Frage der Anpassung der Bezüge der …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schnieder, ich bin Ihnen für diese Klarstellung außerordentlich dankbar, weil Sie in der Tat klargemacht haben, dass Sie eine Position vertreten, die offensichtlich in Ihrer eigenen Parteifamilie derzeit nicht mehrheitsfähig ist, die ich aber ausdrücklich teile. Deswegen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich frage mich gelegentlich an diesem Pult, was ich in meinem früheren Leben falsch gemacht habe, dass ich ein Karma verdiene, dass ich in den Debatten, in denen es so viel an sinnvollen Dingen zu sagen gäbe, immer nach Ihnen an das Pult treten muss, (Beifall und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In dieser Debatte, in der sich erfreulicherweise ein breiter demokratischer Konsens gezeigt hat, haben Sie – neben all dem Unfug, den wir zu hören bekommen haben – etwas Bemerkenswertes gesagt, Herr Frisch. Sie haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass sich unsere …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Frisch, was Sie hier abgeliefert haben, war in der Tat ein besonderes Beispiel dafür, was Sie als Spaltung der Gesellschaft erleben und behaupten, aber interessant ist, dass vor nicht allzulanger Zeit eine Bundestagswahl stattgefunden hat, bei der die …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Debatte über eine Elementarschadenversicherung und eine Pflicht, eine entsprechende Versicherung zu unterhalten, ist nicht neu. Sie kommt immer wieder, insbesondere nach großen, sehr öffentlichkeitswirksamen Schadenslagen auf und war zuletzt Gegenstand größerer politischer …

So lange, bis die Pandemie vorbei ist! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Stuhlfauth, wenn sich die Pandemie mit biologisch heißer Luft bekämpfen ließe, wären wir mit den Wortbeiträgen der AfD einen entscheidenden Schritt vorangekommen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD, bei der FDP und vereinzelt bei der CDU – Zuruf des Abg. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schnieder, es wird Sie überraschen, dass ich Ihnen ausdrücklich zustimme in Ihren Ausführungen, dass politischer Meinungsstreit gerade davon lebt, dass man ihn unmittelbar und miteinander austrägt. Deswegen glaube ich, dass Sie meine Anmerkung, dass man …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Debatte hat inzwischen eine erstaunliche Breite entwickelt, von der Kontaktverfolgung und der Nutzung der Daten zur Strafverfolgung über das große Thema „Vorratsdatenspeicherung“ zu den generellen Corona-Maßnahmen. Ich will aber ein paar Dinge doch noch einmal einordnen. Herr …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Schon der Titel der Aktuellen Debatte ist im Grunde ein Stück weit Verwirrung, weil von einer rechtswidrigen Datennutzung die Rede ist, wobei diese Frage auch in diesem Fall gegebenenfalls unabhängige Gerichte zu entscheiden haben. Deshalb finde ich es auch mit Blick auf die …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann mich sehr kurz fassen. Auch meine Fraktion trägt diesen Gesetzentwurf mit. Es geht ein Stück weit darum, die Arbeit im Untersuchungsausschuss für die Fraktionen dadurch zu erleichtern und sich konsequent den Gegebenheiten anzupassen, dass in Zukunft bis zu drei Mitarbeitende …

Herr Frisch, ich bin Ihnen außerordentlich dankbar, dass Sie das, was ich in meiner Rede dargestellt habe, erneut eindrucksvoll unter Beweis gestellt haben. Sie verstehen von der Vergangenheit mehr als von der Zukunft. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Wir gestalten mit diesem Haushalt Zukunft. Mehr gibt es zu Ihrem Beitrag nicht zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Frisch, Sie haben mit einem 2.000 Jahre alten Zitat begonnen. Ihre gewisse Liebe zur Vergangenheit wundert mich nicht, aber deswegen möchte ich mit einem Innovator des 20. Jahrhunderts, mit Albert Einstein, einsteigen, (Abg. Michael Frisch, AfD: Von Cicero können …

Alles, alles Gute für die neue Aufgabe und danke für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Alles Gute. (Der Redner überreicht Staatsministerin Anne Spiegel einen Blumenstrauß – Beifall der FDP und vereinzelt bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei den FREIEN WÄHLERN)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Frisch, was Sie gerade hier wieder abgeliefert haben, war wirklich ein besonderes Potpourri der Skurrilitäten aus der Filterblase der AfD. Es ist wirklich befremdlich, wie Sie Tatsachen verqueren. Das kann einen immer nur irritieren. Es beginnt damit, dass Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich mich zu Wort gemeldet hatte, ahnte ich nicht, dass die Wiederherstellung der gebotenen Ernsthaftigkeit eine besondere Herausforderung werden könnte. Es ist der 11.11. hier in Mainz, Herr Frisch. Für den Wortbeitrag wären Sie auf dem Schillerplatz gut aufgehoben …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Bollinger, Sie haben gerade noch einmal das Thema Antriebstechnologie aufgeworfen und erklärt, es sei intellektuell nicht sehr komplex, da Zusammenhänge herzustellen. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Wissen Sie, wenn Sie von intellektuellen Zusammenhängen sprechen, …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mitunter glaubt man, einen überrascht in diesem Parlament nichts mehr, aber dass Sie es hinkriegen, die Situation der Menschen im Ahrtal und die persönliche Betroffenheit dermaßen mit Füßen zu treten, Herr Dr. Bollinger, dass Sie selbst eine solche Rede nutzen, um Ihren sinnfreien …