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Angela Freimuth

FDP 15.05.2024 Sitzungen 18/63

Die Hochschulen entscheiden im Rahmen der Gesetze gemeinsam mit ihren Studierenden und unter Berücksichtigung der konkreten Gegebenheiten vor Ort, wie sie mit religiösen Festen umgehen. Diesen Antrag braucht es dabei wahrlich nicht. Und wenn sich die Antragsteller zu Verteidigern bedrohter demokratischer Grundwerte erklären, entbehrt dies angesichts jüngster Urteile nicht einer eingeschränkten Realitätswahrnehmung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Hochschulen sollen Orte der Freiheit, des Lehrens und Lernens, des Diskurses, des Dialogs, des akademischen Streits sein. Allen, die diese Orte für Hass und Hetze missbrauchen, treten wir entgegen. Wir schützen deshalb jüdische Studierende und Wissenschaftler, aber eben auch Muslime gegen die Hetze der AfD. Wir Freie Demokraten werden diesen Antrag selbstverständlich ablehnen und uns auch zukünftig für die Freiheit unserer Hochschulen engagieren. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN)

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