Dr. Dörte Liebetruth

Bitte schön! Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sorgen für den Infrastrukturausbau, auch in ländlichen Räumen. Und an die CDU gerichtet, die diesen Antrag zur Aktuellen Stunde gestellt hat, möchte ich deutlich machen: Wo keine Bremse beim Infrastrukturausbau in ländlichen Räumen ist, kann man auch keine Bremse lösen. Kommunale Straßen und Radwege werden über das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz jährlich mit 75 Millionen Euro gefördert. Die Förderquote beträgt bei Radverkehrsprojekten 75 %, bei Straßenbauprojekten bis zu 75 %. Darüber hinaus gibt es noch weitere spezielle Förderprogramme für den Radverkehr. Es geht also vorwärts, und das in unvermindertem Tempo. - Dazu komme ich gleich. So ist das im Jahr 2023, und so wird das auch im Jahr 2024 bleiben, nämlich bei 75 Millionen Euro für den kommunalen Radwege- und Straßenbau über das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Wir befinden uns zwar noch mitten in den Beratungen zum Landeshaushalt 2024, aber das steht schon fest. Um hier mal konkret zu werden: Sie können sich sicher sein, dass wir sehr eng und vertrauensvoll mit Minister Olaf Lies zusammenarbeiten. Wir reden hier auf Grundlage eines rot-grünen Koalitionsvertrages, der für fünf Jahre abgeschlossen wurde. Wir werden den Turbo ‑ ‑ ‑ Frau Dr. Liebetruth, würden Sie eine Zwischenfrage von Frau Hermann zulassen? Ich möchte jetzt gerne meinen Satz zu Ende führen, und dann lasse ich gerne die Zwischenfrage zu. Danke schön! Wir werden den Turbo für den Öffentlichen Personennahverkehr, den wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, noch nicht im Jahr 2024 zünden können. Die nötigen zusätzlichen Mittel für Bus und Bahn fehlen für das kommende Jahr. Aber wir bleiben dran. Dieser Koalitionsvertrag ist für fünf Jahre abgeschlossen. Nun nehme ich gerne Ihre Zwischenfrage entgegen, Frau Hermann. Frau Kollegin Liebetruth, wir reden ja über den