Frank Müller

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe gar nicht damit gerechnet und wusste nicht, dass zwei Kurzinterventionen zulässig sind. – Die Reden der Koalitionsfraktionen müssen in den Ohren der Erzieherinnen und Erzieher sowie der Kita-Träger wirklich zynisch geklungen haben, weil Sie tatsächlich überhaupt nicht auf die akute Situation …

Das wird ein Sprint und kein Marathon, liebe Kolleginnen und Kollegen. Sehr geehrter Herr Präsident, ein Satz. – Wir haben vor einem Jahr diskutiert, als das Land die Sprachförderung übernommen hat: Nutzt das doch und macht jetzt ein ganzheitliches Konzept, versucht, das einmal neu aufzustellen, wenn ihr dieses Geld in die Hand nehmt, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass ich noch die Gelegenheit bekomme. Es passt ganz gut an dem Punkt, weil Kollegin Gosewinkel darauf hingewiesen hat, dass es nicht um den Zeitraum der Förderung, sondern um den Zeitpunkt der Feststellung und des Screenings geht. Sie haben gerade ausgeführt, dass Sie den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Wendland, ich möchte mich auch im Namen meiner Fraktion ganz ausdrücklich für diese sehr differenzierte und sehr gute Rede bedanken, die Sie gehalten haben. (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der FDP) 14.06.2023 Ich würde mir wünschen, Ihr …

Danke, Herr Präsident. – Herr Minister, es ist immer gut, wenn man sich in eigener Sache ein gutes Zeugnis ausstellt. Sie können nachvollziehen, warum wir das vielleicht nicht tun. Wir haben nichts gegen Fotos, aber es muss sich ein Mehrwert daraus ergeben. Das kann man an zwei Beispielen noch einmal deutlich machen. Wo ist ein Mehrwert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! The B-Word – eigentlich kann es niemand mehr hören, und dennoch ist der Brexit noch immer allgegenwärtig, allem voran im Blick auf die Britinnen und Briten selbst, aber eben auch im Blick auf die vielfältigen zwischenmenschlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin Schlottmann, dass Sie die umgewidmete Zwischenfrage zulassen. Ich werde es aber in dem Fall bei einer Abschlussfrage belassen und nicht bei einer technischen Kurzintervention. Da Sie gerade beschrieben haben, dass Sie die Vorhalte leid sind und dass Sie dieses Gutachten nicht für …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie hatten ja gerade bereits sehr konkrete Zahlen genannt, auf die Ernst & Young das Problem zurückführen oder eingrenzen kann. Dementsprechend dürfte schon einiges an Arbeit geleistet worden sein. Daher meine Frage, wann Sie diese Ergebnisse oder die ersten Zwischenergebnisse bzw. die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich knüpfe sehr gerne an die Frage der Kollegin Stock an. Sie können das natürlich nie ausschließen. Waren denn die anderen Server in Ihrem Geschäftsbereich dann mittlerweile auch Gegenstand entsprechender Überprüfungen?

Frau Ministerin, vielen Dank. – Wir haben beide das gleiche Talent, wenige Kommas und Punkte zu setzen. Dann ist das manchmal schwer. Daher sind Sie schon etwas in der Rede vorangeschritten. Sie haben aber an verschiedenen Stellen betont, dass Sie die Träger dabei unterstützen wollen, die Kind-Pauschalen vollständig auszunutzen. Daher …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jens Kamieth, das entscheiden Sie, ob Sie uns an der Seite haben wollen. Das kann man ja mit eigenem Handeln durchaus beeinflussen, ob die Opposition mit an der eigenen Seite steht. Ich habe da gerade erhebliche Zweifel. (Beifall von der SPD) Aber zunächst einmal, liebe Kolleginnen und …

Im Beschreiben dessen, was ist, sind Sie Weltmeister. Das macht Sie am Ende sehr unglaubwürdig und das alles zu einem sehr emotionalen Rührstück, das Sie hier aufgeführt haben. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD – Vereinzelt Beifall von der FDP) Landtag

Vom Reden wird am Ende kein Kind satt. Der Ort, an dem Politik wahrhaftig wird, ist das Parlament und nicht der Kölner Stadt-Anzeiger.

Guten Morgen! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja Whataboutism in Reinkultur. Ich glaube, keiner aus den demokratischen Fraktionen in diesem Raum zieht in Zweifel, dass die Kindergrundsicherung ein Meilenstein der sozialpolitischen Entwicklung in unserem Land wäre. Frau Ministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Heinisch, wenn Sie sagen, es sei alles schon erledigt, dann wird das wohl stimmen – oder auch nicht. Das können wir im Ausschuss noch näher diskutieren. Ich bin schon einmal froh – das hat ja Kollegin Busche gesagt –, dass wir uns im Ziel einig sind und dass die Wirkung von …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Bildungshaushalt pflegen Landesregierung und schwarz-grüne Koalition eine Rhetorik der Superlative. Aus großer Entfernung mag das riesig und eindrucksvoll wirken, beim Herantreten schrumpft das Ganze wie ein Scheinriese auf ein gewöhnliches Maß. Die Bildungsausgaben in …

Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen; ich hatte mich schon ein bisschen früher eingedrückt. In dem Antrag geht es ja nicht nur um Energiekosten. Ich stimme Ihnen zu: Wir rechnen damit, dass das 30.09.2022 tatsächlich eine erhebliche Wirkung haben wird. Bei den künftigen Tarifabschlüssen …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie auch diese Zwischenfrage zulassen. Weil Sie noch mal auf die KiBiz-Dynamisierung hinweisen, habe ich nur zu meinem Verständnis die Frage, ob Ihnen und den regierungstragenden Fraktionen klar ist, dass die Dynamisierung erst mit erheblicher Verzögerung, also ein Jahr …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer, es wäre auch eine Frage gewesen. Ich hätte mehr Mühe gehabt, das in einer Kurzintervention zusammenzubringen, auch wenn wir nun an den Anfang Ihrer Rede springen müssen. Ich war etwas baff, als Sie erläutert haben, wie Sie Fachkraftstunden nutzen wollen, um …

Sie wenden sich irgendwann vom System „Kita“ ab und haben keine Lust mehr. Aber was viel schlimmer ist: Langsam wenden sich die Fachkräfte auch von der Politik in diesem Land ab, wenn wir nicht endlich belastbare und gute Lösungen für die Zukunft finden. – Herzlichen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD – Vereinzelt Beifall von der …