Angela Freimuth

Guten Abend. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In „Die Feuerzangenbowle“ hätte wahrscheinlich jemand gesagt: Herr Professor, Sie reden wirr! (Heiterkeit von der SPD – Beifall von der FDP, der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Befassen wir uns aber mal mit dem vermeintlichen Bruch des säkularen Anspruchs der Hochschulen. Auch bei den Vorrednern ist schon deutlich geworden, dass der Antrag konstruierte Zusammenhänge beschreibt, die schlichtweg nichts mit der Realität und den Tatsachen zu tun haben. Die Hochschulen entscheiden selbstständig und autonom über Veranstaltungen, die Zulassung von Hochschulgruppen und selbstredend auch über die Organisation von Raumvergaben. Das ist Teil ihrer verfassungsgemäßen Freiheit. Hochschulen sind Orte der Forschung, Lehre und Bildung, die sich gerade durch ihre säkulare Ausrichtung auszeichnen. Als Teil dieser Ausrichtung gibt es die Möglichkeit der freien weltanschaulichen Entfaltung. Natürlich zählt dazu auch die freie Religionsausübung. Das stand, steht und wird auch zukünftig in einer freiheitlichen Demokratie nicht zur Debatte stehen. Im Antrag der AfD wird suggeriert, Ramadan-Feierlichkeiten stünden in Verbindung zu religiösem Extremismus, womit erneut – das haben wir heute im Laufe des Tages schon öfter festgestellt – eine ganze Religionsgemeinschaft verunglimpft wird. Mit dem Antrag wird wieder einmal darauf abgezielt, muslimische Studierende zu diskriminieren, Vorurteile zu legitimieren und markige Sprüche im Plenum für die ach so sozialen Kanäle aufzunehmen. Weil wir das Thema heute schon mehrfach hatten, kann man nur wiederholt feststellen: Wer verbal Hass und Hetze sät, ist auch Wegbereiter für Gewalttaten. (Beifall von der FDP und der SPD – Vereinzelt Beifall von der CDU) Aber noch einmal weg von dem Antrag und hin zu den Fakten: Religiöse Feierlichkeiten – ganz gleich, welcher Religionsgemeinschaft – eröffnen doch gerade die Chancen auf Information, auf interreligiösen Dialog und für Respekt vor unterschiedlichen religiösen Bekenntnissen, auch an unseren Hochschulen.