Dr. Dörte Liebetruth

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Ziel ist ein klimaneutraler und kostengünstiger Schienenpersonennahverkehr. Deswegen war das heute genau der richtige Titel für die Fragestunde. Lieber Herr Scharrelmann, wir konzentrieren uns heute auf die Schiene. Manchmal ist es besser, sich einen kleineren Bereich herauszusuchen und sich umso intensiver damit zu befassen. Das haben wir heute getan. Ich möchte im Namen der SPD-Landtagsfraktion heute ganz herzlich Verkehrsminister Olaf Lies danken – für seine umfassende Antwort und vor allen Dingen für sein umfassendes Anpacken. Vor allen Dingen danke ich für sein tatkräftiges Anpacken, wenn es darum geht, den Schienenpersonennahverkehr zukunftsfähig aufzustellen. Ich spreche da vor allen Dingen auch den Reaktivierungsprozess in Bezug auf stillgelegte Bahnstrecken an, bei dem Sie viel angeschoben haben. Unser Dank gilt aber auch Ministerpräsident Stephan Weil, der auf Bundesebene mit den anderen Länderchefs und -chefinnen in Sachen Deutschlandticket hart verhandelt hat. Das Deutschlandticket hat Busse und Bahnen für viele Menschen in Niedersachsen kostengünstiger gemacht. Olaf Lies hat die Zahlen genannt. Rund 700.000 Niedersächsinnen und Niedersachsen nutzen das Deutschlandticket schon, und mehr als jeder Zehnte ist ein Neukunde. Das ist ein riesiger Erfolg. Vor dem Hintergrund ist es gut, dass es durch den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz jetzt wenigstens erst einmal Planungssicherheit für die ersten Monate des Jahres 2024 gibt. Aber klar ist auch: Uns als SPD-Fraktion reicht das nicht. Uns bleibt es wichtig – da sind wir uns einig mit Minister Olaf Lies –, den Preis von 49 Euro stabil zu halten. Sehr geehrter Herr Minister Lies, alles Gute für die anstehenden harten Verhandlungen im Kreise der Verkehrsminister mit dem Ziel, bis Mai ein tragfähiges Konzept für ein dauerhaftes Deutschlandticket zu entwickeln! Ich bin zuversichtlich, dass Sie diese Verhandlungen zum Erfolg führen werden, Herr Minister Lies. Kommen wir zu der Frage, wie klimaneutral unser Schienenpersonennahverkehr in Niedersachsen aufgestellt ist. Das von Olaf Lies angekündigte Programm zur Antriebsumstellung im Schienenpersonennahverkehr mit einer Ausschreibung von ca. 102 Akku-Triebzügen ist ein wichtiger Schritt. Dem voraus ging eine umfassende Marktanalyse der Landesnahverkehrsgesellschaft. Übrigens sind wir in Niedersachsen mit dieser Entscheidung gar nicht so alleine. Wenn man mal in das CDU-regierte Schleswig-Holstein guckt: Haben Sie mal geguckt, mit welchen Antriebsarten die neuen Züge, die dort eingesetzt werden, fahren? Also: Eine marktoffene Analyse der Landesnahverkehrsgesellschaft war genau der richtige Schritt. Und auch das Herangehen, Dieselloks Schritt für Schritt zu ersetzen, wird uns vorwärtsbringen. Mich freut – das ist eben in der Debatte deutlich geworden –, dass dadurch auch weitere Vorteile für Fahrgäste entstehen. Dass wir durch Triebwagen mit Türen für zwei verschiedene Bahnsteighöhen endlich einen entscheidenden Schritt in Sachen Barrierefreiheit vorankommen werden, wird ganz vielen Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, aber auch Menschen, die mit einem Kinderwagen oder einem Fahrrad unterwegs sind, helfen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln durch Niedersachsen zu kommen. Wasserstoff wird eine wichtige Ergänzung bleiben – beispielsweise im Raum Bremervörde. Aber bei begrenzter Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff ist es sinnvoll, diesen gezielt dort einzusetzen, wo wir darauf angewiesen sind – wegen mangelnder Elektrifizierung, für längere Strecken und dergleichen. Die SPD-geführte Landesregierung hat wichtige Weichen in Richtung eines klimaneutralen und kostengünstigen Schienenpersonennahverkehrs gestellt. An einigen Punkten wird noch hart gearbeitet. Vielen Dank, Minister Olaf Lies. Man merkt: Das Land ist in guten Händen. Herzlichen Dank, Frau Dr. Liebetruth. Der so viel angesprochene Minister hat um zusätzliche Redezeit gebeten. Bitte schön, Herr Minister!