Marcel Scharrelmann

Vielen Dank, Herr Präsident. - Vor dem Hintergrund, dass vorhin der Sanierungsstau bei den Brücken dargestellt worden ist und dass 150 Brücken wenn ich das richtig aufgeschrieben habe in einem besonders schlechten Zustand sind, die möglichst schnell saniert werden müssen, und vor dem Hintergrund, dass der Minister gerade gesagt hat, dass jede Brücke saniert und gebaut wird, sobald die baurechtlichen Voraussetzungen vorliegen, frage ich die Landesregierung, ob für diese Titel denn auch entsprechende Haushaltsmittel berücksichtigt worden sind. Vorhin haben Sie auch gesagt: Wir wollen ins Gleichgewicht und vor die Welle kommen. Das heißt, für das, was wir bisher in den Haushaltsplanungen berücksichtigt haben, können wir die geplanten Maßnahmen umsetzen. Aber sind für diese zusätzlichen massiven Investitionen in die Infrastruktur, in unsere Brücken, aber auch in unsere Straßen zusätzliche Mittel bereitgestellt? Wo finden wir diese? Denn bisher habe ich für den Hochbau zusätzliche Haushaltsmittel gefunden, aber für den Tiefbau habe ich keine zusätzlichen Mittel und damit keine zusätzliche Vorsorge im Haushalt gefunden. Vielen Dank. Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf die Mittel