Sarah Philipp

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was macht eigentlich eine gute Innenstadt aus? Sind es die Geschäfte? Ist es der Wochenmarkt? Sind es die Cafés? Vielleicht ist es das alles. Aber ich glaube, es ist vor allem etwas anderes, nämlich die Frage: Gehe ich da gerne hin? Bin ich gerne in …

Wir wollen, dass dieses Land wieder gerechter wird, (Zuruf von Christian Loose [AfD]) und eine Reform der Erbschaftsteuer ist dafür ein wichtiger Schritt. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das politische Jahr 2026 hätte thematisch nicht besser beginnen können als mit dieser Debatte über die Erbschaftssteuer. Denn die aktuellen Regelungen sind ungerecht und stellenweise komplett absurd. Gleichzeitig kursieren in dieser Debatte seit einigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnen darf niemals Luxus sein. Wohnen ist ein Grundrecht. Es entscheidet darüber, ob Menschen sicher leben können, ob Kinder gleiche Chancen haben und ob unser gesellschaftlicher Zusammenhalt funktioniert. (Beifall von der SPD) Genau dieses …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der Ministerin sehr dankbar, dass sie zu Beginn auf den Wert solcher Studien hingewiesen hat, und will deswegen an Frau Kollegin Schlottmann weitergeben: Daran hätten Sie sich ein Beispiel nehmen können, denn Sie haben in Ihrer Rede gesagt, die …

Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, im März wurde vom damaligen BMWK, also vom Bundeswirtschaftsministerium, die Förderung von Elektrolichtbogenöfen bei HKM, also bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann in Duisburg, abgesagt bzw. abgelehnt. Wie stellt sich die Perspektive von HKM – dort läuft ja gerade die …

Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, wie bewertet die Landesregierung die jüngste Aussage der Bundeswirtschaftsministerin, wonach es derzeit keine realistische Chance für eine klimaneutrale Stahlproduktion in Deutschland gebe, vor dem Hintergrund der klima- und industriepolitischen Ziele in NRW?

Ich komme zum Ende. … sondern einen, der sich vor die Beschäftigten stellt. Zukunft entsteht durch Entscheidungen. Wir fordern politisches Handeln. Wir fordern Verantwortung von dieser Landesregierung, und zwar sofort, unverzüglich. Es wird Zeit. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall von der SPD) Landtag

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn, bevor ich in die Debatte inhaltlich einsteige, vorwegschicken, weil mich das wirklich wütend macht und weil ich auch die Feixerei in der grünen Fraktion gerade durchaus vernommen habe: (Tim Achtermeyer [GRÜNE] zeigt in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnen ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf. Wohnen ist Teilhabe, Wohnen ist Sicherheit und Wohnen ist eine, wenn nicht sogar die soziale Frage dieser Zeit. Es hat auch etwas mit sozialem Zusammenhalt in unseren Städten zu tun, ob der Wohnungsmarkt …

Ich komme zum Schluss. Wir in Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland mit starken Kommunen, aber auch großen Herausforderungen müssen da vorangehen. Deswegen lassen Sie uns gemeinsam diese Chance nutzen, und lassen Sie uns den Menschen zeigen, dass Politik etwas Gutes bewirken kann, wenn der Wille da ist. – Ganz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den Wortbeiträgen, die wir jetzt hier in der Debatte gehört haben, war ja alles dabei, von linker Spendierhose über Horrorszenarien bis hin zu irgendwelchen parteipolitischen Profilierungen. Ich glaube, es lohnt sich, dies an der einen oder anderen …

Ganz herzlichen Dank. – Ich komme auch noch einmal auf die Designerdeckenlampen zurück, über die wir heute schon öfter gesprochen haben, in der Hoffnung, dass Sie diese Frage Landtag beantworten können, und zwar bezogen auf den Designschutz der Lampen. Wer hat diesen überprüft?

Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, Presseberichten ist zu entnehmen, dass die Designerdeckenlampen über 1.000 Euro pro Stück gekostet haben sollen. Ich beziehe mich jetzt auf die Vorlage 18/3510. Als Kriterien für die Auswahl nennt die Staatskanzlei in besagter Vorlage neben der Wirtschaftlichkeit …

Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, thyssenkrupp Steel plante ursprünglich den Ersatz mehrerer Hochöfen durch Direktreduktionsanlagen. Dies scheint jetzt nicht mehr aktuell zu sein. Hat die Landesregierung ein Interesse an der Umrüstung weiterer Anlagen bei thyssenkrupp Steel in Duisburg, aber auch in …

Ganz herzlichen Dank. Dann fange ich selbstverständlich gerne an. – Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Ich will anschließen mit einer Frage: Schließen Sie, Frau Ministerin, weitere Zuschüsse zum Bau der Direktreduktionsanlage zusätzlich zu den 550 Millionen Euro Baukostenzuschuss …

Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer heute zaudert, der riskiert die Zukunft des Industrielandes Nordrhein-Westfalen. (Zuruf von Klaus Voussem [CDU]) Deswegen müssen hier jetzt die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Vergessen Sie bitte eines nicht: Die Beschäftigten zählen auf uns. – Ganz …

Wenn Sie sich in dieser Debatte nützlich machen wollen, dann habe ich insbesondere an die CDU eine Bitte: Wenn es um den Industriestrompreis und die Zukunft von Industrien in Nordrhein-Westfalen bzw. in Deutschland geht, dann würde es sehr helfen, wenn Sie Ihrem Bundesvorsitzenden mal erklären, dass die Schuldenbremse reformiert werden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, ich habe Ihnen sehr gut zugehört, wir haben das alle getan. Ich habe jetzt sehr viel von Ihnen dazu gehört, was alles nicht gehe, was wir alles nicht machen könnten. Sie sind die Wirtschaftsministerin von …

Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Reul, Sie haben gerade ausgeführt, dass Sie nichts über den Inhalt der WE-Meldungen sagen können. Können Sie denn wenigstens sagen, wer außer Ihnen diese WE-Meldungen alles erhalten hat?