Sarah Philipp
Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, thyssenkrupp Steel plante ursprünglich den Ersatz mehrerer Hochöfen durch Direktreduktionsanlagen. Dies scheint jetzt nicht mehr aktuell zu sein. Hat die Landesregierung ein Interesse an der Umrüstung weiterer Anlagen bei thyssenkrupp Steel in Duisburg, aber auch in anderen Stahlwerken, und will sie diese Maßnahmen in ähnlichem Umfang finanziell fördern? Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete Philipp, wir handhaben es in der Landesregierung so, dass wir nicht von oben verordnen, wer wo an welcher Stelle und auf welchem Weg Transformationsschritte vornimmt, sondern unterstützen es – wo immer möglich –, wenn sich Unternehmen in Projekten selbst mit Gutachten und Analysen auf den Weg machen. So ist es bei thyssenkrupp Stahl in Duisburg und auch bei der Zusage von thyssenkrupp in Essen gewesen. Das war die Grundlage dafür, zusammen mit dem Bund in einen Entscheidungsprozess einzutreten, diesen Transformationsprozess der Stahlproduktion in Duisburg, in Nordrhein-Westfalen mit einer Förderung zu begleiten. Bezogen auf den Teil der Vereinbarung, dass diese Direktreduktionsanlage nicht nur für thyssenkrupp, sondern darüber hinaus auch für Anlagenbauer von Direktreduktionsanlagen und für diejenigen, die in der Metallverarbeitung in Nordrhein-Westfalen und der Republik arbeiten, ein Gewinn sein kann, sind wir nach wie vor im Wort und halten dieses auch. Landtag Selbstverständlich ist der Prüfung eines jeden weiteren Stahlunternehmens, das sich mit Gutachten und Projekten auf den Weg macht, die der Transformation dienen, um mit Innovationen Stahl CO -neutral zu produzieren, durch die Landesregierung nichts entgegenzusetzen. Der Anstoß dafür muss aber aus den Unternehmen kommen, und die Möglichkeit richtet sich auch entlang der dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Das Land Nordrhein-Westfalen wird alleine keinen Schritt gehen können. Es wird immer einer starken Beteiligung der politischen Ebene des Bundes bedürfen, wie das die Bundesregierung und die Bundesebene in diesem Fall gewährleistet.
