Dr. Bastian Hartmann

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Gesetzentwurf ist eine Lösung für ein Problem, das niemand hat, und ignoriert die Probleme, von denen alle wissen. Schauen wir uns doch mal an, was Studierendenwerke umtreibt. Das sind teurer werdende Energie, dass Bauen teurer wird, Wohnheime saniert werden müssen, in den Mensen die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich möchte doch noch einmal darauf reagieren. Ich erzähle das mit der guten Arbeit in der Wissenschaft tatsächlich häufig, allein ich stelle fest: Es hört mir einfach niemand richtig zu. Deswegen erkläre ich es gerne auch noch mal und noch mal. Es bleibt dabei: Man kann nicht von …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Tigges, es freut mich sehr, dass Sie immer so gespannt auf unsere Änderungsanträge sind und sie so gerne lesen wollen. (Raphael Tigges [CDU]: Viel angekündigt, aber wenig gekommen! – Christin Siebel [SPD]: Die werden ja immer angenommen!) Die sind ja oft auch sehr, sehr gut und sehr …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, vielleicht traut sich in Ihrem Haus niemand, Ihnen das zu sagen – dann muss ich das machen –: Weder die Weiterleitung von EFRE-Mitteln noch der Aufstieg von Schalke 04 ist irgendwie Ihr Verdienst. (Beifall von der SPD – Dr. Günther Bergmann [CDU]: Das hat sie auch gar nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ist Ihnen bekannt, ob bei der Auswahl der beauftragten Anwaltskanzlei mögliche Interessenkonflikte geprüft worden sind?

Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Universität Bonn und liebe RWTH Aachen: Ganz herzlichen Glückwunsch von uns zur wiederholten Auszeichnung als Exzellenzuniversität! (Beifall von der SPD und Tim Achtermeyer [GRÜNE]) Wir sind stolz auf unsere Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Das hat die Verkündung des …

Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Eisentraut, ich freue mich total, dass das so eine Spannung auslöst, wie wir uns verhalten. Sie werden sich jetzt noch rund vier Minuten und ein bisschen gedulden müssen. Am Ende der Rede verrate ich es Ihnen. (Beifall von der SPD) Unbestritten: Deutschland und …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unbestritten, ob günstiges Wohnen in Wohnheimen, gutes Essen oder der erste BAföG-Antrag: Studierendenwerke leisten ganz viele der Dinge, die für viele junge Menschen das Studium überhaupt erst zu einem Studium machen. Sie sorgen für das soziale Miteinander an den …

Die Stiftung für Hochschulzulassung leistet eine wichtige Arbeit für Bewerberinnen und Bewerber an Hochschulen, indem sie bei Studienplatzvergabeverfahren berät und Entscheidungen transparent macht, und als Dienstleiterin für die Hochschulen selbst, indem sie koordiniert und Erfahrungen zur Verbesserung von Strukturen sammelt und …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die bisherigen Antworten lassen den Eindruck entstehen, dass es ein großes Durcheinander auf den Schreibtischen der Ministerinnen und Minister gibt. Deswegen frage ich noch einmal – Sie können gerne einfach mit Ja oder Nein antworten –: Gibt es irgendjemanden in der Landesregierung, der oder …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Minister, vielen Dank für die bisherigen Antworten. Welche weiteren Unterlagen wurden dem PUA V von der Landesregierung bislang nicht vorgelegt, obwohl diese intern von Mitarbeitenden der Landesministerien bereits zur Übermittlung an den PUA V veraktet wurden? (Christian Dahm [SPD]: Auch interessant!)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass wir diese Gesetzesnovelle noch in diesem Jahr beraten können. Das hat doch eine Zeit lang gedauert. Die Arbeiten daran waren ja über Monate ganz kurz davor, bald abgeschlossen zu werden. Schön, dass das in diesem Jahr noch geklappt hat. Schauen wir nicht auf den etwas …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei Dinge möchte ich Ihnen noch einmal sagen. Herr Tigges, ich war tatsächlich auch auf der Demo. (Raphael Tigges [CDU]: Habe ich gesehen!) Ich stand bei den Studierenden, und wir haben zusammen Bullshit-Bingo gespielt. Da war es so voll; da haben wir uns vielleicht nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 06 – Wissenschaft – ist ehrlich gesagt ein Offenbarungseid. (Zuruf: Oh!) Noch im letzten Jahr hieß es von Ihnen, Frau Ministerin, dass sich die Wissenschaft auf Ihre Unterstützung verlassen könne und die Landesregierung auch in Zukunft ein verlässlicher Partner …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die großen Fragen unserer Zeit – der Umgang mit Pandemien, der Klimawandel oder die Herausforderungen und Chancen von Künstlicher Intelligenz – haben alle eine Sache gemeinsam: Je komplexer die Aufgabe ist und je tiefgreifender die Veränderung, desto notwendiger ist es, dass …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, habe ich das gerade richtig verstanden, dass Sie von den Äußerungen Ihrer eigenen Sprecherin überrascht gewesen sind?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben eben gesagt, das Ministerium habe das Papier mitformuliert. Vor einigen Tagen hat eine Sprecherin Ihres Hauses aber behauptet, sie kenne das Papier nicht. Wie passt das zusammen?

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland wird in Art. 5 des Grundgesetzes geregelt: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Das ist eine historische Lehre aus autoritären Zeiten, und es ist ein elementarer Pfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Wir alle sind dankbar, dass …

Oder ist das additiv? Sind es elf? Landtag

Gerne, Frau Präsidentin. – Habe ich es richtig verstanden, dass Minister Reul von acht Alias spricht und Ministerin Paul drei Alias bekannt sind? Das hieße im Grunde genommen, dass die Landesregierung nicht ganz genau weiß, wie viele es sind.