Dr. Jan Heinisch

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren einmal mehr über das Startchancen-Programm. Jetzt haben wir gerade eine laute Rede gehört, (Zuruf von der SPD: Oh!) die aber vor allem eines war: erneut eine verpasste Chance zu einer sachlichen Debatte über Bildungspolitik hier in Nordrhein-Westfalen. Das ist auch relativ schnell erklärt. Denn letztlich ist hier ein Eilantrag eingebracht. Das heißt, er suggeriert, wir haben eine besondere Eile bei einem Projekt und bei einem Thema, das wir hier gemeinsam schon seit vielen Wochen und Monaten, (Kirsten Stich [SPD]: Nicht erst in zehn Jah- ren!) teilweise sogar seit Jahren miteinander bewegen, nämlich das Startchancen-Programm des Bundes, das auch wir als eine sehr große Chance in und für Nordrhein-Westfalen verstehen, das wir selbstverständlich in dieser Form ernst nehmen und das in 03.07.2024 Nordrhein-Westfalen eins zu eins, sehr geehrter Herr Ott, umgesetzt wird. Wir haben gerade viel gehört. Es besteht die Gefahr, wir würden Schulpolitik als Klassenpolitik begreifen. Ich konnte gar nicht so viel mitschreiben an rhetorischen Floskeln. (Christian Dahm [SPD]: Müssen Sie mal mit- schreiben!) Es könnten alle profitieren, tun sie aber nach Ihrer Meinung nicht, nach unserer schon. Ich habe mir aufgeschrieben, es würde alles schlechter werden, (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wenn Sie anfan- gen, mitzuschreiben, ist das schon mal ein Fortschritt!) und letztlich, dass die Brennpunktschulen und deren Schulleitungen alleingelassen würden. Da ist jetzt mal eine ganze Menge ausgeklügelt, was sich aber leider an der Realität nicht so richtig vermisst. Denn letztlich wissen wir, der Bund gibt viel Geld, und das ist eine sehr erfreuliche Sache, ein gutes Konzept. Wir haben auch nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir das richtig finden.