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Thorsten Klute

SPD 03.05.2023 Sitzungen 18/30

Herr Klute, der heute auf dem Platz des Abgeordneten Herrn Schmeltzer sitzt, bedankt sich herzlich für die Möglichkeit zur Kurzintervention, Herr Präsident. – Ich finde es gut, dass Sie die rot-grünen Projekte aus den Jahren 2010 bis 2017 wie die Kontaktbüros Pflegeselbsthilfe, die Nordrhein-Westfalen geschaffen hat und die immer noch beispielhaft für den ganzen Bund sind, hier als gute Beispiele nennen. Aber das zeigt, dass es in den vergangenen Jahren in der Pflege in Nordrhein-Westfalen eben keine Weiterentwicklung gegeben hat. Das ist doch das Problem. (Beifall von der SPD) Landtag Wenn wir hier Anträge zur Verbesserung der Situation der Pflege in Nordrhein-Westfalen stellen, verweisen Sie regelmäßig auf Ihren Koalitionsvertrag. 20 % der Legislaturperiode sind bereits um. (Zuruf von der CDU) Es reicht nicht, dass es im Koalitionsvertrag steht. Es muss auch etwas geschehen. Nicht das Erzählte reicht, sondern nur das Erreichte zählt. (Beifall von der SPD – Zuruf von der CDU: Sind wir hier jetzt auf einem SPD-Parteitag?)

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