Gordan Dudas

Herzlichen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade von Verantwortung gesprochen. Sind Sie denn auch bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass jahrzehntelang nicht der Bund für die Autobahnen zuständig war, sondern das Land Nordrhein-Westfalen? (Ina Besche-Krastl [GRÜNE]: Und unter wel- chen …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Krischer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Nach den seit mehr als zwei Wochen gehaltenen Lobeshymnen auf den Landeshaushalt kann man den Eindruck gewinnen, dass in NRW alles in Ordnung wäre und man landesseitig alles getan und damit einen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Zukunft des Luftverkehrs und im Besonderen des Standorts Nordrhein-Westfalen ist eine Frage von großer Bedeutung. Dabei geht es sowohl um den Wirtschaftsstandort an und für sich als auch um die perspektivische Entwicklung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Nachdem die Grünen, wie wir gerade gehört haben, neuerdings ihr Herz für unsere Polizei entdeckt haben, hoffe ich, dass das für die Straßen ebenso gilt. Denn die maroden Straßen und Brücken in unserem Land sind ein Dauerthema, das nicht nur die …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag richtet den Blick auf ein zentrales Thema der Verkehrspolitik: den Zustand unserer Infrastruktur sowie die Dauer der Planungsverfahren. Das ist spätestens seit der kurzfristigen Sperrung der Talbrücke Rahmede in meiner …

Der Zustand unserer Infrastruktur ist an zahlreichen Stellen in einem beklagenswerten Zustand. Das ist nicht neu, aber die Lage wird immer dra-Landtag matischer, mit der Sperrung von Brücken, Straßen, Beschränkungen oder auch Baustellen, die Anfahrtswege verlängern, Staus erzeugen und neben einem Schaden für die Umwelt auch einen enormen …

Frau Präsidentin! Herr Kollege Metz, Ihre Wortmeldung hat mich bemüßigt, noch einmal etwas zu sagen, weil man gewisse Aussagen hier einfach nicht stehen lassen kann. Ich kann den Kollegen Lehne verstehen, dass er auf meine Zwischenfrage nicht antworten wollte, da es ihm unangenehm ist und wir alle uns im Grunde genommen schon vorher …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich glaube, das war kein Glück. Wie ich Kollege Metz kenne, stellt er sich natürlich auch der Auseinandersetzung. Dafür schätze ich ihn sehr. Herr Metz, Sie haben im Laufe Ihrer Rede gesagt, dass unser gemeinsamer Antrag von FDP und SPD in die richtige Richtung geht. Allerdings vermissen Sie das Lob für den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Trotz der Zunahme von Homeoffice ist der Weg zur Arbeit für viele Menschen auch weiterhin ein tägliches Ritual – wenn man das so sagen darf –, das zu Fuß, mit dem Rad, mit dem Pkw oder mit Bus und Bahn zurückgelegt wird. Dabei spielen bei …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, war die Bewerbung des Kandidaten an den Staatssekretär direkt und nicht wie üblich an die Abteilung I – Personal – adressiert?

Herr Minister, für diese konkrete Stelle war unseres Wissens ein Kabinettsbeschluss erforderlich. Inwiefern haben sich Ihre Ministerkollegen – etwa der Innenminister, der Finanzminister oder auch der Justizminister, die fachlich mit Beamten- und Angestelltenrecht Erfahrung haben –, hierzu geäußert oder verhalten?

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ein verlässlicher, günstiger und klimafreundlicher ÖPNV – so in der Überschrift des vorliegenden Antrags festgehalten – ist vermutlich weitgehend konsensfähig. Das haben wir hier auch gerade gehört. Die vergangenen Jahre haben immer stärker …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, in den Handlungsempfehlungen der Landesregierung werden Hinweise zur Zusammenarbeit von Schulleitung und OGS formuliert. Ist geplant, diese Kann-Regelung als Soll-Regelung im Schulgesetz zu verankern?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, welche Möglichkeiten ergeben sich aus den fachlichen Grundlagen, um weitere Akteure, zum Beispiel Musikschulen, Sportvereine usw., in das Angebot des Offenen Ganztags einzubinden?

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herzlichen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zugelassen haben. Ich muss zugeben, dass Sie mich ein bisschen verwirrt haben. Gerade haben die beiden Redner der regierungstragenden Fraktionen in einem riesigen Blumenstrauß erläutert, was denn die Gründe dafür sind, dass diese 60 Millionen …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Ich habe mit meiner Anfrage so lange gewartet, um Herrn Metz den Abend zu verschönern. Kurz vor Schluss kommen die besten Anfragen. Herr Metz, jetzt haben Sie gefühlt etwa 80 % Ihrer Rede damit verbracht, zu erklären und zu rechtfertigen, warum die 60 Millionen Euro nicht verausgabt wurden. Halten Sie es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lieber Kollege Krauß, Sie erinnern mich an die Blues Brothers, und zwar an die Szene, in der einer der Blues Brothers sagt: Ich hatte kein Benzin. Dann hatte ich einen platten Reifen. Ich hatte nicht genug Geld für das Taxi. Der Smoking kam nicht …

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich weiß nicht, wie sehr Sie sich mit der Maut und den Mautsätzen auseinandergesetzt haben. Ein Über-18-Tonner mit Euro-4-Norm bezahlt zum Beispiel 8,8 Cent pro Kilometer an Maut. Wenn wir das jetzt auf eine Umleitungsstrecke von etwa 100 km hochrechnen – was ja gar keine Umleitungsstrecke ist; die meisten sind …

Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade die Straßenverkehrs-Ordnung angesprochen. Aus der Straßenverkehrs-Ordnung, genauer gesagt aus § 45, geht hervor, dass die Behörden heute schon eine Gefahrenlage feststellen können und dementsprechend Durchfahrtsverbote und Straßensperrungen verhängen können. In diesem …

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zugelassen haben. Ich weiß nicht, zum wievielten Male ich Ihnen das gesagt habe, aber sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass es nicht darum geht, einen Brückenmanager oder eine Brückenmanagerin für eine bzw. für alle Autobahnbrücken einzurichten? Wir möchten einen …