Reden (72)
16.05.2024 — Transformation unterstützen, Innovation fördern - Niedersachsens Automobilindustrie zukunftsfähig aufstellen
Vielen Dank, Herr Präsident. <v UU>- Verehrter Kollege Bratmann, man merkt, wie gut Sie zugehört haben. <v UU>„225 Tage“ habe ich jedes Mal gesagt. Aber Sie haben ja recht: Die <v UU>Transformation ist ein Dauerlauf. Da ist vieles, was richtig und was <v UU>wichtig ist, in der letzten Wahlperiode ‑ unter dem damaligen <v …
16.05.2024 — Vom Deutschland-Pakt bis zu den Landesstraßen: Kommt Niedersachsen voran bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung?
Vielen Dank.</v> <v UU>- Frau Präsidentin! Vor dem Hintergrund immer häufigerer</v> <v UU>Klagen bei Infrastrukturprojekten ‑ und zwar nicht nur bei Straßen, wie</v> <v UU>jüngst bei der E 233, sondern auch bei Schieneninfrastruktur und im</v> <v UU>Radwegebau ‑ stelle ich die Frage an die Landesregierung, wie man</v> <v UU>sicherstellen …
16.05.2024 — Vom Deutschland-Pakt bis zu den Landesstraßen: Kommt Niedersachsen voran bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung?
Bitte schön! Vielen Dank, Frau Präsidentin.</v> <v UU>- Vor dem Hintergrund, dass der Wirtschaftsminister eben ausgeführt</v> <v UU>hat, welche Punkte des Maßnahmenkatalogs zur</v> <v UU>Planungsbeschleunigung bereits in der Umsetzung sind, und hier auch auf die</v> <v UU>künstliche Intelligenz eingegangen ist, frage ich die …
18.04.2024 — Die NBank als zentrales Förderinstitut stärken und neu ausrichten
Ja. Bitte! Gern. Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie sagten gerade, dass Sie bereits dabei sind bzw. die Regierung dabei ist, einen entsprechenden Entwurf vorzubereiten und dann auch einzubringen. Können Sie uns denn schon sagen, wann Sie das erwarten? Wann soll er kommen? Kommt er vor der …
18.04.2024 — Die Wirtschaftskraft des Flughafens Hannover-Langenhagen erhalten und ausbauen
herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage und ganz herzlichen Dank für diese klare Positionierung im Namen der SPD-Fraktion zum Thema Nachtflugverbot. Wenn ich mir jetzt Ihren Koalitionsvertrag anschaue, steht da relativ deutlich, man wolle mit dem Flughafenbetreiber über eine „Verminderung von Nachtflügen“ sprechen. Wie genau …
18.04.2024 — Die Wirtschaftskraft des Flughafens Hannover-Langenhagen erhalten und ausbauen
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als CDU-Fraktion ist es uns - im Gegensatz zur AfD - sehr bewusst, dass das Thema der Nachtflugmöglichkeiten am Flughafen Hannover-Langenhagen emotional in alle Richtungen diskutiert wird. Mit einer nur einseitig wirtschaftlich orientierten Betrachtung wie der in Ihrem …
15.03.2024 — Technologieoffen in die Zukunft - es braucht das Aus vom Verbrenner-Aus!
ausreichen, um unserer Ziele zu erreichen. Da brauchen wir alternative Antriebstechnologien und alternative Brennstoffe. Ich möchte jetzt weiter ausführen. Es muss nicht soweit kommen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Als Niedersachsen können wir das gemeinsame Signal setzen, dass der Verbrenner für uns weiterhin Teil der Lösung und nicht …
15.03.2024 — Technologieoffen in die Zukunft - es braucht das Aus vom Verbrenner-Aus!
Elektromobilität weiter aufrechtzuerhalten. Wie können Sie diesen Widerspruch auflösen? Erstens liegen mir da andere Informationen und auch Pressemitteilungen seitens Mercedes vor, dass sie da umstrukturiert haben und bei der Entwicklung mittlerweile auch wieder auf den Verbrennermotor setzen. Zweitens sagen wir ja „technologieoffen“. …
15.03.2024 — Technologieoffen in die Zukunft - es braucht das Aus vom Verbrenner-Aus!
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Es wird nicht den einen Pfad geben“, wird Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Dienstag im Rundblick zitiert. „Eine technologische Einengung auf die Elektrifizierung wie beim Automobilverkehr dürfe es deshalb in der Landtechnik …
15.03.2024 — Technologieoffen in die Zukunft - es braucht das Aus vom Verbrenner-Aus!
Totengräberin der Elektromobilität. Herr Bratmann, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Scharrelmann zu? Immer gerne. Bitte sehr! Bitte! Verehrter Kollege Bratmann, vielen Dank für die Zulassung der Zwischenfrage. Es gab gestern Abend eine Veranstaltung, einen Talk der MTU, bei dem sich der Wirtschaftsminister klar äußerte und in der …
13.12.2023 — Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Habe ich eigentlich einen sicheren Job? Geht es meinem Betrieb, der Branche, in der ich tätig bin, eigentlich gut? Viele Niedersachsen stellen sich gerade zu Recht diese Fragen, denn kaum ein Thema treibt uns in Niedersachsen mehr um als die Zukunft des eigenen …
12.12.2023 — Düstere Aussichten bei Volkswagen - ist die Politik eine Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Noch keinen Monat ist es her, da veröffentlichte die Wirtschaftszeitschrift Capital die Ergebnisse einer Befragung von über 60 Unternehmen zum Umgang mit der AfD. Volkswagen hat sich als eines der wenigen befragten Unternehmen sehr stark geäußert und positioniert. Ich …
12.12.2023 — Düstere Aussichten bei Volkswagen - ist die Politik eine Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit?
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon schade, dass bei diesem so wichtigen Thema unser Ministerpräsident, der im Aufsichtsrat dieses Konzerns sitzt, der Debatte nicht folgt. (Beifall bei der CDU - Immacolata Glosemeyer [SPD]: Der örtliche Abgeordnete ist auch nicht da! Es ist schon schade, dass …
10.11.2023 — Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen: klimaneutral und kostengünstig?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lies! Wie werden Sie die angekündigten ca. 102 Dieselloks in den nächsten Jahren auf Elektromobilität, auf Elektroantriebe umstellen? Wie ist dafür Vorsorge im Haushalt, in der Mipla bei Ihnen eingeplant? Herr Minister, bitte.
10.11.2023 — Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen: klimaneutral und kostengünstig?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! "Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen: klimaneutral und kostengünstig?" – ein schönes Thema, aber für mich schlichtweg der falsche Titel, der hier heute gewählt worden ist. Denn die Frage, wie alles finanziert werden soll, bleibt, wie so häufig, …
10.11.2023 — Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen: klimaneutral und kostengünstig?
Herr Scharrelmann, bitte! Vielen Dank. Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lies, vor dem Hintergrund, dass Sie gerade die zu reaktivierenden Strecken beschrieben haben, und der Anzahl und Fülle dieser vielen Projekte, die alle darauf warten, dass sie in die Reaktivierung eintreten können – die ersten sind ja leider schon …
12.10.2023 — Wohnen und leben in Niedersachsen: Wie will die Landesregierung bezahlbaren Wohnraum schaffen und Privateigentum fördern?
(Beifall) (Rednerwechsel) Sehr geehrte Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Wohnen und Leben in Niedersachsen: Wie will die Landesregierung bezahlbaren Wohnraum schaffen und Privateigentum fördern?“ Die Wohnungsmarktbeobachtung der landeseigenen NBank stellt fest, dass bis zum Jahr 2040 ein Bedarf von 220.000 neuen Wohnungen …
11.10.2023 — Zukunftssicherung und Innovation: Für eine starke Automobilindustrie in unserem Land!
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Des Deutschen liebstes Kind, Familienkutsche, Sammlerobjekt, Spaßmobil, Mobilitätsanker im ländlichen Raum oder einfach auch nur notwendiges Arbeitsmittel - jeder von uns dürfte wissen, worüber ich spreche. Gemeint ist selbstverständlich das Auto. Nun ist die Fahrt mit dem …
13.09.2023 — Senkung der Energiepreise sicherstellen - Transformation der Industrie und des Handwerks ermöglichen
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Lies, wir wollen unsere Bäcker auch in Zukunft bei uns haben, um die guten Produkte, das leckere Brot und den guten Kuchen weiter vor Ort kaufen zu können, auch bei den kleinen Bäckereien. Aber dafür ist es in Teilen bereits zu spät. In meiner Heimat mussten bereits …
13.09.2023 — Senkung der Energiepreise sicherstellen - Transformation der Industrie und des Handwerks ermöglichen
Verantwortung auf Bundesebene, die diese Unternehmen gerade in diese missliche Lage versetzt haben? Danke schön. Vielen Dank für Ihre Frage. Es zeigt, es gibt keine eigenen Lösungen von Rot-Grün und der Ampel in Berlin. Es wird immer nur geschaut, was in der Vergangenheit passiert ist. Die Entwicklung der letzten Jahre konnte keiner in …
