Dr. Dörte Liebetruth
Kommunale Straßen und Radwege in Gefahr: Rot-Grüne Bremse für den Infrastrukturausbau lösen!
Für SPD-Fraktion liegt noch eine Wortmeldung vor, der Abgeordneten Liebetruth mit einer Restredezeit von 1:45 Minuten. Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann, es gibt einen Unterschied zwischen Fehlplanung und Optimismus, mit dem man in einen Haushaltsentwurf hineingeht. Ich bin unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies sehr dankbar dafür, dass er hier klargestellt hat, dass an den kommunalen Straßen- und Radwegeausbauprojekten nicht gekürzt wird. Darauf können sich die Bürger verlassen, im Landkreis Rotenburg und andernorts in Niedersachsen.