Alexander Wille

Herr Kollege Wille hat um zusätzliche Redezeit nach der Rede von Ministerin Behrens gebeten. Anderthalb Minuten, bitteschön! Herr Präsident, herzlichen Dank. - Frau Ministerin, es beruhigt mich schon ein Stück weit, dass Sie auf derselben Linie unterwegs sind wie Ihr Regierungschef. Sie haben eben auch erwähnt, dass die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir führen heute die abschließende Beratung eines Antrages durch, der bereits in seiner Überschrift Großes verspricht: „Gemeinsam die Resilienz Niedersachsens stärken". Nach Monaten der Beratung im Innenausschuss, nach einer Anhörung mit klaren Forderungen aus der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Leddin, so unterschiedlich kann man die Welt sehen. Das ist schon bemerkenswert. Ich würde Ihnen empfehlen, einen Blick auf die Vorbereitung meiner Fraktion, was den Landeshaushalt anbelangt das findet einmal im Jahr statt, zu werfen. Wir haben in den letzten Jahren 2023, 2024, 2025 regelmäßig …

Lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Wille zu? Ja, gerne. Bitteschön! Herr Präsident! Herr Kollege Leddin, herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Können Sie mir erklären, warum die großen, bundesweit tätigen Feuerwehrverbände und weitere Zivilschutzorganisationen genau solche Hilferegister fordern, am Ende des Tages …

Herr Wille! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man so wie ich in den vergangenen Jahren quer durch Niedersachsen unterwegs war, wenn man die Feuerwehren trifft und mit der DLRG, dem DRK, den Johannitern, den Maltesern, dem THW sowie vielen weiteren ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern spricht, begegnet einem überall …

äsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nein, Herr Bothe, ich bin durchaus da gewesen. Ich ertappe Sie jetzt ja schon zum wiederholten Male. Vielleicht liegt es ja an meiner Person das mag ich nicht in Abrede zu stellen, dass Sie mir grundsätzlich nicht aufmerksam zuhören. Ich kann Ihre Kalamität wirklich verstehen. Der Antrag, den …

der AfD, in Niedersachsen eine sogenannte landeseigene Rückführungsvollzugsbehörde zu schaffen. Und ich sage es gleich zu Beginn ganz deutlich: Dieser Antrag ist weder notwendig noch sinnvoll. Meine Damen und Herren, er löst kein einziges der bestehenden Probleme, sondern schafft zusätzliche Bürokratie, neue Doppelstrukturen. Und würde …

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Silvesternacht und der Jahreswechsel sind für die meisten Menschen in unserem Land ein fröhliches Fest. Familien kommen zusammen, Freunde begrüßen gemeinsam das neue Jahr, und es wird gefeiert. Aber leider ist die Silvesternacht inzwischen für viele Rettungs- und Einsatzkräfte …

voraus und dass Sie wissen, zu welchen Punkten Sie sich äußern dürfen. Bitteschön! Herr Präsident, vielen Dank. Sie werden ganz sicherlich darauf aufpassen, dass ich hier nicht das Falsche tue. Sehr verehrte Frau Innenministerin Behrens, Sie haben meinem Wortbeitrag leider nicht ganz aufmerksam gelauscht. Ich habe durchaus anerkannt, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu Beginn will ich eines klarstellen: Mein allererster Dank gilt den vielen ehrenamtlichen Einsatz- und Rettungskräften in unserem Land bei den Freiwilligen Feuerwehren, bei der DLRG, beim DRK, den Johannitern, den Maltesern, dem ASB und all den anderen Hilfsorganisationen. Sie sind das Rückgrat …

‑ Okay, damit ist das geklärt. Herr Wille, Sie haben das Wort für die Kurzintervention. Bitte! Frau Präsidentin, herzlichen Dank. - Lieber Kollege Kauroff, bei der Einbringung dieses Gesetzentwurfs haben Sie mich in Ihrem Wortbeitrag seinerzeit schon auf eine Tasse Kaffee eingeladen, um mir in Ruhe die wesentlichen Dinge zu erklären, …

gemeldet. Herr Wille, kommen Sie gerne nach vorne! > Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht außer > Frage, die Rückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen ist > eine ernste und herausfordernde Aufgabe, die unseren Rechtsstaat vor > praktische und strukturelle Fragen stellt. Hierbei gibt es große > …

wer pauschal das Migrantenmilieu als Tätergruppe ausruft, zerstört Vertrauen, statt Sicherheit zu schaffen. Wer auf dem Rücken einzelner Gewalttäter ganze Gruppen diffamiert, verlässt den Boden des demokratischen Konsenses. Liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD-Fraktion, das ist nicht bürgerlich-konservativ, das ist populistisch. Denn …

beraten. Jetzt antwortet der Kollege Wille auf diese Kurzintervention! Frau Präsidentin! Lieber Kollege Bothe, jetzt habe ich extra noch mal den langen Weg auf mich genommen, um Ihnen auf Ihre Kurzintervention antworten zu können. - Ich höre Ihnen in aller Regel sehr aufmerksam zu. Den Begriff „rechtsextrem" habe ich in meinem …

Wer heute über Angriffe auf Feuerwehrleute, Rettungskräfte und Polizisten spricht, spricht nicht nur über einzelne Gewalttaten. Er spricht über die Integrität unseres Staates, über das Vertrauen in unsere Institutionen und über den gesellschaftlichen Konsens, dass diejenigen, die anderen in Not Hilfe leisten, unsere uneingeschränkte …

Ich kenne den konkreten Inhalt dieses Papiers, das Sie zitiert haben, nicht. Aber ich bin felsenfest davon überzeugt, dass sich auch die CDU auf Bundesebene unverändert dafür einsetzen wird, dass wir die Menschen schützen, die in ihrem Dienst tagtäglich den Kopf für uns hinhalten. Machen Sie sich da mal keine Sorgen. Liebe Kolleginnen …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag von SPD und Grünen zur Stärkung der Resilienz in Niedersachsen greift ein grundsätzlich wichtiges Thema auf: Die Sicherheit unseres Landes, der Bevölkerung und unserer kritischen Infrastruktur verdient höchste Aufmerksamkeit. Doch lassen Sie es mich gleich zu Beginn direkt …

Herr Wille, bitte! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich verlese die Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion: Nach § 58 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes ist ein Ausländer oder eine Ausländerin abzuschieben, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist, eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist, …