Dr. Jan Heinisch

Danke schön. – Ich stimme zunächst damit überein, dass die Rede Ihres Fraktionsvorsitzenden allemal erklärungsbedürftig war. Das war jetzt ein weiterer Versuch in diesem Sinn. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Da hat er sich so- gar mal Stichpunkte gemacht! – Beifall von der SPD) Aber die Frage ist ja nicht, ob wir zusätzliches Geld da hineingeben, sondern die einzige Frage ist, dass dieses Startchancen-Programm so umgesetzt wird, wie es Bund und Länder vereinbart haben. Da versuchen Sie jetzt, ein Stück weit einen Dissens heraufzubeschwören, oder zu sagen, dass da irgendwelche Defizite bestehen. Nein, das ist nicht der Fall. Genau das, was sich Bund und Länder gegenseitig versprochen haben, was wir Schülerinnen und Schülern versprochen haben, genau das setzen wir eins zu eins um, indem wir genau unseren Anteil an Geld da einsetzen, den wir einzusetzen aufgefordert sind. Von daher kein Versäumnis in irgendeiner Richtung! (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Keine Antwort auf diese Frage!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Frage, die wir uns alle im Bereich der Bildungspolitik zu stellen haben, ist, dass wir fleißig mit guten Ideen darüber streiten, wie man etwas im Bildungssystem verbessern kann. Wir sind uns alle einig, dass da große Landtag Aufgaben vor uns liegen, auch viele Aufgaben von der Bildungsministerin. Insofern noch mal die Aussage in den Raum gestellt: Es wird alles schlechter in Nordrhein-Westfalen. – Wir haben in jüngster Zeit 7.000 zusätzliche Köpfe erlebt, viele davon Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen. Das heißt, wir haben extreme Schritte nach vorne gemacht. Übrigens kosten die alle völlig berechtigt natürlich Geld. Wir wissen, dass das in unsere Schülerinnen und Schüler gut investiert ist. Das heißt, es bewegt sich eine ganze Menge. Jetzt immer und an jeder Stelle eine Katastrophe heraufzubeschwören, die so gar nicht da ist, ist zwar in dem Sinne ein netter Versuch, aber alle Zerstreuung kann dann doch nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir am Ende die Zusagen einhalten, die wir gegeben haben, und wir zielgenau – das ist auch wichtig – arbeiten. Wir haben – das darf ich auch noch mal betonen – einen Schulsozialindex, den wir fortgeschrieben haben, mit dem wir zielgenau die Mittel da einsetzen, wo sie eben gebraucht werden. Das ist eine Aufgabe, bei der Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern durchaus weit vorn ist und mit der wir entsprechend dafür sorgen, dass wir nicht allein an der Euro-Zahl die Qualität messen, sondern an den vielen Maßnahmen, die jetzt in der Fläche organisiert werden. Viele Schulleitungen, viele Lehrerinnen und Lehrer wirken begeistert dabei mit. Ich finde es daher verfehlt, an dieser Stelle zu suggerieren, hier würde nichts getan. Das Gegenteil ist der Fall. Das Startchancen-Programm nimmt Fahrt auf, viele Menschen werden davon profitieren, und das finden wir alle genau richtig. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)