Dr. Dörte Liebetruth

Von einem Mitglied des Präsidiums der Parlamentariergruppe Bahn habe ich etwas anderes erwartet. (Beifall bei der SPD, bei der CDU und bei den GRÜNEN - Wiard Siebels [SPD]: Man wird ihn verteidigen müssen! Er hat nicht verstanden, um was es geht!) Nun aber zur Sache: Rot-Grün geht es mit dem vorliegenden Antrag um zwei Dinge: erstens darum, mit Schwung und mit Nachdruck ein neues Reaktivierungsprogramm für stillgelegte Bahnstrecken zu starten, um sie später für den Schienenpersonennahverkehr nutzen zu können, und zweitens darum, gesellschaftliche Gruppen sowie Expertinnen und Experten an diesem neuen Reaktivierungsprogramm zu beteiligen. Warum ist das nötig? In der vergangenen Wahlperiode fehlte leider der Nachdruck. Der frühere Minister Bernd Althusmann hatte die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken eben leider nicht zur Chefsache gemacht, lieber Marcel Scharrelmann. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Detlev Schulz-Hendel [GRÜNE]: Genau!) Umso mehr bin ich froh, dass unser heutiger Verkehrsminister Olaf Lies mit diesem wichtigen Thema ganz anders umgeht und die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken gleich zu Beginn dieser Wahlperiode mit Nachdruck zur Chefsache macht und endlich neue Dynamik in diesen Prozess bringt. (Ulf Thiele [CDU]: Er macht ja alles zur Chefsache!) Danke dafür, lieber Olaf Lies! Genau das braucht unser Land. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Dr. Marco Mohrmann [CDU]: Darüber lacht der Minister selber!) Denn für ein Flächenland wie Niedersachsen ist ein gut ausgebautes schienengebundenes Nahverkehrsnetz von großer Bedeutung. Nicht zuletzt der große Erfolg des 9-Euro-Tickets hat gezeigt, dass viele Menschen bereit sind für den Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn, wenn das Angebot attraktiv ist. Der Ticketpreis ist das eine. Ebenso wichtig sind in unserem Flächenland Niedersachsen das Angebot an Verbindungen und auch die Entfernung zur nächsten Haltestelle. Nur mit einer möglichst guten Erreichbarkeit in Niedersachsen können wir unser Ziel erreichen, die Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen bis 2030 zu verdoppeln. Seit dem ersten Reaktivierungsprozess 2013 durch die damalige rot-grüne Landesregierung haben sich die Bedingungen weiter verbessert. Damals konnten als Pilotvorhaben zwei Strecken erfolgreich reaktiviert werden; sie sind schon genannt worden. Inzwischen stehen u. a. deutlich mehr Bundesmittel zur Verfügung. Projekte können mit bis zu 90 % vom Bund bezuschusst werden. Zudem wurden von der Bundesregierung im vergangenen Jahr die Bewertungsmaßstäbe verbessert, sodass Faktoren wie Umwelt und Klimaschutz, Verkehrsverlagerung, aber auch die Daseinsvorsorge stärker ins Gewicht fallen. Diesen Schwung wollen wir nutzen, um in Niedersachsen weitere Strecken und Städte zurück ans Bahnnetz zu bringen. Ziel muss es sein, die Mittelzentren und die touristisch relevanten Destinationen anzubinden und miteinander zu vernetzen. Für die Beteiligung am Reaktivierungsprozess hatte Minister Olaf Lies in seiner ersten Wahlperiode als Verkehrsminister einen Lenkungskreis eingerichtet. Das war gut, und daran wollen wir anknüpfen. Denn es müssen natürlich auch Entscheidungen vorbereitet werden, nämlich welche Strecken dann in welchen Schritten reaktiviert werden. Da ist Beteiligung eine ganz wichtige Sache. Neben den Kommunen soll in diesem Gremium z. B. das Nahverkehrsbündnis vertreten sein. Ich will nur ein paar Organisationen beispielhaft nennen, die diesem Nahverkehrsbündnis angehören. Da sind beispielsweise der Fahrgastverband PRO BAHN, der Verkehrsclub Deutschland VCD, der Fahrradclub ADFC, die Gewerkschaften EVG und ver.di, der Sozialverband SoVD und die Verbraucherzentrale. Es sind die Umwelt- und Naturschutzverbände BUND und NABU sowie die Bürgerinitiativen Umweltschutz und „Einfach Einsteigen“. Dadurch können wir auch eine breite Beteiligung in diesem Lenkungskreis sicherstellen. Es ist gut, dass auch der Niedersächsische Landtag darin mit vertreten sein soll. Wir glauben, dass die Reaktivierung von Bahnstrecken dann am besten gelingt, wenn wir das gemeinsam machen, wenn wir alle mitnehmen. Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Frau Dr. Liebetruth, ich hatte gehofft, Sie machen zwischendurch mal eine Pause zum Atmen. Wir haben zwei Wortmeldungen. (Dr. Dörte Liebetruth [SPD] trinkt etwas Wasser) Genau, ein Schluck Wasser ist nicht verkehrt. Lassen Sie die Wortmeldungen der Abgeordneten Scharrelmann und Schepelmann zu? (Wiard Siebels [SPD]: Gleich zwei?) Ich habe zwei Wortmeldungen gesehen. (Wiard Siebels [SPD]: Die könnten sich ja vielleicht mal einigen, die beiden Herren!) Die Frage ist, ob Frau Dr. Liebetruth sie zulässt. - Sie hat genickt. Vielen Dank. Herr Scharrelmann!