Dr. Dörte Liebetruth

Fraktion der SPD</v> <v UU>stellt die Kollegin Dr. Liebetruth. Bitte! Vielen Dank.</v> <v UU>- Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, welche</v> <v UU>Erfolge hat die Landesregierung bei der Digitalisierung der</v> <v UU>Baugenehmigungsverfahren erzielt? Der Minister antwortet.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegin Bauseneick, wenn Sie den von Ihnen zitierten Artikel zu Ende lesen, dann werden Sie sehen, dass wir über genau die gleichen Ansätze nachdenken, nämlich über eine Verbesserung der Mobilitätschancen in der Region. Das tut die dortige regionale SPD, und das ist das, was wir auch hier in der …

Bitte schön, Frau Kollegin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beginnen möchte ich mit einem Dank an unseren grünen Koalitionspartner dafür, dass wir die großen Fragen von Zukunftsinvestitionen und der Schuldenbremse hier heute diskutieren, und an die Landesregierung für die …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich frage die Landesregierung: Wie hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren die Wohnraumförderung verbessert? Herr Minister!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Ziel ist ein klimaneutraler und kostengünstiger Schienenpersonennahverkehr. Deswegen war das heute genau der richtige Titel für die Fragestunde. Lieber Herr Scharrelmann, wir konzentrieren uns heute auf die Schiene. Manchmal ist es besser, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als SPD-Fraktion wollen heute Vormittag die Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen in den Mittelpunkt--- Entschuldigung, Frau Dr. Liebetruth! Sie müssen die Frage vortragen. Ich trage die Frage jetzt vor: "Zukunft des …

denen sie fahren können. Frau Kollegin Liebetruth, warten Sie bitte ganz kurz. - Natürlich sind Zwischenrufe das Salz in der Suppe, aber auf der anderen Seite wäre es gut, wenn wir der Abgeordneten folgen könnten. Das gestaltet sich gerade etwas schwierig. Ich würde einfach darum bitten, dass Frau Liebetruth ihre Ausführungen fortsetzen …

Liebe Frau Abgeordnete Hermann, als Parlamentarische Geschäftsführerin sollten Sie wissen, wie das Verfahren ist. Es gibt einen Haushaltsentwurf der Landesregierung. An dieser Stelle möchte ich an einen großen niedersächsischen Sozialdemokraten namens Peter Struck erinnern. Er hat nämlich einmal gesagt, es geht nichts aus dem Parlament …

Bitte schön! Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sorgen für den Infrastrukturausbau, auch in ländlichen Räumen. Und an die CDU gerichtet, die diesen Antrag zur Aktuellen Stunde gestellt hat, möchte ich deutlich machen: Wo keine Bremse beim Infrastrukturausbau in …

Für SPD-Fraktion liegt noch eine Wortmeldung vor, der Abgeordneten Liebetruth mit einer Restredezeit von 1:45 Minuten. Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann, es gibt einen Unterschied zwischen Fehlplanung und Optimismus, mit dem man in einen Haushaltsentwurf hineingeht. Ich bin …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den eigenen vier Wänden lässt es sich selbstbestimmt wohnen. Im eigenen Haus oder in der eigenen Wohnung zu leben, ist weiterhin der Traum vieler Menschen in Niedersachsen - gerade junger Familien. Das erlebe ich auch in meiner Heimat im Landkreis Verden. Gleichzeitig nehme …

Frau Dr. Liebetruth möchte antworten. Der Antrag geht ja jetzt in die Ausschussberatungen, und dort werden wir uns diese Fragen vom Finanzministerium eingehend beantworten lassen. Informationen aus dem Finanzministerium zufolge verhält es sich so, wie ich es in meinem Redebeitrag gerade dargestellt habe. Vielen Dank. - Die nächste …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der 13. September 2023. Der aktuelle Haushalt gilt nur noch dreieinhalb Monate. Er wurde unter einem gewissen Finanzminister Reinhold Hilbers von der CDU-Fraktion mit beschlossen. Trotzdem wollen Sie als CDU-Fraktion nun auf den letzten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht voran. Der Bund hat die sogenannten Regionalisierungsmittel, mit denen Bus- und Bahnverkehre finanziert werden, ab 2022 um 1 Milliarde Euro erhöht. Das bedeutet für Niedersachsen 85 Millionen Euro mehr für 2022. Danach werden es jährlich …

Dr. Dörte Liebetruth (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Endlich mit Schwung in ein neues Programm zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken starten! Dieses Anliegen unseres rot-grünen Entschließungsantrags ist in den vergangenen Wochen landauf, landab auf viel Interesse …

Dr. Dörte Liebetruth (SPD): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das kann ich so nicht stehen lassen. Inklusion kann funktionieren. Ich möchte Ihnen und euch ein Beispiel dafür nennen: Meine Schwester Imke Liebetruth ist heute 40 Jahre alt. Sie hatte das große Glück, als …

Dafür müssen dicke Bretter gebohrt werden. Aber genau deswegen wollen wir jetzt mit Schwung, Nachdruck und gemeinsam mit allen Beteiligten ein neues Reaktivierungsprogramm voranbringen - gleich direkt am Anfang der neuen Wahlperiode. Ich freue mich auf entsprechend zügige Ausschussberatungen und dann die Arbeit im Lenkungskreis. Vielen …

unter Olaf Lies wieder reaktiviert worden sind? (Wiard Siebels [SPD]: Da sind die auf den Weg gebracht worden! Also, das ist ja eine Verdrehung hier!) Dr. Dörte Liebetruth (SPD): Ich kann Ihnen sagen, dass Olaf Lies von Anfang an ganz viel Energie und Zeit in diese Angelegenheit reinstecken wird. Das ist das, was ich in der vergangenen …

Von einem Mitglied des Präsidiums der Parlamentariergruppe Bahn habe ich etwas anderes erwartet. (Beifall bei der SPD, bei der CDU und bei den GRÜNEN - Wiard Siebels [SPD]: Man wird ihn verteidigen müssen! Er hat nicht verstanden, um was es geht!) Nun aber zur Sache: Rot-Grün geht es mit dem vorliegenden Antrag um zwei Dinge: erstens …