Dr. Jan Heinisch

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es wurde gerade schon die Frage gestellt, mit welchem Bild die Schülerinnen und Schüler, die dieser Debatte hier folgen, das Haus später verlassen. Diese Frage stelle ich mir in der Tat auch. Wir diskutieren über die Frage des Unterrichtsausfalls, der unbestritten vorkommt. In welcher Höhe das der Fall ist, darauf gehe ich gleich noch ein. Aber die Frage, was Unterrichtsausfall bedeutet, steht nicht so ganz im Mittelpunkt unserer Debatte. Wir jedenfalls sind der festen Überzeugung, dass jede ausgefallene Unterrichtsstunde eine ausgefallene Unterrichtsstunde zu viel ist. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Eben wurde eine Brücke geschlagen zwischen den ausgefallenen Unterrichtsstunden und den Debatten in diesem Hause. Es stellt sich nämlich die Frage, ob Debatten hier in diesem Hause auch ausfallen könnten. Dazu muss man sagen: Manche wird man im Laufe der Zeit weniger vermissen als andere. Ersteres ist besonders dann der Fall, wenn sich die Debatten immer im Kreise drehen. Das ist eine Art moderne politische Kreislaufwirtschaft, in der immer wieder aus Vorträgen recycelt wird. Wir hören uns immer wieder an, was wir an verschiedenen Stellen schon 20-mal gehört haben, was von einem Antrag in den nächsten hin und her und her und hin kopiert wird, (Dilek Engin [SPD]: Genau, Sie hören einfach nicht hin!) und das, obwohl es noch nicht mal gut ist und in der Sache zur Lösung beitragen würde. Bevor wir darauf im Detail eingehen, möchte ich zunächst zur Wortwahl insgesamt kommen und zur Frage: Mit welchem Eindruck verlassen die Schülerinnen und Schüler hier das Haus? Ich habe mir gerade ein paar Punkte, ein paar Formulierungen aus der Rede der Kollegin Engin herausgeschrieben. Da sind zum Beispiel die ewig wiederkehrenden Worte, es herrsche das totale Chaos, hier eskaliere der Mangel, Frau Ministerin Feller quittiere das mit Schweigen. Wir vertuschten Zahlen, hieß es. Wir nähmen die Sache nicht ernst. (Dilek Engin [SPD]: Richtig!) Das gipfelte dann in der Formulierung, dass die Politik, die von der Landesregierung, der Zukunftskoalition gemacht werde, einen Angriff auf die Zukunft der Kinder darstelle. Wir schauten nur zu, wir ließen das System im Stich, und das Ganze sei insgesamt eine Klatsche. All das bringen Sie, nachdem hier ein Antrag gestellt wurde, bei dem man sich schon ganz am Anfang sagt – Sie kennen dieses berühmte Zitat aus einem Film –: Irgendetwas stimmt hier nicht. 11.09.2024 Es geht im ersten Absatz darum, wie viele Unterrichtsstunden stattgefunden haben oder eben nicht. Ich darf – mit der Bitte um Erlaubnis – zitieren: „So fand laut Aussagen des Ministeriums für Schule und Bildung allein im ersten Halbjahr 2023/2024 nur jede fünfte Unterrichtsstunde wie geplant statt.“ Um das zu belegen, gibt es eine Fußnote. Wenn man sich bei diesem Thema ein bisschen Mühe macht und der Fußnote folgt, kommt man zu einer Pressemeldung, einer Statistik, die genau das Gegenteil aussagt, nämlich dass vier von fünf Unterrichtsstunden stattgefunden haben wie im Stundenplan vorgesehen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Sie halten das für einen Erfolg, ne?) Man findet dort auch eine Statistik, in der die Vertretungsstunden konkret ausgewiesen werden. Man kann also nicht unterstellen, dass hier statistisch etwas gedreht, Vertretungsunterricht vertuscht oder als normaler Unterricht kaschiert werde. Keiner duckt sich an der Stelle weg. Wir haben eine Unterrichtsausfallstatistik, das wird entsprechend erhoben, darin sind genau die Daten. (Frank Müller [SPD] Da hat jemand in Mathe nicht aufgepasst!) Wenn man diese Zahlen hat, meine Damen und Herren, dann muss es doch selbst in diesem Hause irgendwie gelingen, dass wir uns alle am Riemen reißen, ordentlich damit umgehen und sie richtig zitieren. (Beifall von der CDU und Dennis Sonne [GRÜNE]) Ich komme zu den großen Vorschlägen. Man liest das und kommt irgendwann wieder an den Punkt, dass man wahrnimmt: Irgendetwas stimmt hier nicht. Haben wir das alles schon mal gelesen? Wir haben eben das Wort „Bingo“ gehört. Die Frage ist letztlich, was das eigentlich für Punkte sind, die aufgeschrieben werden, wenn man sagt: Wir haben ein Gesamtkonzept vorgelegt. Wir haben hier eine riesige Liste mit tollen Vorschlägen, und zwar soundso viele an der Zahl; damit ist das ein wahnsinnig tolles Konzept geworden. Dann denkt man sich: Na gut, dann gucken wir mal. Vielleicht werden wir dadurch in der Tat schlauer. Kollegin Müller-Rech hat das ja angemahnt. Es ist ja auch immer gut, wenn man in einer solchen Debatte sagt, wir hätten hier einen Erkenntnisgewinn gehabt. Wenn dann aber Vorschläge dabei sind wie derjenige, die Statistik, die wir haben – sie wurde während Corona ausgesetzt, wir setzen sie jetzt aber fort –, von Grund auf so umzukrempeln, dass sie quasi eine permanente Stundenmeldung in Echtzeit darstellt, Landtag fragt man sich allen Ernstes: Haben wir hier ein Erkenntnisproblem? Ist da irgendetwas, was wir nicht wüssten? Natürlich wissen wir, dass es Unterrichtsausfall gibt. Wir wissen, dass es ihn in der von Ihnen zitierten Höhe gibt, und wir müssen etwas dagegen tun. Aber die Schulen jetzt damit zu gängeln, dass wir ihnen noch mehr Statistikpflichten aufbrummen, kann sicherlich nicht die Lösung sein. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ich komme dann zu der Frage der Attraktivierung des Lehrkräfteberufs. Man liest es, und spontan kommt einem der Begriff „Worthülse“ in den Sinn. Ich lese da: „Durch eine Entschlackung der Lehrpläne […].“ Bitte machen Sie konkrete Vorschläge. Was konkret soll da rausfliegen? Sonst sind das doch nur Dinge, die da irgendwie reingeschrieben werden. (Dilek Engin [SPD]: Haben wir doch in diver- sen Anträgen! „Bildung und nachhaltige Ent- wicklung“ ist das Stichwort!) Man sagt ja, eine Worthülse ist ein Wort, das man benutzt, damit man wenigstens irgendetwas sagen kann. Das scheint an dieser Stelle besonders zugeschlagen zu haben. Wir haben auch noch den Vorschlag in dem Antrag, Verwaltungsassistenten auf den Weg zu bringen. Das machen wir schon längst. Dass wir auf A13 gehen, ist hier immerhin wertgeschätzt und anerkannt worden. Aber von der Handlungstiefe her? Ich stoße insbesondere immer wieder auf das Wort „zeitgemäß“. Wir müssten zeitgemäße Personalwirtschaftsmaßnahmen machen. Das hatten wir neulich schon von der FDP. (Franziska Müller-Rech [FDP]: Modern!) „Zeitgemäß“ ist wirklich ein extrem gut nachvollziehbarer und extrem konkret umschlagender Begriff. Endlich zeitgemäßes Personalmanagement? Ganz ehrlich, das kann doch nicht unser Ernst sein. Eines ist mir wichtig. Bei der Statistik, die wir zum Unterrichtsausfall führen – das sollten wir uns vor der Ausschussüberweisung vielleicht noch notieren –, wird von den Schülerinnen und Schülern her gedacht. Da mag es in der Tat mal sein, dass etwas verschoben wird usw. (Dilek Engin [SPD]: Gestrichen, nicht verscho- ben!) Das ist auch die große Managementleistung einer Schulleitung. Wenn es letztlich durch kluges Management gelingt, dass die Stunden, die im Plan stehen, auch stattfinden, dann haben wir eine Menge erreicht – nicht durch politisches Handeln, sondern durch großes Engagement derer, die im Schul-11.09.2024 system Verantwortung tragen. Die wollen wir weiter bestmöglich unterstützen, und zwar mit einer Vielzahl von Maßnahmen aus dem Handlungskonzept. Immerhin bietet uns eine solche Debatte den Raum, diese Maßnahmen, wie Ministerin Feller es getan hat, wiederholt vorzutragen und aufzuzeigen, wo wir handeln. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)