Thorsten Klute

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Versorgungslage bei Medikamenten für unsere Kinder – aber eben nicht nur da – ist problematisch. Wir haben das an mehreren Stellen in den letzten Monaten gemerkt. Es ist gut, wenn wir uns gemeinsam auf den Weg machen, daran …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der Koalitionsfraktionen geht in entscheidenden Punkten an der Sache vorbei. Ich will das gerne einmal etwas intensiver erläutern. So wollen Sie zum Beispiel die Landesregierung auffordern, sich beim Bund für die verfassungsrechtlich gegebene Länderkompetenz einzusetzen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation Landtag in der Pflege ist schwierig, sehr schwierig. Die Anzahl der Pflegebedürftigen steigt deutlich. Waren es in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2019 noch 965.000 Menschen mit Pflegegrad, so waren es nur zwei Jahre später schon 23,5 % mehr, nämlich knapp 1,2 …

Herr Kollege Achtermeyer, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie hatten sich eben in Richtung der deutschen Sozialdemokratie geäußert und sinngemäß – ich bekomme es nicht mehr wörtlich hin – mitgeteilt, dass für Fehlentscheidungen in der Energiepolitik die Abhängigkeit von Gas aus Russland allein verantwortlich sei. So …

Gerne auch das. Ganz herzlichen Dank erstens für die Leidenschaft – ich mag leidenschaftliche Debatten –, zweitens auch noch mal für den pragmatischen Umgang. Ich höre jetzt zum zweiten Mal, lieber Herr Minister Laumann, dass man das ja gar nicht so voneinander trennen kann, dass, wenn man sowieso ein neues Dach braucht, das …

Herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich ist es richtig, Klimaschutz und Klima-25.01.2023 anpassung auch im Gesundheitssektor, gerade in den Krankenhäusern und in Pflegeeinrichtungen, zu betreiben. Das ist selbstverständlich richtig. Wir reden heute ja nicht zum ersten Mal darüber. …

Sehr gerne. – Wünschen wir uns auch, dass die Zeitspielregelung heute Abend konsequent angewandt wird. Ich stelle keine weiteren Nachfragen mehr, sondern gebe an die Kolleginnen und Kollegen ab.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Herr Minister Laumann, ich bin Handballer und mit diesem Sport aufgewachsen. Beim Handball hätte man schon längst wegen Zeitspiels abgepfiffen. (Vereinzelt Beifall von der SPD) Ich habe eine Nachfrage, nämlich die Frage 2, die ich auch schon schriftlich eingereicht hatte: Welche Versorgungsaufträge …

Kollegin Gebauer, erst einmal herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage und auch für das sehr ausgewogene Abwägen. Niemand kann heute voraussagen, ob die 10 Millionen Euro ausreichen, aber wenn wir doch alle bereit wären, nachzulegen, warum können wir den Puffer dann nicht heute schon einbauen und die zusätzlichen 2 Millionen …

Ganz herzlichen Dank erst einmal für die Gelegenheit zur Zwischenfrage. Liebe Kollegin, Sie haben jetzt sehr brav dargestellt, was die Landesregierung alles macht, was Nordrhein-Westfalen alles macht. Wie erklären Sie sich aber, dass in dem jüngst veröffentlichten Digitalatlas Armut Nordrhein-Westfalen vor allem im Vergleich zu anderen …

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Besessenheit, mit der die AfD immer wieder gegen Schutzmasken spricht, könnte man glatt denken, es ginge hier um venezianische Masken. (Lebhafter Beifall von der SPD – Zuruf von Zacharias Schalley [AfD]) Aber nein, das ist nicht der Fall. Es geht um Schutzmasken, die wirksam …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Gesundheitsbereich und in der Gesundheitspolitik ist gerade eine ganze Menge Musik drin. Da stehen große Veränderungen bevor. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen, ich dachte mir: Ich mache es heute mal ein bisschen so wie Sie und zeige mit dem Finger …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Themen der Pflege sind immer wieder auch hier bei uns im Landtag Thema. Das ist gut so; denn es gibt eine Menge landesspolitische Zuständigkeiten in der Pflege. Wir beschäftigen uns oft mit denen, um die es in der Pflege ganz zentral geht, nämlich den pflegedürftigen …

Ja, leicht verändert; genau. Es ist nicht Frau Lüders, sondern – ich bitte um Entschuldigung – ich sitze am Platz von Nadja Lüders, bin aber der Abgeordnete Thorsten Klute. Herzlichen Dank, liebe Frau Ministerin Feller. Ich habe es so verstanden bzw. wollte es noch einmal konkret hören, weil das in dieser Debatte durchaus anders klang: …

Erstens. Ich kann kaum glauben, dass das Pseudonym „Landolf Ladig“ in der AfD in Nordrhein-Westfalen nicht bekannt ist. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Zu- ruf: Ist er nicht!) Zweitens verweise ich auf die eben zitierten Vorschriften. (Zuruf von der AfD) Ich gehe davon aus, dass der Minister gleich auch noch darauf eingehen wird, …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Netzbetreiber sehen für den kommenden Winter durchaus eine angespannte Situation, aber keinen Blackout. Für den Fall eines tatsächlichen Stromausfalls – vorübergehend, regional sehr stark eingeschränkt – gibt es klare Regelungen. Landtag Für die Krankenhäuser gibt es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, hat die Landesregierung bereits ein Flüchtlingskabinett eingerichtet?

Herzlichen Dank, lieber Herr Kollege Schmitz, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gesagt, dass es auch noch andere Verbände als den Paritätischen Wohlfahrtsverband gibt. Wir wissen, dass auch andere Wohlfahrtsverbände sehr vehement auf die Situation aufmerksam machen und Unterstützung erbitten. Welche Summe schlagen Sie denn …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Gebauer! Ich kann ja verstehen, dass es ein bisschen kribbelt, wenn man den Minister in einer Sachfrage erwischt, wie er vielleicht ein bisschen zu schnell gesprochen und ein bisschen zu langsam nachgedacht hat. Trotzdem führt das nicht dazu, dass Ihr Antrag …

Es ist der Kollege Klute, der allerdings fälschlicherweise auf dem Platz des Kollegen Schmeltzer sitzt. – Herr Minister, erst einmal herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben jetzt sehr viel in Richtung Berlin gezeigt. So ging das schon gestern den ganzen Tag, so geht das heute den ganzen Tag. Meine Frage an Sie: …