Marcel Scharrelmann
Vom Deutschland-Pakt bis zu den Landesstraßen: Kommt Niedersachsen voran bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung?
Vielen Dank.</v> <v UU>- Frau Präsidentin! Vor dem Hintergrund immer häufigerer</v> <v UU>Klagen bei Infrastrukturprojekten ‑ und zwar nicht nur bei Straßen, wie</v> <v UU>jüngst bei der E 233, sondern auch bei Schieneninfrastruktur und im</v> <v UU>Radwegebau ‑ stelle ich die Frage an die Landesregierung, wie man</v> <v UU>sicherstellen möchte, dass die beschlossenen Zeitpläne bei Neubauten</v> <v UU>eingehalten werden und es dort nicht zu Verzögerungen kommt.</v> <v UU>Gibt es konkrete Ideen und Maßnahmen, um im Parallelverfahren oder</v> <v UU>Ähnlichem die Planungen und auch die Umsetzung weiter voranzutreiben,</v> <v UU>obwohl diese Klagen diese Prozesse teilweise ja um Monate, um Jahre</v> <v UU>stoppen oder sie zumindest beeinträchtigen?</v> <v UU>- Vielen Dank. Vielen Dank für die Frage.</v> <v UU>- Herr Minister Lies antwortet.