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Frank Müller

SPD 30.09.2022 Sitzungen 18/10

Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen; ich hatte mich schon ein bisschen früher eingedrückt. In dem Antrag geht es ja nicht nur um Energiekosten. Ich stimme Ihnen zu: Wir rechnen damit, dass das 30.09.2022 tatsächlich eine erhebliche Wirkung haben wird. Bei den künftigen Tarifabschlüssen ist perspektivisch auch mit erheblichen Steigerungen zu rechnen. Auch die Kosten für den Wareneinkauf steigen. Ich glaube, viele Träger und Einrichtungsbetreiber brauchen darauf eine Antwort, die nicht in ferner Zukunft liegt. Deshalb noch mal die Frage an Sie: Es geht um die Lücke zwischen dem tatsächlichen Ausgleich und den tatsächlich anfallenden Kosten, weil ein erheblicher Zeitverzug entsteht. Wann geben Sie den Trägern ein klares Signal, eine Garantie, dass Sie bereit sind, im Zweifel dort in Vorleistung zu gehen, um Einrichtungen vor dem Absaufen zu retten, wenn es auch um Kosten geht, die nicht nur die Energie betreffen?

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